Thema: Koalitionsstreit
Drohender, Koalitionsstreit
![Innenminister Alexander Dobrindt setzt auf eine höchstrichterliche Klärung vor dem EuGH. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Innenminister Alexander Dobrindt setzt auf eine höchstrichterliche Klärung vor dem EuGH. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Drohender Koalitionsstreit über Zurückweisungen. In der Koalition werden Spannungen sichtbar.
Ein Gericht erklärt die Zurückweisung dreier Asylsuchender an der Grenze für rechtswidrig und stellt die neue Linie der Merz-Regierung damit in Frage.
dpa.de, 07.06.25 11:49 Uhr
Schwerdtner, Koalitionsstreit
Schwerdtner kritisiert Koalitionsstreit um Lieferkettengesetz ...
Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert den Streit innerhalb der schwarz-roten Koalition über die Zukunft des Lieferkettengesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.05.25 14:54 Uhr
SPD-Politiker, Söder
SPD-Politiker fordern von Söder Machtwort gegen Aiwanger ...
Mehrere SPD-Politiker haben den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aufgefordert den Koalitionsstreit mit den Freien Wählern und ihrem Vorsitzenden Hubert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.25 11:44 Uhr
Experte, Regierung
Experte schlägt Regierung Kompromiss beim Rentenpaket vor ...
Im Koalitionsstreit um das Rentenpaket II hat der Rentenexperte Axel Börsch-Supan einen Kompromiss vorgeschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 02:00 Uhr
Djir-Sarai, Beibehaltung
Djir-Sarai verlangt Beibehaltung der Grenzkontrollen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert im Koalitionsstreit um die Verlängerung von Grenzkontrollen diese so lange aufrechtzuerhalten bis die Außengrenzen der EU vollständig ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.24 13:15 Uhr
Koalitionsstreit, Klimaschutz
Neuer Koalitionsstreit um Klimaschutz im Autoverkehr
Die Beratungen über einen geänderten Mechanismus für die Klimaziele ziehen sich hin.
dpa.de, 12.04.24 13:53 Uhr
Strack-Zimmermann, Haltung
Strack-Zimmermann verteidigt Haltung in Taurus-Debatte
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann verteidigt ihre unnachgiebige Haltung im Koalitionsstreit um die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 13:47 Uhr
Koalitionsstreit, Mieterschutz
Koalitionsstreit um Mieterschutz eskaliert
Der Koalitionsstreit um mehr Mieterschutz eskaliert offenbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.02.24 06:47 Uhr
Parteien, Mützenich
Mützenich hofft auf Sommerpause ohne Koalitionsstreit
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hofft, die Parlamentsferien ohne Koalitionsstreit zu überstehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 07:04 Uhr
Koalitionsstreit, Bundeshaushalt
Scholz führt mit Lindner Gespräche zum Bundeshaushalt. ...
