Thema: Verordnung
Polen, Fotografieren
![Ein Zug auf der Bahnbrücke über den Grenzfluss Oder zwischen dem polnischen Kostrzyn und auf deutscher Seite Küstrin-Kietz. Polen stellt das Fotografieren kritischer Infrastruktur unter Strafe, um sich besser vor Spionage zu schützen. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa]()
Ein Zug auf der Bahnbrücke über den Grenzfluss Oder zwischen dem polnischen Kostrzyn und auf deutscher Seite Küstrin-Kietz. Polen stellt das Fotografieren kritischer Infrastruktur unter Strafe, um sich besser vor Spionage zu schützen. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Vorsicht beim Fotografieren von Brücken, Kraftwerken und Flughäfen in Polen.
dpa.de, 17.04.25 13:43 Uhr
Bundesrat, Finanzierung
Bundesrat stimmt Finanzierung der Krankenhausreform zu: ...
Berlin - Der Bundesrat hat heute der Verordnung zur Ausgestaltung des Transformationsfonds für die Krankenhausreform zugestimmt.
presseportal.de, 21.03.25 16:22 Uhr
Mexiko, Klage
Mexiko erwägt Klage gegen Google wegen «Golf von Amerika». ...
Nach einer Verordnung von Trump benennt Google in seinem Kartendienst den gesamten Golf von Mexiko um.
dpa.de, 13.02.25 18:46 Uhr
Trump, UN-Menschenrechtsrat
Trump tritt aus UN-Menschenrechtsrat aus
Donald Trump hat eine Verordnung unterzeichnet mit der die USA aus dem UN-Menschenrechtsrat austreten und die künftige Finanzierung der UN-Agentur für palästinensische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.25 21:57 Uhr
Entwaldungsverordnung, Einigung
Entwaldungsverordnung: Ölmühlen fordern schnelle Einigung ...
Entwaldungsverordnung: Ölmühlen fordern schnelle Einigung und unverzüglich Klarheit zum Zeitplan
presseportal.de, 19.11.24 12:06 Uhr
Ministerium, Verordnung
Ministerium bereitet Verordnung mit verkürzten Fristen ...
Die geplante vorgezogene Neuwahl stellt kleine und neue Parteien vor besondere Herausforderungen.
dpa.de, 13.11.24 17:15 Uhr
Obst-, Weinbaubetriebe
Obst- und Weinbaubetriebe sollen Frosthilfen erhalten
Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat den Weg für Frosthilfen für deutsche Obst- und Weinbaubetriebe per Verordnung freigemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 11:56 Uhr
Kabinett, Erhöhung
Kabinett beschließt Erhöhung der Pflegebeiträge per Verordnung ...
Das Bundeskabinett hat eine Erhöhung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 11:46 Uhr
Versorgung, Blutplasmaprodukten
Versorgung mit lebenswichtigen Blutplasmaprodukten langfristig ...
Berlin - "Blutplasmaprodukte sind lebensnotwendig.
presseportal.de, 29.05.24 16:10 Uhr
Artensterben, Ausnahme
Artensterben: Özdemir unterzeichnet Ausnahme von Agrarvorschrift ...
