Thema: Europaparlament

EU-Parlament, Immunität

EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf. Es sind nicht die einzigen Ermittlungen gegen ...

Das Europaparlament hebt die Immunität des AfD-Abgeordneten Petr Bystron auf. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Das Europaparlament hebt die Immunität des AfD-Abgeordneten Petr Bystron auf. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Wegen eines Beitrags auf einem sozialen Netzwerk hebt das Europaparlament die Immunität eines AfD-Abgeordneten auf.

dpa.de, heute 13:07 Uhr
Kommentare
EVP-Chef Weber sieht die Grundlagen der Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung in Gefahr. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
EVP-Chef Weber sieht die Grundlagen der Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung in Gefahr. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Machtprobe, Regierung

Machtprobe zwischen türkischer Regierung und Demonstranten. ...

US-Außenminister Rubio ist besorgt über die Lage in der Türkei.

dpa.de, 26.03.25 05:31 Uhr
Kommentare
Wer als Lobbyist einen Zugangsausweis zum Inneren des EU-Parlaments haben will, muss sich in ein Register eintragen. - Foto: Marek Majewsky/dpa
Wer als Lobbyist einen Zugangsausweis zum Inneren des EU-Parlaments haben will, muss sich in ein Register eintragen. - Foto: Marek Majewsky/dpa
Behörden, Huawei

Behörden werfen Huawei Bestechung im EU-Parlament vor

Erst der Golfstaat Katar jetzt der chinesische Technikkonzern Huawei? Im Europaparlament gibt es erneut Ermittlungen zu mutmaßlicher Bestechung - unter anderem mit Fußballtickets. ...

dpa.de, 13.03.25 15:54 Uhr
Kommentare
Taurus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Taurus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Strack-Zimmermann, Merz

Strack-Zimmermann drängt Merz nach Kanzlerwahl zu Taurus-Lieferung ...

Anlässlich des dritten Jahrestages des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament Marie-Agnes Strack-Zimmermann ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.25 00:00 Uhr
Kommentare
Das Europaparlament erprobt neue Regeln gegen Abwesenheit von Abgeordneten. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Das Europaparlament erprobt neue Regeln gegen Abwesenheit von Abgeordneten. (Archivbild) - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
EU-Parlament, Regel

EU-Parlament testet neue Regel gegen leere Stühle im Plenum ...

Gähnende Leere bei wichtigen Debatten? Das Europaparlament will die Beteiligung an Diskussionen im Plenum erhöhen - und hat deswegen einen Test gestartet.

dpa.de, 21.01.25 14:22 Uhr
Kommentare
Von nun an gelten strengere EU-Verbraucherschutzregeln beim Online-Shopping. (Symbolbild) - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Von nun an gelten strengere EU-Verbraucherschutzregeln beim Online-Shopping. (Symbolbild) - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Strengere, EU-Verbraucherschutzregeln

Strengere EU-Verbraucherschutzregeln für gekaufte Produkte. ...

Vor knapp zwei Jahren haben das Europaparlament und die EU-Staaten für strengere Verbraucherschutzregeln gestimmt.

dpa.de, 13.12.24 00:01 Uhr
Kommentare
Von der Leyen hat gut lachen: Ihre Kommission wurde bestätigt. - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Von der Leyen hat gut lachen: Ihre Kommission wurde bestätigt. - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Europaparlament, Leyens

Europaparlament bestätigt von der Leyens neue EU-Kommission

dpa.de, 27.11.24 12:27 Uhr
Kommentare
EU-Gebäude in Brüssel (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gebäude in Brüssel (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ausschusschefs, EU-Engagement

Ausschusschefs fordern stärkeres EU-Engagement für Westbalkan ...

Vor dem Westbalkan-Gipfel an diesem Montag im Kanzleramt haben die Außenausschuss-Vorsitzenden von Bundestag und Europaparlament Michael Roth (SPD) und David McAllister (CDU) ...

dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.24 15:38 Uhr
Kommentare
Protest vor der russischen Botschaft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Protest vor der russischen Botschaft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Strack-Zimmermann, Kursänderung

Strack-Zimmermann lehnt Kursänderung in der Ukraine-Politik ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat sich vehement gegen eine Veränderung der Ukraine-Politik ihrer Partei ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.24 20:22 Uhr
Kommentare
Die Ermittlungen gegen Bystron sich derzeit ausgesetzt. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Die Ermittlungen gegen Bystron sich derzeit ausgesetzt. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Ermittler, Bystron

Ermittler beantragen im Fall Bystron Aufhebung der Immunität. ...

Wegen seines Wechsels ins Europaparlament mussten die Behörden bei den Ermittlungen gegen AfD-Politiker Petr Bystron eine Zwangspause einlegen.

dpa.de, 30.08.24 07:46 Uhr
Kommentare