Thema: Einstufung
Dobrindt, AfD-Gutachten
![Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat wegen des laufenden Verfahrens gegenüber dem Gericht eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa]()
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat wegen des laufenden Verfahrens gegenüber dem Gericht eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen.
dpa.de, 20.05.25 13:17 Uhr
Höcke, Urban
Höcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor. ...
Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern.
dpa.de, 12.05.25 14:36 Uhr
Söder, AfD-Verbotsverfahren
Söder gegen AfD-Verbotsverfahren - Haßelmann drängt darauf ...
CSU-Chef Markus Söder hat sich unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits um die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch entschieden dagegen ausgesprochen ein ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.05.25 00:00 Uhr
Gewerkschaften, Vorgaben
Gewerkschaften fordern Vorgaben für Umgang mit Beamten ...
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordern Gewerkschaften Vorgaben der Politik und Verwaltung für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 16:51 Uhr
Verfassungsschutz, Stillhaltezusage
Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage in AfD-Eilverfahren ...
Angesichts der Klage der AfD gegen ihre Einstufung als gesichtert rechtsextremistisch hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Donnerstag für das Eilverfahren eine Stillhaltezusage ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 13:51 Uhr
Experten, AfD-Mitglieder
Experten sehen AfD-Mitglieder im Staatsdienst unter Druck ...
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch sehen Politikwissenschaftler und Staatsrechtler Parteimitglieder im Staatsdienst unter Druck.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 13:29 Uhr
Umfrage, AfD
Umfrage: Mehrheit hält AfD für rechtsextrem
Die vom Verfassungsschutz vorgenommene Einstufung der AfD als rechtsextrem sorgt für eine neue Debatte über die Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 18:16 Uhr
Insa, AfD
Insa: AfD verliert nach Einstufung als rechtsextremistisch ...
Die AfD fällt nach der Einstufung als "rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz leicht in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 00:00 Uhr
Abgeordneter, AfD
Abgeordneter kehrt AfD nach Hochstufung den Rücken. Ein ...
Die Folgen der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistisch» sind noch nicht absehbar.
dpa.de, 05.05.25 21:20 Uhr
Grüne, Linke
Grüne und Linke wollen AfD staatliche Gelder streichen
