Thema: Regelungen
RBB, Verfassungsklage
![Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
RBB scheitert mit Verfassungsklage gegen Staatsvertrag
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gegen Regelungen des 2023 beschlossenen Staatsvertrags der Länder Brandenburg und Berlin zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 09:42 Uhr
Verbraucherzentrale, Verbraucherschützer
Jetzt kaufen später zahlen: Verbraucherzentrale warnt. ...
Wer online einkauft, kann häufig erst später zahlen.
dpa.de, 29.07.25 06:00 Uhr
Ausbeutung, Türkei-Tourismus
Ausbeutung im Türkei-Tourismus? Kritik an neuer Arbeitsregel. ...
Ein neues Gesetz in der Türkei ändert die Regelungen zu freien Tagen - und ruft massive Kritik auf den Plan.
dpa.de, 18.07.25 05:30 Uhr
Karlsruhe, Regelung
Karlsruhe kippt Regelung des Berliner Hochschulgesetzes
Einige Regelungen des Berliner Hochschulgesetzes sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 11:12 Uhr
Polizeigewerkschaft, Regelungen
Polizeigewerkschaft fordert klare Regelungen bei Zurückweisungen ...
Zu Beginn der polnischen Kontrollen an der Grenze zu Deutschland hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine enge Abstimmung mit dem Nachbarland bei den Zurückweisungen von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 Uhr
DGB, Tarifverträge
DGB will mehr Tarifverträge mit hitzefreien Tagen und Hitzegeld ...
DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel hat mehr tarifvertragliche Regelungen für hitzefreie Tage und für ein Hitzegeld bei hohen Temperaturen ins Gespräch gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.25 10:53 Uhr
Klüssendorf, Parlamentsvorbehalt
Klüssendorf will Parlamentsvorbehalt für Pflicht bei Wehrdienst ...
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will mögliche Regelungen zur Verpflichtung junger Männer im neuen Wehrdienstgesetz unter Parlamentsvorbehalt stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 00:00 Uhr
Dynamische, Stromtarife
Dynamische Stromtarife & Netzsteuerung: Steven Hensel erklärt ...
Cappeln - Die neuen Regelungen des Solarspitzengesetzes stellen viele PV-Anlagen-Besitzer vor Herausforderungen – doch mit der richtigen Strategie lassen sich weiterhin ...
presseportal.de, 12.05.25 10:49 Uhr
NRW-Handel, Sonntagsöffnung
NRW-Handel will rechtssichere Sonntagsöffnung für Automatengeschäfte ...
Der Handel in NRW spricht sich dafür aus, landesweit einheitliche Regelungen für automatisierte Verkaufsläden zu schaffen, die auch sonntags geöffnet haben sollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.04.25 00:00 Uhr
Grüne, Entkriminalisierung
Grüne pochen auf Entkriminalisierung von Abtreibungen
