Thema: Bundesregierung
Deutschland, Vorgehen
![Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofes ist international umstritten. (Archivbild) - Foto: Peter Dejong/AP/dpa]()
Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofes ist international umstritten. (Archivbild) - Foto: Peter Dejong/AP/dpa
Die Bundesregierung steht nach dem Haftbefehl gegen Israels Regierungschef vor einem Dilemma.
dpa.de, 22.11.24 14:21 Uhr
Netanjahu-Haftbefehl, Berlin
Netanjahu-Haftbefehl: Berlin will Schritte gewissenhaft ...
Die Bundesregierung hat die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) zu den beantragten Haftbefehlen gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 11:36 Uhr
Iranische, Generalkonsulate
Iranische Generalkonsulate seit Montag geschlossen. Die ...
Die Bundesregierung hat drei Wochen nach der vom Iran bekanntgegebenen Hinrichtung des Deutsch-Iraners Sharmahd die angekündigten Konsequenzen vollzogen.
dpa.de, 20.11.24 16:53 Uhr
Stamp, Afghanistan
Stamp will künftig mit Afghanistan direkt verhandeln
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen Joachim Stamp (FDP) will seine Aufgabe auch in der kommenden Legislatur fortsetzen und dann ein erweitertes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 07:11 Uhr
Bundesregierung, Taurus-Freigabe
Bundesregierung plant weiterhin keine Taurus-Freigabe
Die Bundesregierung will auch nach der Entscheidung der USA der Ukraine den Einsatz von Raketen mit größerer Reichweite gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet zu erlauben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 11:47 Uhr
Wüst, Hilfen
Wüst verlangt weitere Hilfen für Kiew
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Bundesregierung aufgefordert, die Ukraine weiterhin engmaschig zu unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 06:27 Uhr
Visa, Erwerbszwecken
Mehr Visa zu Erwerbszwecken erteilt
Die Bundesregierung wertet das vor einem Jahr beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz als Erfolg.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.24 09:46 Uhr
Antisemitismusbeauftragter, Autoritarismus-Gefahr
Antisemitismusbeauftragter sieht wachsende Autoritarismus-Gefahr ...
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat angesichts einer neuen Studie der Universität Leipzig einen wachsenden Antisemitismus beklagt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 00:00 Uhr
Ostbeauftragter, Söder
Ostbeauftragter wirft Söder Erpressungsmethoden vor
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider (SPD) wirft dem bayerischen Regierungschef Markus Söder (CSU) mit Blick auf die Schuldenbremse Erpressungsmethoden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 11:22 Uhr
Habeck, Tech-Konferenz
Habeck wirbt auf Tech-Konferenz für Gründerinnen. Der ...
