Thema: Rechtsstreit

Rechtsstreit, Bund

Nach Rechtsstreit: Bund muss Afghanin Visum erteilen. Im Fall einer Frau und ihrer Familie gilt jetzt ...

Eine Beschwerde des Bundes vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg wurde zurückgezogen. (Symbolbild) - Foto: Paul Zinken/dpa
Eine Beschwerde des Bundes vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg wurde zurückgezogen. (Symbolbild) - Foto: Paul Zinken/dpa

In Pakistan warten Hunderte Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland.

dpa.de, 15.08.25 16:34 Uhr
Kommentare
Patricia Schlesinger (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Patricia Schlesinger (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
RBB-Verwaltungsrat, Schlesinger-Prozess

RBB-Verwaltungsrat geht im Schlesinger-Prozess in Berufung ...

Der Verwaltungsrat des RBB geht im Rechtsstreit mit seiner früheren Intendantin Patricia Schlesinger gegen Teile des Urteils des Berliner Landgerichts in Berufung.

dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.25 13:00 Uhr
Kommentare
In dem Rechtsstreit geht es um einen Werbeblocker des Kölner Unternehmens Eyeo. (Archivbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
In dem Rechtsstreit geht es um einen Werbeblocker des Kölner Unternehmens Eyeo. (Archivbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
BGH, Rechtsstreit

BGH: Rechtsstreit um Werbeblocker muss in nächste Runde. ...

Mit Werbeblockern können Nutzerinnen und Nutzer lästige Onlinewerbung auf Internetseiten unterdrücken.

dpa.de, 31.07.25 09:34 Uhr
Kommentare
Der BGH hat sich mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit einer «Cheat-Software» befasst. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Der BGH hat sich mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit einer «Cheat-Software» befasst. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Sony, BGH

Sony unterliegt am BGH im Streit um Schummel-Software. Ein ...

Turbo-Antrieb, Superkräfte oder ein längeres Leben: An der Spielkonsole kann man «Cheat-Software» tricksen.

dpa.de, 31.07.25 09:18 Uhr
Kommentare
Am 23. September will das OLG Stuttgart seine Entscheidung verkünden. Der Rechtsstreit dürfte sich aber noch länger ziehen. (Archivbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
Am 23. September will das OLG Stuttgart seine Entscheidung verkünden. Der Rechtsstreit dürfte sich aber noch länger ziehen. (Archivbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
Rechtsstreit, Lidl-App

Rechtsstreit um Lidl-App: Entscheidung im September. Aber: ...

Rabatte freischalten und sparen: Millionen nutzen die «Lidl Plus»-App.

dpa.de, 22.07.25 13:01 Uhr
Kommentare
Der Prozess um die Marke Oktoberfest beginnt. (Archivbild) - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Der Prozess um die Marke Oktoberfest beginnt. (Archivbild) - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Markenstreit, Oktoberfest

Markenstreit ums Oktoberfest geht in die heiße Phase. Der ...

Bei Tonkrügen, Biergläsern und anderen Waren pocht die Stadt München auf ihr Markenrecht am Begriff «Oktoberfest».

dpa.de, 19.06.25 13:54 Uhr
Kommentare
Für «Angebote zur Verkaufsförderung» gelten nach EU-Recht besonders hohe Anforderungen zur Transparenz. (Foto Illustration) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Für «Angebote zur Verkaufsförderung» gelten nach EU-Recht besonders hohe Anforderungen zur Transparenz. (Foto Illustration) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Werbung, Kauf

Werbung mit «Kauf auf Rechnung» - EuGH stärkt Transparenz ...

Wie klar muss erkennbar sein dass ein Online-Kauf erst nach Prüfung der Kreditwürdigkeit möglich ist? Dazu urteilte nun das höchste europäische Gericht - doch der Rechtsstreit ...

dpa.de, 15.05.25 16:25 Uhr
Kommentare
Der BGH hat einen Rettungseinsatz in Mecklenburg-Vorpommern unter die Lupe genommen. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Der BGH hat einen Rettungseinsatz in Mecklenburg-Vorpommern unter die Lupe genommen. (Symbolbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Fehler, Rettungseinsatz

Fehler beim Rettungseinsatz? BGH hebt Urteil auf. Lag der ...

Ein Kind stirbt nach einem medizinischen Notfall - und ein Rechtsstreit bricht los.

dpa.de, 15.05.25 14:29 Uhr
Kommentare
Höcke sieht Gutachten auch als wichtig für Rechtsstreit der Bundes-AfD. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Höcke sieht Gutachten auch als wichtig für Rechtsstreit der Bundes-AfD. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Höcke, Urban

Höcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor. ...

Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern.

dpa.de, 12.05.25 14:36 Uhr
Kommentare
Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla nehmen zum 80. Jahrestag des Kriegsendes an einer Gedenkstunde im Bundestag teil. Am selben Tag kommt die Nachricht , dass der Verfassungsschutz vorläufig seine Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» auf Eis legt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla nehmen zum 80. Jahrestag des Kriegsendes an einer Gedenkstunde im Bundestag teil. Am selben Tag kommt die Nachricht , dass der Verfassungsschutz vorläufig seine Einstufung der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» auf Eis legt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Streit, Verfassungsschutz

Streit mit Verfassungsschutz - AfD: «1:0 für uns». Die ...

Der Verfassungsschutz geht im Rechtsstreit mit der AfD einen kleinen Schritt zurück.

dpa.de, 08.05.25 17:15 Uhr
Kommentare