Thema: Gesetzesänderung

Buschmann, Mietpreisbremse

Buschmann will Mietpreisbremse nur bis Ende 2028 verlängern

Graffiti mit Schriftzug Mieten runter (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Graffiti mit Schriftzug "Mieten runter" (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

In dem zwischen SPD und FDP schon lang geführten Streit über die Mietpreisbremse ist nun doch endlich eine Gesetzesänderung in Sicht.

dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 18:00 Uhr
Kommentare
Offener Brief fordert Aufhebung des Werbeverbots für die Pille danach: Mit Gesetzesänderung reproduktive Rechte von Frauen stärken und informierte Entscheidungen ermöglichen - Foto: presseportal.de
Offener Brief fordert Aufhebung des Werbeverbots für die Pille danach: Mit Gesetzesänderung reproduktive Rechte von Frauen stärken und informierte Entscheidungen ermöglichen - Foto: presseportal.de
Offener, Brief

Offener Brief fordert Aufhebung des Werbeverbots für die ...

Stuttgart - Mit der Pille danach lässt sich im Fall einer Verhütungspanne eine ungeplante Schwangerschaft verhindern.

presseportal.de, 14.10.24 14:05 Uhr
Kommentare
Afghanistan (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Afghanistan (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Afghanistan-Urlaub, Ampel

Wegen Afghanistan-Urlaub: Ampel offen für Gesetzesänderung ...

Nach einem Medienbericht zu mutmaßlichen Urlaubsreisen von afghanischen Flüchtlingen in ihre Heimat zeigen sich alle Ampel-Parteien offen für eine Gesetzesänderung.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.24 03:07 Uhr
Kommentare
Nierenspenden zu Lebzeiten sollen flexibler möglich werden. - Foto: Soeren Stache/dpa
Nierenspenden zu Lebzeiten sollen flexibler möglich werden. - Foto: Soeren Stache/dpa
Möglichkeiten, Nierenspenden

Mehr Möglichkeiten für Nierenspenden geplant. Eine Gesetzesänderung ...

In Deutschland müssen Tausende Patienten lange auf Spenderorgane warten - darunter auf Nieren.

dpa.de, 17.07.24 13:56 Uhr
Kommentare
Auf dem Gleisvorfeld des Hauptbahnhofs will die Stadt bauen - doch das dürfte schwierig werden (Archivfoto). - Foto: Marijan Murat/dpa
Auf dem Gleisvorfeld des Hauptbahnhofs will die Stadt bauen - doch das dürfte schwierig werden (Archivfoto). - Foto: Marijan Murat/dpa
Städte, Bauprojekte

Städte fürchten um Bauprojekte wegen neuer Rechtslage. ...

Wo einst Gleise lagen, sollen bald Wohnungen entstehen - doch eine Gesetzesänderung dürfte solche Bauvorhaben wie am Stuttgarter Hauptbahnhof fast unmöglich machen.

dpa.de, 14.07.24 04:00 Uhr
Kommentare
Die neue Differenzierung veranlasst DHL, seine Produktpalette etwas zu ändern. (Symbolbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Die neue Differenzierung veranlasst DHL, seine Produktpalette etwas zu ändern. (Symbolbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Postgesetz-Reform, DHL

Wegen Postgesetz-Reform: DHL ändert Paketangebot. Dahinter ...

Aus eins mach zwei: Der Marktführer DHL führt eine neue Preiskategorie für besonders schwere Pakete ein.

dpa.de, 12.07.24 05:00 Uhr
Kommentare
Karl Lauterbach (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Karl Lauterbach (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Lauterbach, Regelung

Lauterbach legt Regelung für Lachgas-Verbot für Minderjährige ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Gesetzesänderung vorgelegt um den Verkauf von Lachgas an Minderjährige zu stoppen und K.O.-Tropfen zu verbieten. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.24 02:00 Uhr
Kommentare
Ärztehaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ärztehaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundestag, Gesetzesänderung

Bundestag beschließt Gesetzesänderung gegen Gehsteigbelästigungen ...

Schwangere sollen künftig besser vor Anfeindungen durch Abtreibungsgegner vor Beratungsstellen und Einrichtungen die Schwangerschaftsabbrüche durchführen geschützt werden. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 15:53 Uhr
Kommentare
Die Ampel-Koalition will das Bundesbedarfsplangesetz ändern. Hauptziel ist, den Strom, der im Norden Deutschlands produziert wird, künftig schneller in den Süden und Westen des Landes transportieren zu können. - Foto: Henning Kaiser/dpa
Die Ampel-Koalition will das Bundesbedarfsplangesetz ändern. Hauptziel ist, den Strom, der im Norden Deutschlands produziert wird, künftig schneller in den Süden und Westen des Landes transportieren zu können. - Foto: Henning Kaiser/dpa
Bundesregierung, Stromtrassen

Bundesregierung will Stromtrassen schneller ausbauen. Mit ...

Um den im Norden produzierten Strom in den Süden zu bringen, braucht es funktionierende Stromleitungen.

dpa.de, 29.06.24 17:58 Uhr
Kommentare
Ein Traktor fährt mit einem Streuwagen über ein Feld und bringt Dünger aus. - Foto: dpa
Ein Traktor fährt mit einem Streuwagen über ein Feld und bringt Dünger aus. - Foto: dpa
Bundestag, Düngegesetz

Bundestag beschließt Änderungen am Düngegesetz. Ziel ...

Durch die Gesetzesänderung sollen die Düngedaten von Agrarbetrieben überprüft und bewertet werden können.

dpa.de, 06.06.24 20:58 Uhr
Kommentare