Thema: Grundgesetz
Grüne, Kinderrechte
![Zwei Kleinkinder bei Herbstanfang (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Zwei Kleinkinder bei Herbstanfang (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne wollen Kinderrechte im Grundgesetz und Wahlrecht ab 16
Anlässlich des Internationalen Kindertages an diesem Sonntag verlangen die Grünen mehr politische Rechte für Minderjährige.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 00:00 Uhr
Tag, Selbstverwaltung
Zum Tag der Selbstverwaltung / Mehr Mitbestimmung bei Rente ...
Berlin - Die in der Sozialwahl gewählten 420 Vertreterinnen und Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) und der Ersatzkassen ...
presseportal.de, 20.05.25 10:00 Uhr
Steinmeier, Entlassung
Steinmeier bereitet Entlassung der Regierung Scholz vor. ...
Wenn der neue Bundestag zusammenkommt, wird die alte Regierung entlassen.
dpa.de, 25.03.25 10:58 Uhr
Alice, Weidel
Alice Weidel: Klimaneutralität im Grundgesetz ruiniert ...
Berlin - Union, SPD und Grüne haben durchgesetzt, den Begriff "Klimaneutralität bis 2045" ins Grundgesetz aufzunehmen.
presseportal.de, 19.03.25 14:29 Uhr
Bürgermeister, Klimaschutz
Bürgermeister wollen Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe ...
Mehr als 40 Oberbürgermeister und Bürgermeister appellieren an Union SPD und Grüne die Schuldenbremse zu reformieren und Klimaschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.25 01:00 Uhr
Linke, Eilverfahren
Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe. Linken-Abgeordnete ...
CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben.
dpa.de, 10.03.25 15:10 Uhr
Brandenburg-BSW, Bedingungen
Brandenburg-BSW formuliert Bedingungen für Zustimmung im ...
Vor einer etwaigen Bundesrat-Abstimmung über die Reform der Schuldenregeln im Grundgesetz lässt BSW-Landeschef Robert Crumbach das Abstimmungsverhalten von Brandenburg noch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.25 14:16 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Rechtsbedenken
Ex-Verfassungsrichter: Keine Rechtsbedenken bei Schulden-Vorhaben ...
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier hält es für verfassungsgemäß eine Änderung der Schuldenregeln im Grundgesetz vom noch amtierenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.25 01:00 Uhr
BPOLD, Bundespolizistinnen
BPOLD S: 55 neue Bundespolizistinnen und Bundespolizisten ...
Baden-Württemberg - Mit dem Schwur das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen ...
presseportal.de, 04.03.25 16:27 Uhr
Grüne, Sondervermögen
Grüne lehnen Sondervermögen als Flickschustereien ab
