Thema: Regelung

Ausreisegewahrsam wird angeordnet, wenn die Ausreisefrist abgelaufen ist und zu erwarten ist, dass der Ausreisepflichtige die Abschiebung erschweren oder verhindern wird. (Archiv) - Foto: Axel Heimken/dpa
Ausreisegewahrsam wird angeordnet, wenn die Ausreisefrist abgelaufen ist und zu erwarten ist, dass der Ausreisepflichtige die Abschiebung erschweren oder verhindern wird. (Archiv) - Foto: Axel Heimken/dpa
Regierung, Maßnahmen

Regierung beschließt Maßnahmen für einfachere Abschiebungen. ...

Menschen, für die Abschiebehaft angeordnet wird, sollte kein Anwalt gestellt werden, findet die Union.

dpa.de, 04.06.25 11:19 Uhr
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Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), sagt: «Wenn wir Gespräche über die Ausreise von Afghanen führen können, warum dann nicht auch über deren Heimkehr?» (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), sagt: «Wenn wir Gespräche über die Ausreise von Afghanen führen können, warum dann nicht auch über deren Heimkehr?» (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Rückkehr, Risiko

Rückkehr ohne Risiko: Syrer warten ungeduldig auf Regelung. ...

Die Zerstörung ist immens, die Versorgung schlecht.

dpa.de, 18.02.25 13:37 Uhr
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Bis ein digitaler Führerschein kommt, könnte es noch dauern (Archivbild). - Foto: Oliver Berg/dpa
Bis ein digitaler Führerschein kommt, könnte es noch dauern (Archivbild). - Foto: Oliver Berg/dpa
Regelung, Führerscheine

Mögliche Regelung für digitale Führerscheine im Kabinett. ...

Den Führerschein künftig über eine App im Smartphone nachweisen? Noch ist das Zukunftsmusik.

dpa.de, 12.02.25 05:00 Uhr
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Windrad-Bau (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Windrad-Bau (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kompromiss, Union

Kompromiss von Union SPD und Grünen stoppt 1.000 Windräder ...

SPD und Grüne nach wochenlangen Verhandlungen mit der Union im Bund auf eine Regelung geeinigt, die Windenergieausbau begrenzt.

dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 19:04 Uhr
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Einheitliche Ladekabel für Smartphones, Tablets und Spielkonsolen sind jetzt auch in Deutschland Pflicht. - Foto: Jens Büttner/dpa
Einheitliche Ladekabel für Smartphones, Tablets und Spielkonsolen sind jetzt auch in Deutschland Pflicht. - Foto: Jens Büttner/dpa
USB-C, Ladekabel

USB-C: Ein einheitliches Ladekabel für alle. Gut zwei Jahre ...

Nach jahrelangen Diskussionen hatte das EU-Parlament im Oktober 2022 die Einführung einheitlicher Ladekabel verabschiedet.

dpa.de, 28.12.24 04:30 Uhr
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Die Haltung von XL-Bully-Hunden ist seit Februar nur noch in Ausnahmen erlaubt. (Archivbild) - Foto: Jacob King/Press Association/dpa
Die Haltung von XL-Bully-Hunden ist seit Februar nur noch in Ausnahmen erlaubt. (Archivbild) - Foto: Jacob King/Press Association/dpa
Britisches, XL-Bully-Verbot

Britisches XL-Bully-Verbot: 100 Hunde im Monat getötet

Die Zahl der eingeschläferten Tiere ist seit dem XL-Bully-Verbot in England und Wales stark gestiegen.

dpa.de, 20.12.24 05:43 Uhr
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Hunderte Gefangene kommen dieses Jahr rund um den Jahreswechsel vorzeitig frei (Archivfoto). - Foto: Heiko Rebsch/dpa
Hunderte Gefangene kommen dieses Jahr rund um den Jahreswechsel vorzeitig frei (Archivfoto). - Foto: Heiko Rebsch/dpa
Gnade, Fest

Gnade zum Fest: Hunderte Gefangene kommen vorzeitig frei. ...

Weniger Gefangene profitieren in diesem Jahr von der Weihnachtsamnestie.

dpa.de, 19.12.24 06:03 Uhr
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Auspuff (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Auspuff (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
CDU, SPD

CDU und SPD streiten über Verbrennerverbot

Obwohl auch die neue EU-Kommission am Aus für neue Diesel und Benziner ab 2035 festhalten will hat die CDU eine Rücknahme der Regelung für den Fall ihres Sieges bei der ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.24 06:55 Uhr
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Justizzentrum (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizzentrum (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesarbeitsgericht, Regelung

Bundesarbeitsgericht kippt Regelung zu Überstundenzuschlägen ...

Das Bundesarbeitsgericht hat am Donnerstag eine tarifvertragliche Regelung zu Überstundenzuschlägen gekippt.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 16:01 Uhr
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