Thema: Rechtssicherheit
DPolG, Bayern
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DPolG Bayern: BayVerfGH schafft Rechtssicherheit bei "drohender Gefahr" im PAG - Foto: presseportal.de
München - Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die heutige Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur Verfassungsmäßigkeit der PAG-Generalklausel für Fälle der drohenden Gefahr für ein bedeutendes Rechtsgut ...
presseportal.de, 13.03.25 12:54 Uhr
Wasserstoff-Hochlauf, Verteilnetzbetreiber
Wasserstoff-Hochlauf: Verteilnetzbetreiber brauchen Rechtssicherheit ...
München - Auf europäischer Ebene stehen die Leitplanken für ein Wasserstoffverteilnetz bereits.
presseportal.de, 19.02.25 11:11 Uhr
KI-Bilder, Rechtssicherheit
KI-Bilder professionell genutzt: Rechtssicherheit & ethische ...
Hamburg - In der professionellen Kommunikation werden fortlaufend neue Bilder und Visualisierungen benötigt.
presseportal.de, 13.01.25 12:35 Uhr
Cannabis, GdP
Cannabis: GdP kritisiert fehlende Ausstattung für Kontrollen ...
Nach der Teillegalisierung von Cannabis beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mangelnde Rechtssicherheit und fehlende Ausstattung zur Durchführung der Cannabis-Kontrollen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 07:41 Uhr
Streit, Bezahlkarte Kretschmann
Streit um Bezahlkarte: Kretschmann fordert Rechtssicherheit ...
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht sich für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber aus - unter bestimmten Voraussetzungen. ...
dpa.de, 20.02.24 15:26 Uhr
Rechtssicherheit, Köln
«Rechtssicherheit»: Köln beharrt auf neue DFL-Abstimmung. ...
