Thema: Bundesgerichtshof
Coronamasken-Fall, Urteil
![Der Bundesgerichtshof verhandelt zu einem Urteil wegen Rechtsbeugung gegen einen Amtsrichter. (Archivbild) - Foto: Martin Schutt/dpa]()
Der Bundesgerichtshof verhandelt zu einem Urteil wegen Rechtsbeugung gegen einen Amtsrichter. (Archivbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Ein Weimarer Richter wird nach einem aufsehenerregenden Urteil zur Maskenpflicht an Schulen wegen Rechtsbeugung verurteilt.
dpa.de, 28.08.24 14:10 Uhr
BGH, Verurteilung
BGH bestätigt Verurteilung von KZ-Sekretärin
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung einer früheren KZ-Sekretärin wegen Beihilfe zum Mord in über 10.000 Fällen bestätigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.24 10:18 Uhr
Bundesgerichtshof, Urteil
Bundesgerichtshof prüft Urteil gegen frühere KZ-Sekretärin. ...
Eine ehemalige Schreibkraft aus dem KZ Stutthof ist wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen schuldig gesprochen worden.
dpa.de, 31.07.24 10:14 Uhr
BGH, Siegreiche
BGH: Siegreiche Wohnungseigentümer müssen Prozesskosten ...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden dass Wohnungseigentümer die gegen ihre eigene Eigentümergemeinschaft vor Gericht gewonnen haben sich eventuell auch an den Prozesskosten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 10:05 Uhr
Kind, Bundesgerichtshof
Nicht mehr 96-Chef: Kind verliert vor Bundesgerichtshof. ...
Fast genau zwei Jahre ist es her, dass Hannover 96 seinen Geschäftsführer Martin Kind abberief - bislang ohne Erfolg.
dpa.de, 16.07.24 11:30 Uhr
BGH, Revisionen
BGH weist Revisionen zu Nachzahlungen für Prämiensparer ...
Der Bundesgerichtshof hat am Dienstag zwei Revisionen von Verbraucherschutzverbänden in Musterfeststellungsklagen gegen Sparkassen zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.24 16:50 Uhr
Bundesgerichtshof, Werbung
Bundesgerichtshof beschränkt Werbung mit dem Begriff klimaneutral ...
Unternehmen dürfen mit dem Begriff "klimaneutral" nur dann werben, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete Bedeutung diesem Begriff zukommt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 12:47 Uhr
Klimaneutralität, Nachhaltigkeit
Wann darf ein Unternehmen mit Klimaneutralität werben?. ...
