Thema: Erleichterungen

Innenministerium, Erleichterungen

Innenministerium prüft Erleichterungen für kleine Parteien. Ein Entgegenkommen bei den Fristen ist ...

Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die geplante vorgezogene Neuwahl stellt kleine und neue Parteien vor besondere Herausforderungen.

dpa.de, 13.11.24 16:22 Uhr
Die FDP fordert eine Verkehrspolitik für das Auto. - Foto: Robert Michael/dpa
Die FDP fordert eine Verkehrspolitik für das Auto. - Foto: Robert Michael/dpa
Die Zahl der Balkonkraftwerke in Deutschland wächst immer schneller. (Archivbild) - Foto: Stefan Sauer/dpa
Die Zahl der Balkonkraftwerke in Deutschland wächst immer schneller. (Archivbild) - Foto: Stefan Sauer/dpa
Nach bundesweiten Bauernprotesten hatte die Ampel-Koalition der Branche Entlastungen zugesichert. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Nach bundesweiten Bauernprotesten hatte die Ampel-Koalition der Branche Entlastungen zugesichert. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Anfang Juni hatte US-Präsident Biden die Asylregeln für Migranten, die illegal über die Südgrenze in die USA einreisen, drastisch verschärft. - Foto: Evan Vucci/AP
Anfang Juni hatte US-Präsident Biden die Asylregeln für Migranten, die illegal über die Südgrenze in die USA einreisen, drastisch verschärft. - Foto: Evan Vucci/AP
Bessere Arbeitsbedingungen sollen dazu beitragen, das Netz der Hausarztpraxen mit Blick auf eine kommende Ruhestandswelle zu erhalten. - Foto: Stephan Jansen/dpa
Bessere Arbeitsbedingungen sollen dazu beitragen, das Netz der Hausarztpraxen mit Blick auf eine kommende Ruhestandswelle zu erhalten. - Foto: Stephan Jansen/dpa