Thema: Regelungen

CDU, Möglichkeiten

CDU will mehr Möglichkeiten für Ausweisungen

CDU-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
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Die Union will die Regelungen zur Ausweisung von kriminellen Ausländern verschärfen.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.25 22:35 Uhr
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Sport für alle: BIV-OT fordert zum Tag der Menschen mit Behinderungen echte Teilhabe / Fehlende Hilfsmittel und uneinheitliche Regelungen behindern den Zugang zum Sport - Foto: presseportal.de
Sport für alle: BIV-OT fordert zum Tag der Menschen mit Behinderungen echte Teilhabe / Fehlende Hilfsmittel und uneinheitliche Regelungen behindern den Zugang zum Sport - Foto: presseportal.de
BIV-OT, Tag

Sport für alle: BIV-OT fordert zum Tag der Menschen mit ...

Sport für alle: BIV-OT fordert zum Tag der Menschen mit Behinderungen echte Teilhabe / Fehlende Hilfsmittel und uneinheitliche Regelungen behindern den Zugang zum Sport

presseportal.de, 02.12.24 11:00 Uhr
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Johannes Vogel und die FDP fordern ein Aus für das Lieferkettengesetz (Archivbild). - Foto: Rabea Gruber/dpa
Johannes Vogel und die FDP fordern ein Aus für das Lieferkettengesetz (Archivbild). - Foto: Rabea Gruber/dpa
FDP, Lieferkettengesetz

FDP will deutsches Lieferkettengesetz stoppen. Doch die ...

Das Lieferkettengesetz soll Umwelt und Arbeiter im Ausland schützen.

dpa.de, 29.11.24 05:15 Uhr
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Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, ist unzufrieden mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, ist unzufrieden mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
Antidiskriminierungsbeauftragte, Ampel-Pläne

Antidiskriminierungsbeauftragte kritisiert Ampel-Pläne. ...

Der EU-Kommission reichen die deutschen Regelungen zum Schutz vor Diskriminierung des Geschlechts nicht.

dpa.de, 09.10.24 05:00 Uhr
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht in der Debatte zum sogenannten Sicherheitspaket den Hinterbliebenen des Terroranschlags von Solingen erneut ihr Mitgefühl aus und wünscht den Verletzten eine rasche Genesung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht in der Debatte zum sogenannten Sicherheitspaket den Hinterbliebenen des Terroranschlags von Solingen erneut ihr Mitgefühl aus und wünscht den Verletzten eine rasche Genesung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Union, Maßnahmen

Union: Maßnahmen im «Sicherheitspaket» der Ampel vernünftig ...

Nach dem Terror in Solingen bringt die Ampel Änderungen im Waffenrecht und erweiterte Befugnisse für die Terrorismusbekämpfung sowie neue Regelungen im Aufenthaltsrecht ...

dpa.de, 12.09.24 10:32 Uhr
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Einführung der E-Rechnung ab Januar 2025 für Selbstständige: Steuer-App Accountable ermöglicht kostenfreie Rechnungserstellung - Foto: presseportal.de
Einführung der E-Rechnung ab Januar 2025 für Selbstständige: Steuer-App Accountable ermöglicht kostenfreie Rechnungserstellung - Foto: presseportal.de
Einführung, E-Rechnung

Einführung der E-Rechnung ab Januar 2025 für Selbstständige: ...

Einführung der E-Rechnung ab Januar 2025 für Selbstständige: Steuer-App Accountable ermöglicht kostenfreie Rechnungserstellung

presseportal.de, 12.09.24 10:30 Uhr
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Die EU-Handelskammer in China fordert von Peking, Reformen tatsächlich umzusetzen statt diese nur zuzusagen. (Archivbild) - Foto: Ng Han Guan/AP/dpa
Die EU-Handelskammer in China fordert von Peking, Reformen tatsächlich umzusetzen statt diese nur zuzusagen. (Archivbild) - Foto: Ng Han Guan/AP/dpa
China, EU-Kammer

China bald unattraktiv? EU-Kammer fordert Handeln Pekings. ...

Erschwerter Marktzugang, undurchsichtige Regelungen, schwache Nachfrage: Ausländische Firmen kämpfen in China mit Problemen.

dpa.de, 11.09.24 03:00 Uhr
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Die EU-Handelskammer in China fordert von Peking, Reformen tatsächlich umzusetzen statt diese nur zuzusagen. (Archivbild) - Foto: Ng Han Guan/AP/dpa
Die EU-Handelskammer in China fordert von Peking, Reformen tatsächlich umzusetzen statt diese nur zuzusagen. (Archivbild) - Foto: Ng Han Guan/AP/dpa
EU-Kammer, China

EU-Kammer warnt China vor Bedenken europäischer Firmen. ...

Erschwerter Marktzugang, undurchsichtige Regelungen, schwache Nachfrage: Ausländische Firmen kämpfen in China mit Problemen.

dpa.de, 11.09.24 02:30 Uhr
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Fürs Autofahren nach dem Kiffen kommt jetzt ein gesetzlicher Grenzwert. (Symbolbild) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Fürs Autofahren nach dem Kiffen kommt jetzt ein gesetzlicher Grenzwert. (Symbolbild) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Regeln, Cannabis

Neue Regeln zu Cannabis am Steuer ab Donnerstag

Nach der Cannabis-Legalisierung folgen jetzt auch Regelungen zum Straßenverkehr - mit Toleranz-Limits und Sanktionen bei Verstößen.

dpa.de, 21.08.24 12:35 Uhr
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Fürs Autofahren nach dem Kiffen gilt bald ein gesetzlicher Grenzwert. (Archivbild) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Fürs Autofahren nach dem Kiffen gilt bald ein gesetzlicher Grenzwert. (Archivbild) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Steinmeier, Gesetz

Steinmeier unterzeichnet Gesetz zu Cannabis am Steuer. Nun ...

Nach der Cannabis-Legalisierung folgen Regelungen zum Straßenverkehr.

dpa.de, 19.08.24 12:16 Uhr
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