Thema: Sicherheitspaket
Faeser, Sicherheitspaket
![20-jähriges Bestehen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums in Berlin. - Foto: Hannes P. Albert/dpa]()
20-jähriges Bestehen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums in Berlin. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Faeser glaubt an Mehrheit für blockiertes «Sicherheitspaket»
Was wird der Bundestag vor einer Neuwahl noch beschließen? Die Bundesinnenministerin ist optimistisch, was den Abgleich biometrischer Daten angeht.
dpa.de, 11.11.24 17:18 Uhr
SPD, Sicherheitspaket
SPD verzichtet bei Sicherheitspaket auf Vermittlungsausschuss ...
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese sieht keine Möglichkeit mehr die vom Bundesrat gestoppten Teile des Sicherheitspakets durch die Anrufung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 00:00 Uhr
Wüst, Allianz
Wüst will Allianz der Mitte bei Migration und Sicherheit ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ruft bei Migration und Sicherheit zu einer Allianz der Mitte auf und kritisiert das von den unionsgeführten Bundesländern teilweise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 13:30 Uhr
Kriminalbeamte, Sicherheitspaket
Kriminalbeamte dringen auf vollständiges Sicherheitspaket ...
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter Dirk Peglow appelliert an die Ampelkoalition und die Union das sogenannte Sicherheitspaket vollständig auf den Weg zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 07:24 Uhr
Sicherheitspaket, GdP
Sicherheitspaket: GdP fordert Einigung von Bund und Ländern ...
Jochen Kopelke Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert Bund und Länder auf sich auf neue Maßnahmen zur Stärkung der Ermittlungsbehörden gegen Terror zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 01:00 Uhr
Sicherheitspaket, Innenminister
Sicherheitspaket: Innenminister der Union verteidigen Blockade ...
In der Debatte um das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition haben die Innenminister von Bayern Joachim Herrmann (CSU) und von Nordrhein-Westfalen Herbert Reul (CDU) die Blockade ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 00:00 Uhr
Union, Verschärfung
Union fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets». Die ...
Der Bundesrat hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel zum Teil vorerst ausgebremst.
dpa.de, 21.10.24 08:19 Uhr
Union, Sicherheitspaket
Union will Änderungen am Sicherheitspaket durchsetzen
Die Union will im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat noch deutliche Änderungen am Sicherheitspaket der Ampel durchsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 00:00 Uhr
Esken, FDP
Esken warnt FDP bei Sicherheitspaket vor blinder Ignoranz ...
In der Debatte um das Sicherheitspaket ermahnt SPD-Chefin Saskia Esken den Koalitionspartner FDP.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 09:13 Uhr
Asyl, Chaos
Pro Asyl und Chaos Computer Club kritisieren Sicherheitspaket ...
