Thema: Staat

Krankenversicherung, Grundgesetz

Krankenversicherung ins Grundgesetz?. Diese Besonderheit könnte bald Verfassungsrang in Deutschland ...

Der Bundeswahlbeauftragter für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, macht weitgehende Vorschläge. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Der Bundeswahlbeauftragter für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, macht weitgehende Vorschläge. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Wer weiß, wer genau über die milliardenschweren Sozialbeiträge und ihre Verwendung entscheidet? Es ist nicht der Staat allein.

dpa.de, 05.10.24 08:50 Uhr
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will Migranten stärker in den öffentlichen Dienst einbinden. - Foto: Frank Molter/dpa
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will Migranten stärker in den öffentlichen Dienst einbinden. - Foto: Frank Molter/dpa
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will Migranten stärker in den öffentlichen Dienst einbinden. - Foto: Frank Molter/dpa
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will Migranten stärker in den öffentlichen Dienst einbinden. - Foto: Frank Molter/dpa
HZA-GI: Geschäftsmodell Schwarzarbeit endet mit hohen Freiheitsstrafen Schwarzarbeiterring prellte Staat um rund 17 Millionen Euro - Foto: presseportal.de
HZA-GI: Geschäftsmodell "Schwarzarbeit" endet mit hohen Freiheitsstrafen Schwarzarbeiterring prellte Staat um rund 17 Millionen Euro - Foto: presseportal.de
Wirtschaftsminister Habeck besucht die Meyer Werft im Rahmen seiner Nordwest-Tour. - Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa
Wirtschaftsminister Habeck besucht die Meyer Werft im Rahmen seiner Nordwest-Tour. - Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa
Bund und Land hatten der angeschlagenen Meyer Werft die Rettung im August in Papenburg zugesagt. (Archivbild) - Foto: Markus Hibbeler/dpa
Bund und Land hatten der angeschlagenen Meyer Werft die Rettung im August in Papenburg zugesagt. (Archivbild) - Foto: Markus Hibbeler/dpa
An der Betriebsversammlung nahmen rund 2.500 Beschäftigte teil. - Foto: Izabella Mittwollen/dpa
An der Betriebsversammlung nahmen rund 2.500 Beschäftigte teil. - Foto: Izabella Mittwollen/dpa
Im Gazastreifen brachte die Weltgesundheitsorganisation WHO die erste Runde der Polio-Impfung erfolgreich über die Bühne. - Foto: Marwan Dawood/XinHua/dpa
Im Gazastreifen brachte die Weltgesundheitsorganisation WHO die erste Runde der Polio-Impfung erfolgreich über die Bühne. - Foto: Marwan Dawood/XinHua/dpa