Thema: Gutachten
Sachverständigenrat, Gesundheitssystems
![Vorstellung des Gutachtens zur Verfügbarkeit innovativer Arzneimittel am 22.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Vorstellung des Gutachtens zur Verfügbarkeit innovativer Arzneimittel am 22.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sachverständigenrat fürchtet Überlastung des Gesundheitssystems
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen warnt in seinem aktuellen Gutachten vor einer finanziellen Überforderung des deutschen Gesundheitssystems durch die stark ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 11:27 Uhr
Bundesländer, Entwaffnung
Bundesländer erwägen Entwaffnung von AfD-Mitgliedern
Nach dem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz wird in vielen Bundesländern über eine Entwaffnung von AfD-Mitgliedern nachgedacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.05.25 10:00 Uhr
Grünenpolitiker, AfD-Mitglieder
Grünenpolitiker will AfD-Mitglieder entwaffnen
Nach dem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fordern die Grünen Konsequenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.05.25 13:00 Uhr
Grünen-Politiker, Innenministerium
Grünen-Politiker rügt Innenministerium nach Leak von AfD-Gutachten ...
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und -Rechtsexperte Till Essen hat im Zusammenhang mit dem geleakten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur AfD deutliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.05.25 18:24 Uhr
Thüringer, Innenminister
Thüringer Innenminister weist AfD-Gutachten zu Beobachtung ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer Verfassungsschutz nicht stichhaltig ist und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.05.25 17:07 Uhr
Höcke, Urban
Höcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor. ...
Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern.
dpa.de, 12.05.25 14:36 Uhr
Staatsrechtler, Koalition
Staatsrechtler will von Koalition Initiative zu AfD-Verbotsgutachten ...
Der Osnabrücker Rechtswissenschaftler Hermann Heußner hat die neue schwarz-rote Regierung aufgefordert, ein Gutachten über die Verbotsfähigkeit der AfD zu initiieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 01:00 Uhr
Designierter, Vizekanzler
Designierter Vizekanzler sieht AfD-Verbotsverfahren als ...
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD in einem rund 1.100 Seiten langen Gutachten bundesweit als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat hat der SPD-Vorsitzende und designierte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.05.25 16:26 Uhr
Sondervermögen, German
Sondervermögen: German Zero will 2 Prozent des BIP für ...
