Thema: Anträge
Bundestag, Anträge
![Anträge auf Absetzung der Bundestagssitzung zum Finanzpaket in letzter Minute scheitern. - Foto: Michael Kappeler/dpa]()
Anträge auf Absetzung der Bundestagssitzung zum Finanzpaket in letzter Minute scheitern. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundestag lehnt Anträge auf Absetzen der Debatte ab. Wieder hat das keinen Erfolg.
Die Bundestagssitzung zum milliardenschweren Finanzpaket beginnt mit einem Déjà-vu: Wie schon bei der ersten Beratung wird versucht, die Debatte abzusetzen.
dpa.de, 18.03.25 10:41 Uhr
Verfassungsgericht, Anträge
Verfassungsgericht lehnt Anträge gegen Finanzpaket-Abstimmung ...
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die geplante Finanzpaket-Abstimmung im Bundestag am Dienstag zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.25 22:13 Uhr
Schuldenpaket, Karlsruhe
Schuldenpaket: Karlsruhe lässt Sitzungen des alten Bundestages ...
Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitagnachmittag Anträge der Linken und der AfD zurückgewiesen mit denen die Fraktionen die Einberufung des Bundestages in seiner alten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.25 16:37 Uhr
BSW, Karlsruhe
BSW scheitert in Karlsruhe mit Anträgen auf Neuauszählung ...
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Anträge des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) abgelehnt mit denen die Partei noch vor der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.25 19:27 Uhr
Zahl, Kriegsdienstverweigerer
Zahl der Kriegsdienstverweigerer hat sich 2024 mehr als ...
Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine kontinuierlich angestiegen und hat sich von 2023 auf 2024 mehr als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.25 00:00 Uhr
Asylverfahren, Asylbewerber
Asylverfahren dauern so lange wie seit 2017 nicht mehr. ...
Viele Asylbewerber warten mehr als ein halbes Jahr bis das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über ihren Antrag entschieden hat.
dpa.de, 06.03.25 04:45 Uhr
ZDF, Machtkampf
maybrit illner im ZDF über den Machtkampf um Migration. ...
maybrit illner im ZDF über den Machtkampf um Migration
presseportal.de, 29.01.25 14:14 Uhr
AfD-Chef, Migrationsanträge
AfD-Chef kritisiert Migrationsanträge der Union als diffamierend ...
