Thema: Koalitionsstreit
CSU, Personalpaket
![CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann macht einen Vorschlag, um den Koalitionsstreit über die Besetzung dreier Posten am Bundesverfassungsgericht zu lösen. - Foto: Carsten Koall/dpa]()
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann macht einen Vorschlag, um den Koalitionsstreit über die Besetzung dreier Posten am Bundesverfassungsgericht zu lösen. - Foto: Carsten Koall/dpa
CSU will neues Personalpaket für Richterwahl. Die CSU bringt nun eine neue Idee ins Spiel.
Der Koalitionsstreit über die geplatzte Richterwahl im Bundestag ist festgefahren.
dpa.de, 24.07.25 05:00 Uhr
CDU-Landeschef, Neustart
CDU-Landeschef fordert Neustart des Verfahrens zu Richterwahl ...
Im Koalitionsstreit um die Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht der Potsdamer Juristin Frauke Brosius-Gersdorf fordert der erste CDU-Landeschef einen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.25 14:48 Uhr
Koalitionsstreit, Richterwahl
Koalitionsstreit um Richterwahl – direktes Treffen?. Jetzt ...
Wird die parlamentarische Sommerpause für CDU/CSU und SPD zur Hängepartie? Die geplante Wahl neuer Verfassungsrichter ist danebengegangen.
dpa.de, 12.07.25 15:29 Uhr
Drohender, Koalitionsstreit
Drohender Koalitionsstreit über Zurückweisungen. In der ...
Ein Gericht erklärt die Zurückweisung dreier Asylsuchender an der Grenze für rechtswidrig und stellt die neue Linie der Merz-Regierung damit in Frage.
dpa.de, 07.06.25 11:49 Uhr
Schwerdtner, Koalitionsstreit
Schwerdtner kritisiert Koalitionsstreit um Lieferkettengesetz ...
Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert den Streit innerhalb der schwarz-roten Koalition über die Zukunft des Lieferkettengesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.05.25 14:54 Uhr
SPD-Politiker, Söder
SPD-Politiker fordern von Söder Machtwort gegen Aiwanger ...
Mehrere SPD-Politiker haben den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aufgefordert den Koalitionsstreit mit den Freien Wählern und ihrem Vorsitzenden Hubert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.25 11:44 Uhr
Experte, Regierung
Experte schlägt Regierung Kompromiss beim Rentenpaket vor ...
Im Koalitionsstreit um das Rentenpaket II hat der Rentenexperte Axel Börsch-Supan einen Kompromiss vorgeschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 02:00 Uhr
Djir-Sarai, Beibehaltung
Djir-Sarai verlangt Beibehaltung der Grenzkontrollen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert im Koalitionsstreit um die Verlängerung von Grenzkontrollen diese so lange aufrechtzuerhalten bis die Außengrenzen der EU vollständig ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.24 13:15 Uhr
Koalitionsstreit, Klimaschutz
Neuer Koalitionsstreit um Klimaschutz im Autoverkehr
Die Beratungen über einen geänderten Mechanismus für die Klimaziele ziehen sich hin.
dpa.de, 12.04.24 13:53 Uhr
Strack-Zimmermann, Haltung
Strack-Zimmermann verteidigt Haltung in Taurus-Debatte
