Thema: Grundgesetz
Statement, Lanna
![Statement: Lanna Idriss, Vorständin der SOS-Kinderdörfer weltweit, fordert Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen - jetzt! - Foto: presseportal.de]()
Statement: Lanna Idriss, Vorständin der SOS-Kinderdörfer weltweit, fordert Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen - jetzt! - Foto: presseportal.de
München - Die Anerkennung und Einhaltung von Kinderrechten sind Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft.
presseportal.de, 20.02.25 07:00 Uhr
CDU-Generalsekretär, Rechtmäßigkeit
CDU-Generalsekretär glaubt an Rechtmäßigkeit von Migrationsplänen ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geht davon aus, dass Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze mit dem EU-Recht und dem Grundgesetz vereinbar wären.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 09:45 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Länder
Bundesverfassungsgericht: Länder dürfen Polizeigebühren ...
Die Erhebung einer Gebühr für den polizeilichen Mehraufwand bei "Hochrisikospielen" der Fußball-Bundesliga ist mit dem Grundgesetz vereinbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.25 10:29 Uhr
Breite, Unterstützung
Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht. ...
Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für Krisenzeiten sturmfest machen.
dpa.de, 10.10.24 13:42 Uhr
Krankenversicherung, Grundgesetz
Krankenversicherung ins Grundgesetz?. Diese Besonderheit ...
Wer weiß, wer genau über die milliardenschweren Sozialbeiträge und ihre Verwendung entscheidet? Es ist nicht der Staat allein.
dpa.de, 05.10.24 08:50 Uhr
Esken, Schuldenbremse
Esken nennt Schuldenbremse aus der Zeit gefallen
Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Schuldenregeln im Grundgesetz erneut infrage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.24 06:07 Uhr
Schutz, Juden
Schutz von Juden als Staatsziel? Unterschiedliche Reaktionen. ...
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt.
dpa.de, 16.08.24 05:00 Uhr
Grundgesetzänderung, Schutz
Grundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts ...
