Thema: Senat

Bundesverfassungsgericht, Verpackungssteuern

Bundesverfassungsgericht erlaubt kommunale Verpackungssteuern

Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Tübinger Verpackungssteuer zurückgewiesen.

dts-nachrichtenagentur.de, heute 10:31 Uhr
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Krankenhaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Krankenhaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Krankenhausreform, Klinikstandort

Krankenhausreform: Berliner Klinikstandort soll schließen ...

Obwohl Berlins Senat noch keinen entsprechenden Landeskrankenhausplan zur Umsetzung der Krankenhausreform verabschiedet hat soll die Klinik der DRK-Schwesternschaft in der ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 09:52 Uhr
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Rubio fordert einen realistischen Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Rubio fordert einen realistischen Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Rubio, Ukraine

Rubio: Ukraine und Russland müssen Zugeständnisse machen. ...

Trumps Kandidat für das US-Außenamt fordert ein Ende des Kriegs in der Ukraine.

dpa.de, 15.01.25 18:26 Uhr
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Hegseth: «Wir werden kämpfen wie die Hölle.» - Foto: Rod Lamkey/FR172078/AP
Hegseth: «Wir werden kämpfen wie die Hölle.» - Foto: Rod Lamkey/FR172078/AP
Druck, Trumps

Unter Druck: Trumps Kandidat fürs Pentagon kämpft um Stimmen. ...

Widerstand im Senat, neue Enthüllungen: Pete Hegseth soll Trumps Verteidigungsminister werden.

dpa.de, 05.12.24 02:33 Uhr
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Joe Chialo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Joe Chialo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Berlins, Kultursenator

Berlins Kultursenator wirbt um Akzeptanz für Einsparungen ...

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) wirbt um Akzeptanz für die massiven Einsparungen, die der Senat im Kulturetat plant.

dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 13:40 Uhr
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John Thune sitzt seit vielen Jahren im US-Senat. - Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa
John Thune sitzt seit vielen Jahren im US-Senat. - Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa
John, Thune

John Thune wird die Republikaner im US-Senat anführen. ...

Die Republikaner haben sich bei der US-Wahl die Mehrheit im Senat gesichert.

dpa.de, 13.11.24 18:24 Uhr
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Olympiastadion (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Olympiastadion (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Berlin, NFL

Berlin will NFL ins Olympiastadion holen

Mit erheblichen Investitionen will der Berliner Senat offenbar die National Football League (NFL) in die deutsche Hauptstadt locken.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.24 11:02 Uhr
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Die Republikaner haben sich die Kontrolle über den Senat gesichert. - Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa
Die Republikaner haben sich die Kontrolle über den Senat gesichert. - Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa
Republikaner, Senat

Republikaner holen Senat – Mehrheit in anderer Kammer ...

Wird Donald Trump als Präsident knallhart durchregieren können? Das hängt ganz davon ab ob seine Republikaner sich auch beide Kammern des US-Parlaments sichern können. ...

dpa.de, 06.11.24 08:00 Uhr
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Blick auf das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington. - Foto: Jon Elswick/AP
Blick auf das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington. - Foto: Jon Elswick/AP
Sender, Republikaner

AP und Sender: Republikaner sichern sich Mehrheit im Senat

dpa.de, 06.11.24 06:13 Uhr
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Blick auf das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington. - Foto: Soeren Stache/dpa
Blick auf das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington. - Foto: Soeren Stache/dpa
Republikaner, Demokrat

AP: Republikaner nimmt Demokrat Senatssitz von Ohio ab

Wegen ihrer knappen Mehrheit im Senat können sich die Demokraten quasi keine Verluste leisten – nun rücken die Republikaner der Kontrolle in der Parlamentskammer einen ...

dpa.de, 06.11.24 05:44 Uhr
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