Thema: Grundgesetz

Breite, Unterstützung

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur ins ...

Vom Bundesverfassungsgericht kam keine Kritik an den Plänen von Union und Ampel. (Archivfoto) - Foto: Uli Deck/dpa
Vom Bundesverfassungsgericht kam keine Kritik an den Plänen von Union und Ampel. (Archivfoto) - Foto: Uli Deck/dpa

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für Krisenzeiten sturmfest machen.

dpa.de, 10.10.24 13:42 Uhr
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Der Bundeswahlbeauftragter für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, macht weitgehende Vorschläge. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Der Bundeswahlbeauftragter für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, macht weitgehende Vorschläge. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Krankenversicherung, Grundgesetz

Krankenversicherung ins Grundgesetz?. Diese Besonderheit ...

Wer weiß, wer genau über die milliardenschweren Sozialbeiträge und ihre Verwendung entscheidet? Es ist nicht der Staat allein.

dpa.de, 05.10.24 08:50 Uhr
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Der Bundeswahlbeauftragter für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, macht weitgehende Vorschläge. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Der Bundeswahlbeauftragter für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, macht weitgehende Vorschläge. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Wahlbeauftragter, Soziale

Wahlbeauftragter: Soziale Selbstverwaltung ins Grundgesetz ...

Wie teuer sollen die Sozialversicherungen in Deutschland sein? Und wie genau sind die Milliarden einzusetzen? Die Versicherten sollen mehr mitentscheiden dürfen - so ein ...

dpa.de, 05.10.24 04:23 Uhr
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Saskia Esken (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Saskia Esken (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Esken, Schuldenbremse

Esken nennt Schuldenbremse aus der Zeit gefallen

Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Schuldenregeln im Grundgesetz erneut infrage gestellt.

dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.24 06:07 Uhr
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BPOLD S: Verstärkung für die Bundespolizei in Baden-Württemberg - Foto: presseportal.de
BPOLD S: Verstärkung für die Bundespolizei in Baden-Württemberg - Foto: presseportal.de
BPOLD, Verstärkung

BPOLD S: Verstärkung für die Bundespolizei in Baden-Württemberg ...

Böblingen - Mit dem Schwur das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen wurden am ...

presseportal.de, 05.09.24 16:35 Uhr
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Der Antisemitismusbeauftragte Spaenle will den Schutz von Juden als Staatstiel verankern. (Archivbild) - Foto: Stefan Puchner/dpa
Der Antisemitismusbeauftragte Spaenle will den Schutz von Juden als Staatstiel verankern. (Archivbild) - Foto: Stefan Puchner/dpa
Schutz, Juden

Schutz von Juden als Staatsziel? Unterschiedliche Reaktionen. ...

Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt.

dpa.de, 16.08.24 05:00 Uhr
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Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grundgesetzänderung, Schutz

Grundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts ...

Die Zahl und die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht soll künftig im Grundgesetz festgeschrieben werden.

dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 12:53 Uhr
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«Nach der Deutschen Einheit wäre die Chance da gewesen für Ost und West und Nord und Süd, sich eine Verfassung anzueignen mit einer Volksabstimmung»: Petra Pau. - Foto: Jan Woitas/dpa
«Nach der Deutschen Einheit wäre die Chance da gewesen für Ost und West und Nord und Süd, sich eine Verfassung anzueignen mit einer Volksabstimmung»: Petra Pau. - Foto: Jan Woitas/dpa
Bundestagsvize, Volksabstimmung

Bundestagsvize Volksabstimmung über das Grundgesetz. Jetzt ...

Auch mit Blick auf den Ausgang der Europawahl sorgt sich die Linken-Politikerin um die Demokratie - und verweist auf Versäumnisse bei der deutschen Vereinigung.

dpa.de, 16.06.24 09:43 Uhr
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75 Jahre Grundgesetz: Faber-Castell ist Kooperationspartner der Kunstinitiative DNA of Democracy - Foto: presseportal.de
75 Jahre Grundgesetz: Faber-Castell ist Kooperationspartner der Kunstinitiative "DNA of Democracy" - Foto: presseportal.de
Grundgesetz, Faber-Castell

75 Jahre Grundgesetz: Faber-Castell ist Kooperationspartner ...

75 Jahre Grundgesetz: Faber-Castell ist Kooperationspartner der Kunstinitiative DNA of Democracy

presseportal.de, 04.06.24 08:30 Uhr
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Hamburger Erklärung: Die informierte Gesellschaft verteidigen und die digitale Öffentlichkeit stärken - Foto: presseportal.de
Hamburger Erklärung: Die informierte Gesellschaft verteidigen und die digitale Öffentlichkeit stärken - Foto: presseportal.de
Erklärung, Gesellschaft

Hamburger Erklärung: Die informierte Gesellschaft verteidigen ...

Hamburg - Angesichts der Gefahren durch Desinformation hat die Nachrichtenkompetenzinitiative #UseTheNews größere Anstrengungen gefordert die im Grundgesetz garantierte ...

presseportal.de, 28.05.24 15:02 Uhr
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