Thema: Gesetz
Union, Gesetz
![Elisabeth Winkelmeier-Becker (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Elisabeth Winkelmeier-Becker (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union kritisiert Gesetz gegen Gehsteigbelästigungen
Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) sieht das geplante Gesetz gegen Gehsteigbelästigungen vor Schwangerschaftsberatungsstellen und gynäkologischen Praxen ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 06:50 Uhr
Vereinfachung, Balkonkraftwerke
Vereinfachung für Balkonkraftwerke und Eigentümerversammlung. ...
In den vergangenen Monaten gingen in Deutschland so viele Balkonkraftwerke in Betrieb wie nie zuvor.
dpa.de, 04.07.24 22:04 Uhr
Entschädigung, Zwangssterilisationsopfer
Entschädigung für Zwangssterilisationsopfer in Japan. ...
In Japan wurden zwischen 1948 und 1996 viele Menschen unter einem Gesetz zwangsweise sterilisiert.
dpa.de, 03.07.24 13:44 Uhr
EU-Kommission, Verstöße
EU-Kommission wirft Meta Verstöße gegen Wettbewerbsregeln ...
Die EU-Kommission hat Instagram-Mutter Meta vorgeworfen, mit seinem Werbemodell gegen das Gesetz über digitale Märkte ("Digital Markets Act") zu verstoßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.24 16:09 Uhr
Gesetz, Klimaanpassung
Gesetz zur Klimaanpassung greift ab 1. Juli. Ein Gesetz ...
Gegen Wetterextreme wie Starkregen, Stürme und Höchsttemperaturen muss Deutschland künftig besser gewappnet sein.
dpa.de, 28.06.24 16:03 Uhr
Bezahlung, Betriebsräten
Bezahlung von Betriebsräten: Bundestag nimmt neue Regeln ...
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs hatte 2023 bei vielen Betriebsräten für Verunsicherung gesorgt.
dpa.de, 28.06.24 12:51 Uhr
POL-ME, Herausforderungen
Sie suchen neue Herausforderungen? Kommen Sie ins Team 110 ...
Mettmann - Sie möchten in einem herausfordernden Job arbeiten in dem Sie sich persönlich weiterentwickeln können? Sie möchten sich für Recht und Gesetz einsetzen? Sie ...
presseportal.de, 27.06.24 13:59 Uhr
Grüne, Anti-Geldwäsche-Gesetz
Grüne sehen neues Anti-Geldwäsche-Gesetz als Paradigmenwechsel ...
Die Grünen haben das neue Gesetz zur Bekämpfung von Finanzkriminalität das am Mittwoch im zuständigen Finanzausschuss des Bundestages beschlossen wurde als Paradigmenwechsel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 14:51 Uhr
Buschmann, Nachhaltigkeitsberichtgesetz
Buschmann hält eigenes Nachhaltigkeitsberichtgesetz für ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hält das geplante Gesetz zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen für verfehlt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 08:53 Uhr
FDP, Lauterbachs
FDP kritisiert Lauterbachs Gesetz zur Notfallversorgung
