Thema: Gutachten

Gutachter, Döner-Obergrenze

Gutachter halten Döner-Obergrenze für rechtlich möglich. Ein Gutachten gibt ihr nun Rückenwind.

CDU-Stadtrat Christoph Troßbach setzt sich für eine Obergrenze für bestimmte Geschäfte ein. (Archivbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
CDU-Stadtrat Christoph Troßbach setzt sich für eine Obergrenze für bestimmte Geschäfte ein. (Archivbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa

Hat Heilbronn zu viele Dönerläden, Barbershops und Nagelstudios? Ja, meint die CDU - und fordert im Gemeinderat eine Obergrenze.

dpa.de, 17.09.24 13:49 Uhr
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Aus Sicht der CDU-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat gibt es in der Innenstadt zu viele Dönerbuden. (Archivbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Aus Sicht der CDU-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat gibt es in der Innenstadt zu viele Dönerbuden. (Archivbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Gutachten, Döner-Obergrenze

Gutachten: Döner-Obergrenze wäre rechtlich möglich. Ein ...

Hat Heilbronn zu viele Dönerläden, Barbershops und Nagelstudios? Ja, meint die CDU und fordert im Gemeinderat eine Obergrenze.

dpa.de, 17.09.24 11:10 Uhr
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Unions-Haushälter Haase wirft der Ampel-Regierung Trickserei beim Haushalt vor. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Unions-Haushälter Haase wirft der Ampel-Regierung Trickserei beim Haushalt vor. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Gutachten, Union

Nach Gutachten: Union äußert Verfassungs-Zweifel am Haushalt. ...

Im Bundestag starten die Beratungen über den Haushaltsentwurf der Regierung.

dpa.de, 09.09.24 12:05 Uhr
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Vor allem in NRW, im Saarland und in Rheinland-Pfalz gibt es viele hoch verschuldete Kommunen. (Symbolbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa
Vor allem in NRW, im Saarland und in Rheinland-Pfalz gibt es viele hoch verschuldete Kommunen. (Symbolbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa
Gutachten, Altschulden-Übernahme

Gutachten: Altschulden-Übernahme nur mit Grundgesetz-Reform. ...

Kanzler Scholz hat sich selbst dafür eingesetzt: Der Bund sollte überschuldeten Kommunen beispringen.

dpa.de, 23.08.24 14:07 Uhr
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Schuldenuhr (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Schuldenuhr (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gutachten, Verfassungsänderung

Gutachten: Verfassungsänderung für Altschuldenhilfe nötig ...

Die Übernahme von Altschulden der Kommunen durch den Bund ist ohne eine Grundgesetzänderung an mehreren Stellen offenbar nicht möglich.

dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 00:00 Uhr
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Spritzen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Spritzen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gutachten, Behandlungsfehlern

Etwas weniger Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern ...

Der Medizinische Dienst hat im Jahr 2023 bundesweit insgesamt 12.438 fachärztliche Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern erstellt.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 11:53 Uhr
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Zwei Männer surfen im Internet (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Zwei Männer surfen im Internet (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ampel-Streit, Vorratsdatenspeicherung

Ampel-Streit um Vorratsdatenspeicherung geht weiter

Die SPD sieht sich durch ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags in ihrem Engagement für die Vorratsdatenspeicherung bestätigt und fordert von der FDP ...

dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.24 17:00 Uhr
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Rettungskräfte durchsuchten die Trümmer des Supermarktes nach Menschen. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Rettungskräfte durchsuchten die Trümmer des Supermarktes nach Menschen. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Einsturz, Supermarktdach

Einsturz von Supermarktdach - Gutachter beauftragt. Mehrere ...

Das Dach eines Supermarkts in Ratzeburg ist teilweise eingestürzt.

dpa.de, 31.07.24 12:22 Uhr
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Internationaler Gerichtshof (IGH) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Internationaler Gerichtshof (IGH) (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Völkerrechtler, Kreß

Völkerrechtler Kreß nennt IGH-Gutachten zu Israel Paukenschlag ...

Der Völkerrechtler Claus Kreß bewertet das jüngste Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag zum israelischen Besatzungsregime in den Palästinensergebieten ...

dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 19:35 Uhr
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Israelische Fahnen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Israelische Fahnen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ampel-Politiker, Konsequenzen

Ampel-Politiker fordern Konsequenzen aus Israel-Gutachten ...

In der Ampelkoalition gibt es Forderungen, das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zu Israels Besatzung palästinensischer Gebiete müsse Konsequenzen haben.

dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.24 07:00 Uhr
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