Thema: Verbot

Rheinland-Pfalz, Verbot

Rheinland-Pfalz: Kein pauschales Verbot für AfD-Bewerber. Es gilt aber die Einzelfallprüfung der Bewerber ...

Dürfen AfD-Mitglieder in Rheinland-Pfalz nicht in den öffentlichen Dienst übernommen werden? Das wird letztlich im Einzelfall entschieden. (Symbolbild) - Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa
Dürfen AfD-Mitglieder in Rheinland-Pfalz nicht in den öffentlichen Dienst übernommen werden? Das wird letztlich im Einzelfall entschieden. (Symbolbild) - Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Rheinland-Pfalz will AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst fernhalten.

dpa.de, 15.07.25 16:46 Uhr
Kommentare
SPD-Parteitag - Foto: Kay Nietfeld/dpa
SPD-Parteitag - Foto: Kay Nietfeld/dpa
SPD-Politiker, AfD-Verbotsverfahren

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung.

dpa.de, 29.06.25 05:05 Uhr
Kommentare
Trotz eines Verbots der Orban-Regierung versammeln sich tausende Menschen zur Budapester Pride. - Foto: Rudolf Karancsi/AP/dpa
Trotz eines Verbots der Orban-Regierung versammeln sich tausende Menschen zur Budapester Pride. - Foto: Rudolf Karancsi/AP/dpa
Budapest, Pride-Parade

Tausende in Budapest zu verbotener Pride-Parade. Das polizeiliche ...

Der rechtspopulistische Regierungschef Orban wollte die Pride in diesem Jahr mit Gesetzesänderungen unmöglich machen.

dpa.de, 28.06.25 15:17 Uhr
Kommentare
Fluggasttreppen am Flughafen München - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Fluggasttreppen am Flughafen München - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wissler, Kurzstreckenflügen

Wissler fordert Aus von Kurzstreckenflügen

Die ehemalige Chefin der Linken, Janine Wissler, fordert ein künftiges Verbot von Kurzstreckenflügen unter 500 Kilometern.

dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 00:00 Uhr
Kommentare
Jürgen Elsässer am 24.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jürgen Elsässer am 24.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverwaltungsgericht, Compact-Verbot

Bundesverwaltungsgericht kippt Compact-Verbot

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins "Compact" durch das Innenministerium aufgehoben.

dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 10:20 Uhr
Kommentare
Chefredakteur Jürgen Elsässer mit einem «Compact»-Magazin. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Chefredakteur Jürgen Elsässer mit einem «Compact»-Magazin. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesgericht, Verbot

Bundesgericht hebt Verbot für «Compact»-Magazin auf

Drastische Formulierung oder verfassungsfeindlich und gefährlich? Im Streit um das Verbot des rechtsextremen Magazins «Compact» haben die Richter eine Entscheidung getroffen. ...

dpa.de, 24.06.25 10:09 Uhr
Kommentare
Der 6. Senat mit dem Vorsitzenden Richter Ingo Kraft (M) bei der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Der 6. Senat mit dem Vorsitzenden Richter Ingo Kraft (M) bei der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Bundesgericht, Verbot

Bundesgericht hebt Verbot des «Compact»-Magazins auf

dpa.de, 24.06.25 10:06 Uhr
Kommentare
Protest gegen die AfD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Protest gegen die AfD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wolf, Debatte

Wolf hält Debatte über AfD-Verbot derzeit für falsch

Die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf (BSW) sieht die aktuelle Debatte über ein Verbot der AfD kritisch.

dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 00:00 Uhr
Kommentare
Protest gegen die AfD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Protest gegen die AfD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Berlins, Justizsenatorin

Berlins Justizsenatorin attestiert AfD-Verbotsdebatte Kurzschluss ...

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hat der Debatte um ein Verbot der AfD einen "Kurzschluss" attestiert.

dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 05:00 Uhr
Kommentare
Auspuff (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Auspuff (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Volvo-Chef, Verbrennerverbot

Volvo-Chef will an Verbrennerverbot festhalten

Der Widerstand gegen das in der EU geplante Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor wächst doch Håkan Samuelsson Chef des schwedischen Autoherstellers Volvo Car verteidigt ...

dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 10:47 Uhr
Kommentare