Thema: Einstufung
Aiwanger, AfD-Verbot
![Hubert Aiwanger (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Hubert Aiwanger (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Bundesvorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger lehnt auch nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ein Verbot der Partei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 18:58 Uhr
Lang, Arbeitsgruppe
Lang will Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zur AfD-Verbotsprüfung ...
Die frühere Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat sich nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert extremistische Partei für eine Arbeitsgruppe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 18:20 Uhr
SPD, AfD-Verbotsantrag
SPD sieht sich nah an AfD-Verbotsantrag - Dobrindt warnt ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 12:01 Uhr
Dobrindt, AfD-Gutachten
Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren. ...
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen.
dpa.de, 20.05.25 13:17 Uhr
Höcke, Urban
Höcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor. ...
Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern.
dpa.de, 12.05.25 14:36 Uhr
Söder, AfD-Verbotsverfahren
Söder gegen AfD-Verbotsverfahren - Haßelmann drängt darauf ...
CSU-Chef Markus Söder hat sich unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits um die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch entschieden dagegen ausgesprochen ein ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.05.25 00:00 Uhr
Gewerkschaften, Vorgaben
Gewerkschaften fordern Vorgaben für Umgang mit Beamten ...
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordern Gewerkschaften Vorgaben der Politik und Verwaltung für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 16:51 Uhr
Verfassungsschutz, Stillhaltezusage
Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage in AfD-Eilverfahren ...
Angesichts der Klage der AfD gegen ihre Einstufung als gesichtert rechtsextremistisch hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Donnerstag für das Eilverfahren eine Stillhaltezusage ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 13:51 Uhr
Experten, AfD-Mitglieder
Experten sehen AfD-Mitglieder im Staatsdienst unter Druck ...
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch sehen Politikwissenschaftler und Staatsrechtler Parteimitglieder im Staatsdienst unter Druck.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 13:29 Uhr
Umfrage, AfD
Umfrage: Mehrheit hält AfD für rechtsextrem
