Thema: Voraussetzungen

Menschenrechtsinstitut, AfD-Verbotsverfahren

Menschenrechtsinstitut pocht auf AfD-Verbotsverfahren

AfD-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
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Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte liegen die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD eindeutig vor.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.25 07:04 Uhr
Die Wärmepumpenbranche ist zuversichtlich, dass die Absatzzahlen nach einem deutlichen Minus 2024 in diesem Jahr wieder steigen - eine weitere Förderung der Anlagen vorausgesetzt. - Foto: Daniel Reinhardt/dpa/dpa-tmn
Die Wärmepumpenbranche ist zuversichtlich, dass die Absatzzahlen nach einem deutlichen Minus 2024 in diesem Jahr wieder steigen - eine weitere Förderung der Anlagen vorausgesetzt. - Foto: Daniel Reinhardt/dpa/dpa-tmn
Jeder ab 18 kann sich als Freiwilliger beim ESC bewerben (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Jeder ab 18 kann sich als Freiwilliger beim ESC bewerben (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) warb am Freitag um Unterstützung für den von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Entwurf für ein Gewaltschutzgesetz. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) warb am Freitag um Unterstützung für den von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Entwurf für ein Gewaltschutzgesetz. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Kein Elfmeter: Schiedsrichter Harm Osmers nimmt einen Strafstoß für Werder Bremen nach dem Studium der Videobilder wieder zurück. - Foto: Carmen Jaspersen/dpa
Kein Elfmeter: Schiedsrichter Harm Osmers nimmt einen Strafstoß für Werder Bremen nach dem Studium der Videobilder wieder zurück. - Foto: Carmen Jaspersen/dpa
POL-ME: Polizei zu Gast im Berufskolleg - Hilden - 2411048 - Foto: presseportal.de
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Grenze zwischen Deutschland und Dänemark (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grenze zwischen Deutschland und Dänemark (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur