Thema: Gesetz

Reinigungskraft in einer U-Bahn-Station (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Reinigungskraft in einer U-Bahn-Station (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Arbeitgeberverband, Euro

Arbeitgeberverband warnt vor 15 Euro Mindestlohn per Gesetz ...

Eine abermalige Erhöhung des Mindestlohns per Gesetzeseingriff wäre aus Sicht des Geschäftsführers der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) Steffen Kampeter ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 01:00 Uhr
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Kinder auf Fahrrädern (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kinder auf Fahrrädern (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kabinett, Gesetz

Kabinett verabschiedet Gesetz zur verlängerten Ganztagsinvestition ...

Das Bundeskabinett hat am Montag den Gesetzentwurf zur Fristverlängerung im Investitionsprogramm Ganztagsausbau verabschiedet.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.05.25 10:40 Uhr
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US-Präsident Trump hatte das Oberste US-Gericht eingeschaltet. (Archivbild) - Foto: Susan Walsh/AP/dpa
US-Präsident Trump hatte das Oberste US-Gericht eingeschaltet. (Archivbild) - Foto: Susan Walsh/AP/dpa
Supreme, Court

Supreme Court: Vorerst keine Abschiebungen nach Kriegsgesetz. ...

Trumps Regierung hat ein uraltes Gesetz genutzt, um angebliche Kartellmitglieder in ein Gefängnis nach El Salvador zu überstellen.

dpa.de, 16.05.25 23:20 Uhr
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Trump rief seine Parteikollegen auf, sich hinter dem «großen, schönen Gesetz» zu vereinen - doch das blieb ohne Erfolg. (Archivbild) - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Trump rief seine Parteikollegen auf, sich hinter dem «großen, schönen Gesetz» zu vereinen - doch das blieb ohne Erfolg. (Archivbild) - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Rückschlag, Trump

Rückschlag für Trump: Ausschuss lehnt vorerst Steuerpläne ...

Krach im Kongress: Für ein umstrittenes Gesetz mit Steuererleichterungen und Kürzungen gibt es Gegenwind.

dpa.de, 16.05.25 20:22 Uhr
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TikTok-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
TikTok-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Kommission, Tiktok

EU-Kommission unterstellt Tiktok Verstoß gegen EU-Recht ...

Die EU-Kommission geht vorläufig davon aus, dass Tiktok gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstößt.

dts-nachrichtenagentur.de, 15.05.25 12:13 Uhr
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Verdi (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verdi (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verdi, Euro

Verdi: 15 Euro Mindestlohn müssen notfalls per Gesetz kommen ...

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Frank Werneke hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Aussagen in der ersten Regierungserklärung kritisiert. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 14.05.25 16:20 Uhr
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Bundeswehr-Soldat (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeswehr-Soldat (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Pistorius, Sommerpause

Pistorius will noch vor Sommerpause Wehrdienst-Entwurf vorlegen ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will das Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes noch vor der parlamentarischen Sommerpause vom Kabinett billigen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.05.25 00:00 Uhr
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China Volkskongress will mit einem neuen Gesetz seine Privatwirtschaft besser fördern und schützen. (Symbolbild) - Foto: Johannes Neudecker/dpa
China Volkskongress will mit einem neuen Gesetz seine Privatwirtschaft besser fördern und schützen. (Symbolbild) - Foto: Johannes Neudecker/dpa
Sorgen, China

Sorgen in China: Gesetz soll private Firmen fördern. Die ...

Schwache Nachfrage, unfairer Wettbewerb, Handelskonflikt: Die Sorgen von Chinas Privatwirtschaft sind groß.

dpa.de, 30.04.25 07:17 Uhr
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LKA-RP: Weiterhin konsequent im Kampf gegen Drogenkriminalität - Foto: presseportal.de
LKA-RP: Weiterhin konsequent im Kampf gegen Drogenkriminalität - Foto: presseportal.de
LKA-RP, Kampf

LKA-RP: Weiterhin konsequent im Kampf gegen Drogenkriminalität. ...

LKA-RP: Weiterhin konsequent im Kampf gegen Drogenkriminalität

presseportal.de, 24.04.25 13:20 Uhr
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