Thema: Klagen

Die verschärften Zurückweisungen an den deutschen Grenzen führen auch zu Klagen. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Die verschärften Zurückweisungen an den deutschen Grenzen führen auch zu Klagen. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Klagen, Zurückweisungen

Noch mindestens drei Klagen wegen Zurückweisungen. Der ...

Zurückweisungen an der Grenze trotz Asylgesuch? So läuft es in Deutschland seit rund zwei Monaten.

dpa.de, 10.07.25 13:14 Uhr
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Nina Warken (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nina Warken (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gesundheitsministerin, Milliarden-Risiko

Gesundheitsministerin räumt Milliarden-Risiko bei Masken-Klagen ...

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat im Zusammenhang mit Maskenprozessen eingeräumt dass die finanzielle Vorsorge nicht ausreichen würde um das Risiko aus den Klagen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 13:00 Uhr
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Gemeinsame Verbände-Pressemitteilung: Streithelfer-Antrag: Pro Generika und BPI unterstützen Klagen gegen Kommunale Abwasserrichtlinie - Foto: presseportal.de
Gemeinsame Verbände-Pressemitteilung: Streithelfer-Antrag: Pro Generika und BPI unterstützen Klagen gegen Kommunale Abwasserrichtlinie - Foto: presseportal.de
Verbände-Pressemitteilung, Streithelfer-Antrag

Gemeinsame Verbände-Pressemitteilung: Streithelfer-Antrag: ...

Berlin - Zwei Pharmaverbände - der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) sowie Pro Generika - möchten am juristischen Verfahren zur Novellierung der Kommunalabwasserrichtlinie ...

presseportal.de, 09.07.25 16:56 Uhr
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An den Bahnhöfen wollen Bundespolizei und DB Sicherheit gemeinsam die Präsenz erhöhen, um Straftaten vorzubeugen und das Sicherheitsgefühl der Reisenden zu stärken. (Archivfoto) - Foto: Christian Charisius/dpa
An den Bahnhöfen wollen Bundespolizei und DB Sicherheit gemeinsam die Präsenz erhöhen, um Straftaten vorzubeugen und das Sicherheitsgefühl der Reisenden zu stärken. (Archivfoto) - Foto: Christian Charisius/dpa
Polizeibeauftragter, Klagen

Polizeibeauftragter geht Klagen über Racial Profiling nach. ...

Bürger, die über Diskriminierung klagen, gehören zum Alltag des Polizeibeauftragten des Bundes.

dpa.de, 09.07.25 13:00 Uhr
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Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klagen, Zurückweisungen

Bisher sechs Klagen gegen Zurückweisungen von Asylbewerbern ...

Insgesamt gibt es bisher sechs Klagen von Asylbewerbern gegen ihre Zurückweisung an der deutschen Grenze.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.25 00:01 Uhr
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Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verfahren, AfD-Beteiligung

20 Verfahren mit AfD-Beteiligung beim Verfassungsgericht ...

Fast zwei Dutzend Klagen der AfD beschäftigen aktuell das Bundesverfassungsgericht.

dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 Uhr
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Aktivsten stehen während einer symbolischen Protestaktion am Weltflüchtlingstag zur Unterstützung mehrerer Klagen von Afghanen gegen die Bundesregierung vor dem Auswärtigen Amt. - Foto: Michael Brandt/dpa
Aktivsten stehen während einer symbolischen Protestaktion am Weltflüchtlingstag zur Unterstützung mehrerer Klagen von Afghanen gegen die Bundesregierung vor dem Auswärtigen Amt. - Foto: Michael Brandt/dpa
Aufnahme, Afghanen

Aufnahme von Afghanen - Klagen gegen Bundesregierung. Das ...

Die Bundesregierung will Aufnahmeprogramme für gefährdete Menschen aus Afghanistan nicht fortsetzen.

dpa.de, 20.06.25 13:21 Uhr
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Die Hürden für offensichtlich unbegründete Klagen, die darauf abzielen, missliebige Meinungen zu unterdrücken, sollen höher werden. - Foto: Stefan Sauer/dpa
Die Hürden für offensichtlich unbegründete Klagen, die darauf abzielen, missliebige Meinungen zu unterdrücken, sollen höher werden. - Foto: Stefan Sauer/dpa
Einschüchterungsklagen, Kritiker

Einschüchterungsklagen sollen teuer werden

Kritiker mit aussichtslosen Klagen vor Gericht zerren, um sie zum Schweigen zu bringen: Das soll künftig schwieriger und teurer werden.

dpa.de, 20.06.25 11:00 Uhr
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Das BSW war bereits im März mit Eilanträgen in Karlsruhe gescheitert. (Archivbild) - Foto: Carsten Koall/dpa
Das BSW war bereits im März mit Eilanträgen in Karlsruhe gescheitert. (Archivbild) - Foto: Carsten Koall/dpa
Karlsruhe, BSW-Klagen

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht. Und nun auch ...

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert.

dpa.de, 03.06.25 11:25 Uhr
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