Wirtschaftsministerium verteidigt Gesetz zur Vergabebeschleunigung
Stabiles Rentenniveau: Kabinett bringt Gesetz auf den Weg. ...
Kabinett beschließt Gesetz gegen Schwarzarbeit. Jetzt verschärft ...
Stabiles Rentenniveau: Bas bringt ihr Gesetz ins Kabinett. ...
EU-Kommission wirft Temu Verstöße gegen DSA vor
Rada legt Abstimmungstermin für Selenskyjs neues Gesetz ...
Selenskyj spricht mit Merz nach Protest gegen neues Gesetz. ...
Ukraine-Krieg: Gefangenenaustausch vereinbart - neues Gesetz. ...
Richterbund kritisiert neues Gesetz gegen Einschüchterungsklagen ...