Thema: Gesetz

Kalifornien, Einzigartiger

Kalifornien führt revolutionäre Datenschutzgesetze mit Ein-Klick-Ausstieg aus Datenhandel ein. Parallel ...

Kalifornien: Einzigartiger Browser-Opt-out wird Gesetz - Foto: über boerse-global.de
Kalifornien: Einzigartiger Browser-Opt-out wird Gesetz - Foto: über boerse-global.de

Kalifornien: Einzigartiger Browser-Opt-out wird Gesetz

boerse-global.de, 09.10.25 19:43 Uhr
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Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hubig, Gesetz

Hubig will Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zügig vorlegen ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will zügig eine gesetzliche Regelung für den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung schaffen.

dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.25 06:22 Uhr
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Frau und Mann am Computer - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frau und Mann am Computer - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Widerrufsbutton, Online-Händler

Widerrufsbutton soll für Online-Händler Pflicht werden ...

Die Bundesregierung wird am Mittwoch ein Gesetz im Kabinett beschließen, das den "elektronischen Widerruf per Schaltfläche" ermöglicht.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 09:41 Uhr
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Asylunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asylunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
GEAS-Reform, Abschiebungen

GEAS-Reform könnte Abschiebungen verzögern

Das Gesetz zur Anpassung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) könnte die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber erheblich verzögern.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 06:00 Uhr
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Stellungnahme des BVOU zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG): Facharztkompetenzen O&U schärfen - Versorgung sichern - Foto: presseportal.de
Stellungnahme des BVOU zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG): Facharztkompetenzen O&U schärfen - Versorgung sichern - Foto: presseportal.de
Stellungnahme, BVOU

Stellungnahme des BVOU zum Referentenentwurf für ein Gesetz ...

Berlin - Der Berufsverband für Orthopädie und Unfallchirurgie (BVOU) begrüßt die Intention des Bundesministeriums für Gesundheit Anpassungen im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ...

presseportal.de, 02.09.25 13:02 Uhr
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Kabinettssitzung im Bundesverteidigungsministerium - Foto: Britta Pedersen/dpa Pool/dpa
Kabinettssitzung im Bundesverteidigungsministerium - Foto: Britta Pedersen/dpa Pool/dpa
Kabinett, Gesetz

Kabinett beschließt Gesetz für neuen Wehrdienst

dpa.de, 27.08.25 12:02 Uhr
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Polens rechtskonservativer Präsident Karol Nawrocki hat mit seinem Veto ein Gesetz gestoppt, dass die Zahlung von Hilfen für Ukraine-Flüchtlinge regeln soll. (Archivbild) - Foto: Piotr Nowak/PAP/dpa
Polens rechtskonservativer Präsident Karol Nawrocki hat mit seinem Veto ein Gesetz gestoppt, dass die Zahlung von Hilfen für Ukraine-Flüchtlinge regeln soll. (Archivbild) - Foto: Piotr Nowak/PAP/dpa
Polens, Präsident

Polens Präsident stoppt Gesetz über Kindergeld für Ukrainer. ...

Ukraine-Flüchtlinge erhalten in Polen dieselben Sozialleistungen wie polnische Familien.

dpa.de, 25.08.25 13:56 Uhr
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizministerium, Gesetz

Justizministerium legt Gesetz zur elektronischen Fußfessel ...

Das Bundesjustizministerium hat am Montag einen Gesetzentwurf zur verbesserten Verhinderung häuslicher Gewalt veröffentlicht.

dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 13:07 Uhr
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Wirtschaftsministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wirtschaftsministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wirtschaftsministerium, Gesetz

Wirtschaftsministerium verteidigt Gesetz zur Vergabebeschleunigung ...

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die im neuen Gesetz zur Vergabebeschleunigung vorgesehene Regelung zum sogenannten Losgrundsatz gegen Kritik mehrerer Verbände verteidigt. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 14:00 Uhr
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Das Bundeskabinett hat das Rentengesetz auf den Weg gebracht. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Das Bundeskabinett hat das Rentengesetz auf den Weg gebracht. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Stabiles, Rentenniveau

Stabiles Rentenniveau: Kabinett bringt Gesetz auf den Weg. ...

Es ist der erste Reformschritt: Das Rentenniveau soll bis 2031 nicht weiter sinken und Millionen Mütter mehr bekommen.

dpa.de, 06.08.25 12:24 Uhr
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