Deutschland und China unterzeichnen Aktionsplan zu Kreislaufwirtschaft

Parallel zum China-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterzeichnete Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Dienstag in Peking einen sogenannten Aktionsplan für einen Deutsch-Chinesischen Dialog zu Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz. Auf chinesischer Seite zeichnete die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission das Dokument gegen.

Der Plan sieht nach Angaben des Bundesumweltministeriums vor, dass sich Deutschland und China zum Beispiel über die Wiederverwertung und bessere Nutzung von Kunststoffen oder Metallen entlang der gesamten Wertschöpfungskette austauschen. Besondere Aufmerksamkeit wollen beide Seiten auf die Bereiche Verpackung, Bau, Fahrzeuge und Batterien legen, die in China mitunter einen wesentlichen Teil zur Wirtschaftsleistung beitragen. "Langlebigere Produkte und besseres Recycling helfen, Müll zu vermeiden, den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen zu senken und die Natur zu schützen", sagte Lemke laut Mitteilung.

Außerdem will man über Möglichkeiten sprechen, wie der Staat Maßnahmen der Kreislaufwirtschaft politisch umsetzen und mit Geld fördern könnte. Ein Thema sind hier Umweltkennzeichen oder auch Ökodesign-Kriterien, sprich: wie Produkte gestaltet werden können, damit sie die Umwelt weniger stark belasten.

Mit dem Dialog steht das Lemke-Ministerium erst am Anfang, obwohl sich beide Länder bereits seit 2003 über das deutsch-chinesische Umweltforum austauschen. Der Aktionsplan verpflichtet keine der beiden Seiten, Geld, Personal oder Dienste bereitzustellen und ist auch rechtlich nicht bindend.

China schaffte seit seiner Öffnung Ende der 1970er Jahre einen beachtlichen Wirtschaftsaufschwung. Themen wie Umweltschutz blieben zugunsten hoher Wachstumsraten lange auf der Strecke. Mit seinen rund 1,4 Milliarden Einwohnern ist China allerdings entscheidend im Bereich Kreislaufwirtschaft und Ressourcennutzung, denn selbst kleine Veränderungen können in Anbetracht der Größe des Landes schon deutliche Wirkung zeigen. Die deutsche Seite hofft, dass sich China etwa bei der Plastiknutzung ambitioniertere Umweltziele setzt.