Thema: Bundesverfassungsgericht
Ex-Verfassungsrichter, Grimm
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Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ex-Verfassungsrichter Grimm drängt auf zügige Richterwahl
Der frühere Verfassungsrichter Dieter Grimm hat Union und SPD aufgefordert, die noch ausstehende Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht zügig durchzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.25 12:04 Uhr
Barley, Verfassungsrichterin
Barley will nicht Verfassungsrichterin werden
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes Katarina Barley (SPD) will nicht Richterin beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe werden und weist entsprechende Spekulationen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.25 10:38 Uhr
Grüne, Geheimniskrämerei
Grüne kritisieren Geheimniskrämerei der SPD bei Richterwahl ...
Die Grünen sind verärgert darüber dass die SPD laut Fraktionschef Matthias Miersch eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gefunden hat aber den Namen nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.25 14:53 Uhr
SPD, Richterkandidaten
SPD hat neuen Richterkandidaten gefunden
Die SPD hat einen neuen Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 09:46 Uhr
RBB, Verfassungsklage
RBB scheitert mit Verfassungsklage gegen Staatsvertrag
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gegen Regelungen des 2023 beschlossenen Staatsvertrags der Länder Brandenburg ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 09:42 Uhr
Karlsruhe, Deutschland
Karlsruhe: Deutschland muss jordanisches Kleinkind einreisen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Eilantrag eines jordanischen Kleinkindes auf Gestattung der Einreise stattgegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.25 11:27 Uhr
Brosius-Gersdorfs, Rückzug
Wie geht es weiter nach Brosius-Gersdorfs Rückzug?. Die ...
Frauke Brosius-Gersdorf steht nicht mehr für das Bundesverfassungsgericht zur Verfügung.
dpa.de, 07.08.25 16:03 Uhr
Grüne, Rückzug
Grüne bedauern Rückzug von Brosius-Gersdorf
Die Grünen haben mit Bedauern auf den Rückzug der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 14:23 Uhr
Brosius-Gersdorf, Kandidatur
Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht ...
Frauke Brosius-Gersdorf will nicht mehr für das Bundesverfassungsgericht kandidieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 13:13 Uhr
Verfassungsgericht, Staatstrojaner
Verfassungsgericht schränkt Nutzung von Staatstrojaner ...
