Thema: EU-Gesetz

Uneinigkeit, EU-Gesetz

Uneinigkeit bei EU-Gesetz: SPD und Merz widersprechen sich. Auch vom eigenen Vizekanzler.

Beim Thema EU-Lieferkettengesetz treten Widersprüche in der Koalition offen zutage. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Beim Thema EU-Lieferkettengesetz treten Widersprüche in der Koalition offen zutage. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa

Kanzler Merz bekommt Gegenwind für eine Forderung, die er in Brüssel gestellt hat.

dpa.de, 12.05.25 18:06 Uhr
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Computer-Nutzerin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Computer-Nutzerin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne, Geldstrafen

Grüne pochen auf empfindliche Geldstrafen gegen US-Techkonzerne ...

Die Grünen pochen auf empfindliche Geldbußen gegen die Techkonzerne Apple und Meta wegen Verstößen gegen das EU-Gesetz über digitale Märkte.

dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 13:00 Uhr
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Auspuff (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Auspuff (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bericht, EU-Kommission

Bericht: EU-Kommission rückt von Bekenntnis zu Verbrenner-Aus ...

Das EU-Gesetz zum Verbrenner-Aus könnte bei der Revision des Gesetzes Ende 2025 kippen.

dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.25 19:53 Uhr
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MEINUNG: Was das EU-Gesetz zur künstlichen Intelligenz für die USA bedeutet - Foto: presseportal.de
MEINUNG: Was das EU-Gesetz zur künstlichen Intelligenz für die USA bedeutet - Foto: presseportal.de
MEINUNG, EU-Gesetz

MEINUNG: Was das EU-Gesetz zur künstlichen Intelligenz ...

MEINUNG: Was das EU-Gesetz zur künstlichen Intelligenz für die USA bedeutet

presseportal.de, 23.07.24 08:47 Uhr
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Klimaschutzministerin Leonore Gewessler ist in der Kritik: Sie «stellt sich über die Verfassung, weil sie es mit ihrer grünen Ideologie nicht vereinbaren kann, gesetzeskonform zu handeln.» - Foto: Alex Halada/APA/dpa
Klimaschutzministerin Leonore Gewessler ist in der Kritik: Sie «stellt sich über die Verfassung, weil sie es mit ihrer grünen Ideologie nicht vereinbaren kann, gesetzeskonform zu handeln.» - Foto: Alex Halada/APA/dpa
EU-Gesetz, Grünen-Ministerin

Ja zu EU-Gesetz: Österreichs ÖVP zeigt Grünen-Ministerin ...

Österreichs Umweltministerin stimmte für ein EU-Umweltgesetz.

dpa.de, 17.06.24 12:22 Uhr
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Bei Honigmischungen müssen künftig die Herkunftsländer und ihr jeweiliger Anteil angegeben werden. - Foto: Carsten Rehder/dpa
Bei Honigmischungen müssen künftig die Herkunftsländer und ihr jeweiliger Anteil angegeben werden. - Foto: Carsten Rehder/dpa
EU-Frühstücksrichtlinien, Herkunft

EU-«Frühstücksrichtlinien»: Herkunft von Honig aufs ...

Woher kommt der Honig? Wie viel Obst ist in der Konfitüre? Und was macht einen Fruchtsaft aus? Ein nun endgültig beschlossenes EU-Gesetz soll für mehr Klarheit auf dem ...

dpa.de, 29.04.24 14:06 Uhr
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In der EU sollen Kunden in Zukunft das Recht haben, bestimmte Geräte reparieren zu lassen. - Foto: Jens Büttner/dpa
In der EU sollen Kunden in Zukunft das Recht haben, bestimmte Geräte reparieren zu lassen. - Foto: Jens Büttner/dpa
Reparieren, Wegwerfen

Reparieren statt Wegwerfen: Neue Rechte für EU-Verbraucher ...

Das Handy geht nach genau zwei Jahren kaputt und es ist günstiger sich ein neues zu kaufen als es reparieren zu lassen? Das soll durch ein neues EU-Gesetz künftig anders ...

dpa.de, 23.04.24 05:35 Uhr
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Gegen die Online-Plattform TikTok wird von seiten der EU-Kommission ein Verfahren eröffnet. - Foto: Kiichiro Sato/AP/dpa
Gegen die Online-Plattform TikTok wird von seiten der EU-Kommission ein Verfahren eröffnet. - Foto: Kiichiro Sato/AP/dpa
EU-Kommission, Verfahren

EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen TikTok. Unter einem ...

Nach Elon Musks Plattform X nimmt die EU-Kommission jetzt TikTok ins Visier.

dpa.de, 19.02.24 12:57 Uhr
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Künstliche Intelligenz bezeichnet meist Anwendungen auf Basis maschinellen Lernens (Symbolbild). - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Künstliche Intelligenz bezeichnet meist Anwendungen auf Basis maschinellen Lernens (Symbolbild). - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Deutschland, EU-Gesetz

Deutschland will EU-Gesetz zu KI zustimmen. Die EU will ...

Künstliche Intelligenz eröffnet Chancen - hat aber Risiken.

dpa.de, 30.01.24 12:49 Uhr
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Apple reagiert auf rechtliche Vorgaben durch das neue EU-Gesetz über Digitale Märkte. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Apple reagiert auf rechtliche Vorgaben durch das neue EU-Gesetz über Digitale Märkte. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Apple, Monopol

Apple gibt in der EU sein Monopol für iPhone-Apps auf. ...

Ein EU-Gesetz zwingt Digitalkonzerne dazu, ihre Systeme für Drittanbieter zu öffnen.

dpa.de, 25.01.24 19:06 Uhr
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