Thema: BGH-Urteil

Angriffe, Neonazis

Angriffe auf Neonazis - BGH-Urteil gegen Lina E. im März. wegen Angriffen auf Rechtsextreme verurteilt. ...

Vor dem BGH hatten sich Sympathisanten zu einer Solidaritätskundgebung versammelt. - Foto: Uli Deck/dpa
Vor dem BGH hatten sich Sympathisanten zu einer Solidaritätskundgebung versammelt. - Foto: Uli Deck/dpa

Das Oberlandesgericht Dresden hat Lina E.

dpa.de, 06.02.25 13:23 Uhr
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Für Guthaben Zinsen zahlen statt bekommen - Bundesrichter prüfen die Rechtmäßigkeit. (Illustration) - Foto: Daniel Karmann/dpa
Für Guthaben Zinsen zahlen statt bekommen - Bundesrichter prüfen die Rechtmäßigkeit. (Illustration) - Foto: Daniel Karmann/dpa
BGH, Banken

BGH prüft: Haben Banken zu Unrecht Negativzinsen kassiert?. ...

Viele Banken und Sparkassen berechneten manchen Kunden über Jahre Zinsen für die Aufbewahrung von Geldeinlagen.

dpa.de, 04.02.25 04:30 Uhr
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Der Datendiebstahl beschäftigt nun das höchste deutsche Zivilgericht. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Der Datendiebstahl beschäftigt nun das höchste deutsche Zivilgericht. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Nutzerfreundliches, BGH-Urteil

Nutzerfreundliches BGH-Urteil nach Datenraub bei Facebook?. ...

Erstmals nutzt der BGH eine neu geschaffene Möglichkeit, um für Tausende Verfahren eine höchstrichterliche Klärung herbeizuführen.

dpa.de, 18.11.24 05:00 Uhr
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Der BGH hat die Verurteilung einer früheren KZ-Sekretärin wegen Beihilfe zum Massenmord bestätigt. (Foto:Archiv) - Foto: Christian Charisius/dpa
Der BGH hat die Verurteilung einer früheren KZ-Sekretärin wegen Beihilfe zum Massenmord bestätigt. (Foto:Archiv) - Foto: Christian Charisius/dpa
BGH-Urteil, Schreibarbeit

BGH-Urteil: Schreibarbeit im KZ war Beihilfe zum Massenmord. ...

Es könnte das letzte Strafverfahren zur Aufarbeitung der nationalsozialistischen Massenmorde in Deutschland gewesen sein.

dpa.de, 20.08.24 12:49 Uhr
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BGH-Urteil: Apothekerschaft appelliert an Wirtschaftsminister Habeck - Foto: presseportal.de
BGH-Urteil: Apothekerschaft appelliert an Wirtschaftsminister Habeck - Foto: presseportal.de
BGH-Urteil, Apothekerschaft

BGH-Urteil: Apothekerschaft appelliert an Wirtschaftsminister ...

BGH-Urteil: Apothekerschaft appelliert an Wirtschaftsminister Habeck

presseportal.de, 08.05.24 14:28 Uhr
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DAV: Apotheken nach BGH-Urteil unter massivem Druck - Politik muss jetzt handeln - Foto: presseportal.de
DAV: Apotheken nach BGH-Urteil unter massivem Druck - Politik muss jetzt handeln - Foto: presseportal.de
DAV, Apotheken

DAV: Apotheken nach BGH-Urteil unter massivem Druck - Politik ...

Berlin - Zu den jetzt vorliegenden Urteilsgründen des Bundesgerichtshofs zur Gewährung von Skonti durch den pharmazeutischen Großhandel erklärt Dr.

presseportal.de, 12.04.24 12:52 Uhr
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Roland Klaus - Foto: Roland Klaus
Roland Klaus - Foto: Roland Klaus
BGH-Urteil, Bearbeitungsgebühren

Gute Nachrichten für Verbraucher und ein weiterer Nackenschlag ...

BGH-Urteil zu Bearbeitungsgebühren: So schützen Sie sich vor Verjährung

ad-hoc-news.de, 20.11.14 09:46 Uhr
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