Thema: Lockerungen
CDU-Außenpolitiker, Kretschmer
![Michael Kretschmer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Michael Kretschmer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
CDU-Außenpolitiker widersprechen Kretschmer bei Moskau-Sanktionen
Führende Außenpolitiker der CDU haben Forderungen des christdemokratischen Ministerpräsidenten von Sachsen Michael Kretschmer zurückgewiesen über die Lockerungen der gegen Russland verhängten Sanktionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.25 17:42 Uhr
Barley, Grünen
Barley verlangt von Grünen Zustimmung zu Milliardenschulden ...
Katarina Barley (SPD) Vizepräsidentin des EU-Parlaments drängt die Grünen dazu ihre Zustimmung zu den von Union und SPD vereinbarten Lockerungen der Schuldenbremse zu geben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.25 01:00 Uhr
Hofreiter, Moderationslockerungen
Hofreiter warnt Meta vor Moderationslockerungen in Europa ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter warnt Meta-Chef Mark Zuckerberg davor die geplanten Lockerungen bei der Moderation auf Plattformen wie Facebook ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.25 11:22 Uhr
StVO-Änderung, Tempo-30-Zonen
StVO-Änderung macht mehr Tempo-30-Zonen möglich. Nun treten ...
Für die Einrichtung von Parkzonen oder Tempo-30-Zonen gibt es bestimmte Vorgaben.
dpa.de, 10.10.24 14:16 Uhr
Flaschen, Handgepäckregeln
Keine großen Flaschen: Handgepäckregeln wieder verschärft. ...
Im Handgepäck kaum Flüssigkeiten: Mit einer Verschärfung ist das beim Fliegen nun wieder der Standard.
dpa.de, 01.09.24 05:00 Uhr
Bayern, Ladenschluss
Bayern bleibt bei striktem Ladenschluss - Kleine Lockerungen. ...
Um 20 Uhr ist auch in Zukunft Schluss: Bayern bleibt bei den bundesweit mit strengsten Ladenschluss-Regeln.
dpa.de, 23.07.24 13:01 Uhr
Kompromiss, Gentechnik
Özdemir will Kompromiss bei Gentechnik
Nachdem sich das EU-Parlament für Lockerungen bei Gentechnik in der Landwirtschaft ausgesprochen hat zeigte sich Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zurückhaltend. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 19:59 Uhr
Niedersachsen, Vollzug
Niedersachsen will häufiger auf offenen Vollzug setzen
Angesichts voller Gefängnisse will das Land Niedersachsen an Lockerungen für den Strafvollzug einfürhen und künftig mehr Inhaftierte in den offenen Vollzug überführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 01:00 Uhr
Polen, Tusk
Polen: Tusk will Abtreibungsrecht liberalisieren. Die neue ...
Seit 2021 gilt in Polen ein verschärftes Abtreibungsrecht, das für heftige Proteste gesorgt hatte.
dpa.de, 24.01.24 17:38 Uhr
Corona, Lockerungen
Großbritannien: AstraZenea nur noch für über 40-Jährige+++Bundesrat ...
