Thema: Gesetz

Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz können Menschen ihren Vornamen und ihren Geschlechtseintrag einfacher ändern. (Symbolbild) - Foto: Andreas Arnold/dpa
Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz können Menschen ihren Vornamen und ihren Geschlechtseintrag einfacher ändern. (Symbolbild) - Foto: Andreas Arnold/dpa
Umfrage, Selbstbestimmungsgesetz

Umfrage: Viele finden Selbstbestimmungsgesetz gut. Das neue ...

Umfrage: Viele finden Selbstbestimmungsgesetz gut

dpa.de, 31.10.24 12:15 Uhr
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Bundeskanzler Scholz (SPD) fordert eine beschleunigte Umsetzung der Reform. - Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa
Bundeskanzler Scholz (SPD) fordert eine beschleunigte Umsetzung der Reform. - Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa
EU-Länder, Gesetz

EU-Länder wollen neues Gesetz für schnellere Abschiebungen. ...

Trotz der jüngsten Einigung auf eine große Reform rückt ein langjähriger Streitpunkt der EU erneut ins Zentrum: die gemeinsame Asylpolitik.

dpa.de, 18.10.24 00:55 Uhr
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Banken waren am Steuerbetrug mit windigen Aktiendeals beteiligt - der Verein Finanzwende fordert schnellere Aufklärung. (Archivbild) - Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
Banken waren am Steuerbetrug mit windigen Aktiendeals beteiligt - der Verein Finanzwende fordert schnellere Aufklärung. (Archivbild) - Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
Finanzwende, Länder

Finanzwende: Länder müssen Gesetz zu Bürokratieabbau ...

Ein Gesetz zum Bürokratieabbau soll Firmen entlasten, doch kürzere Aufbewahrungsfristen für Belege erschweren den Kampf gegen Steuerbetrug, warnt der Verein.

dpa.de, 17.10.24 04:00 Uhr
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Büros (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Büros (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gesetz, Künstliche

Neues Gesetz soll Künstliche Intelligenz am Arbeitsplatz ...

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) wollen die Anwendung von Künstlicher Intelligenz in Betrieben und den Umgang mit Daten von ...

dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 19:00 Uhr
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Hochwasser (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hochwasser (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Lemke, Entwurf

Lemke legt Entwurf für Hochwasserschutzgesetz vor

Bundesumweltministerin Steffi Lemke will den Hochwasserschutz in Deutschland mit einem neuen Gesetz verbessern.

dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 00:00 Uhr
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Mit dem neuen Gesetz soll erreicht werden, dass Einweg-E-Zigaretten nicht mehr so häufig in der Umwelt oder im Restmüll landen. - Foto: Marijan Murat/dpa
Mit dem neuen Gesetz soll erreicht werden, dass Einweg-E-Zigaretten nicht mehr so häufig in der Umwelt oder im Restmüll landen. - Foto: Marijan Murat/dpa
Elektromüll, Menschen

Elektromüll soll künftig einfacher entsorgt werden können. ...

Noch immer wissen viele Menschen nicht, wohin mit alten Elektrogeräten.

dpa.de, 09.10.24 16:52 Uhr
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Frau mit Kopftuch und Frau ohne Kopftuch (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frau mit Kopftuch und Frau ohne Kopftuch (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD, Gesetz

SPD plant Gesetz für Migrantenquote bei Beamten

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion fordern eine Migrantenquote für Beamte und Richter und wollen noch vor Weihnachten einen Entwurf für ein sogenanntes Partizipationsgesetz ...

dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.24 00:00 Uhr
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Thailand ist schon lange ein beliebtes Reiseziel queerer Menschen. (Archivbild) - Foto: Wissarut Weerasopon/ZUMA Press Wire/dpa
Thailand ist schon lange ein beliebtes Reiseziel queerer Menschen. (Archivbild) - Foto: Wissarut Weerasopon/ZUMA Press Wire/dpa
Thailand, Tagen

Ab Januar «Ehe für alle» in Thailand. Der König billigt ...

In 120 Tagen können queere Paare in Thailand die Ehe eingehen.

dpa.de, 25.09.24 05:16 Uhr
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Junge Leute mit Smartphone (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Junge Leute mit Smartphone (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne, Buschmann

Grüne verlangen von Buschmann Gesetz gegen digitale Gewalt ...

Die Grünen pochen darauf, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schnell das lange geplante Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegt.

dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.24 12:45 Uhr
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