Thema: Regelung
Hubig, Gesetz
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Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hubig will Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zügig vorlegen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will zügig eine gesetzliche Regelung für den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung schaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.25 06:22 Uhr
Wirtschaftsministerium, Gesetz
Wirtschaftsministerium verteidigt Gesetz zur Vergabebeschleunigung ...
Das Bundeswirtschaftsministerium hat die im neuen Gesetz zur Vergabebeschleunigung vorgesehene Regelung zum sogenannten Losgrundsatz gegen Kritik mehrerer Verbände verteidigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 14:00 Uhr
BGH, Preisbindung
BGH kippt Preisbindung für ausländische Versandapotheken ...
Der Bundesgerichtshof hat entschieden dass die frühere Regelung zur Arzneimittelpreisbindung nicht auf Versandapotheken anwendbar ist die in einem anderen EU-Mitgliedstaat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 09:29 Uhr
Lehrerverbände, Ferienregelung
Lehrerverbände befürworten Änderung von Ferienregelung ...
Mehrere Lehrerverbände fordern in der aktuellen Debatte über die Sommerferientermine eine Änderung der Regelung.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 01:00 Uhr
Schulferien-Diskussion, Söder
Schulferien-Diskussion: Söder erteilt NRW Absage. Bayerns ...
Nordrhein-Westfalen hätte auch gern einmal einen späteren Sommerferienstart und fordert eine Änderung der Regelung für Schulferien.
dpa.de, 14.07.25 13:50 Uhr
Karlsruhe, Regelung
Karlsruhe kippt Regelung des Berliner Hochschulgesetzes
Einige Regelungen des Berliner Hochschulgesetzes sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 11:12 Uhr
Trumps, Einreisesperre
Trumps neue Einreisesperre für zwölf Staaten tritt in ...
Menschen aus den betroffenen Ländern hatten nur wenig Zeit, sich auf die US-Einreisesperre vorzubereiten.
dpa.de, 09.06.25 06:01 Uhr
Osteopathie-Allianz, Regelung
Osteopathie-Allianz zur geplanten gesetzlichen Regelung: ...
Wiesbaden - Die Osteopathie-Allianz ein Bündnis der beiden führenden Berufsverbände des Verbands der Osteopathen Deutschland e.V. (VOD) und des Bundesverbands Osteopathie ...
presseportal.de, 05.06.25 09:30 Uhr
Regierung, Maßnahmen
Regierung beschließt Maßnahmen für einfachere Abschiebungen. ...
Menschen, für die Abschiebehaft angeordnet wird, sollte kein Anwalt gestellt werden, findet die Union.
dpa.de, 04.06.25 11:19 Uhr
Rückkehr, Risiko
Rückkehr ohne Risiko: Syrer warten ungeduldig auf Regelung. ...
