Thema: Bundesgericht

Chefredakteur Jürgen Elsässer mit einem «Compact»-Magazin. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Chefredakteur Jürgen Elsässer mit einem «Compact»-Magazin. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesgericht, Verbot

Bundesgericht hebt Verbot für «Compact»-Magazin auf

Drastische Formulierung oder verfassungsfeindlich und gefährlich? Im Streit um das Verbot des rechtsextremen Magazins «Compact» haben die Richter eine Entscheidung getroffen. ...

dpa.de, 24.06.25 10:09 Uhr
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Der 6. Senat mit dem Vorsitzenden Richter Ingo Kraft (M) bei der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Der 6. Senat mit dem Vorsitzenden Richter Ingo Kraft (M) bei der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Bundesgericht, Verbot

Bundesgericht hebt Verbot des «Compact»-Magazins auf

dpa.de, 24.06.25 10:06 Uhr
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Der 6. Senat mit dem Vorsitzenden Richter Ingo Kraft (M) bei der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Der 6. Senat mit dem Vorsitzenden Richter Ingo Kraft (M) bei der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Bundesgericht, Compact-Verbot

Bundesgericht entscheidet über «Compact»-Verbot. Nun ...

Polemik oder verfassungsfeindlich? Die Beteiligten haben ihre Argumente im Verbotsverfahren gegen das rechtsextreme Magazin «Compact» vorgetragen.

dpa.de, 24.06.25 04:30 Uhr
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«Compact»-Chefredakteur Jürgen Elsässer hinter einem Titelbild seines Magazins. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
«Compact»-Chefredakteur Jürgen Elsässer hinter einem Titelbild seines Magazins. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesgericht, Verbot

Bundesgericht verhandelt über Verbot von «Compact»-Magazin. ...

Im Juli 2024 verbot das Bundesinnenministerium das rechtsextreme Magazin «Compact».

dpa.de, 10.06.25 04:30 Uhr
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Bochums Torwart Patrick Drewes, das Feuerzeug und die Folgen: Union Berlin will vors Ständige Schiedsgericht ziehen. - Foto: Andreas Gora/dpa
Bochums Torwart Patrick Drewes, das Feuerzeug und die Folgen: Union Berlin will vors Ständige Schiedsgericht ziehen. - Foto: Andreas Gora/dpa
Feuerzeugwurf, Schiedsgericht

Feuerzeugwurf: Schiedsgericht würde zeitnah entscheiden. ...

Vor dem Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes ist das Urteil im Fall des Feuerzeugwurfs von Berlin gefallen.

dpa.de, 01.03.25 13:26 Uhr
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Folge des Feuerzeugwurfs: Torwart Patrick Drewes wird vom Platz geführt - Foto: Andreas Gora/dpa
Folge des Feuerzeugwurfs: Torwart Patrick Drewes wird vom Platz geführt - Foto: Andreas Gora/dpa
Union, Berlin

Union Berlin legt Berufung gegen DFB-Urteil ein. Der Club ...

Union Berlin will die nachträgliche Niederlage am Grünen Tisch nicht hinnehmen.

dpa.de, 09.01.25 21:48 Uhr
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Das Logo des Biotechnologieunternehmens Curevac in Tübingen: Das Bundespatentgericht hat ein grundlegendes Corona-Impfstoffpatent des Tübinger Pharmaunternehmens Curevac für nichtig erklärt. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Das Logo des Biotechnologieunternehmens Curevac in Tübingen: Das Bundespatentgericht hat ein grundlegendes Corona-Impfstoffpatent des Tübinger Pharmaunternehmens Curevac für nichtig erklärt. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Bundesgericht, Corona-Impfstoffpatent

Bundesgericht: Corona-Impfstoffpatent von Curevac nichtig. ...

Mit dem Urteil gab das Gericht einer Klage des Mainzer Konkurrenten Biontech gegen das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac statt.

dpa.de, 19.12.23 15:44 Uhr
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Hat erlassen, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kruzifix hängen muss: Ministerpräsident Markus Söder. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Hat erlassen, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kruzifix hängen muss: Ministerpräsident Markus Söder. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Bundesgericht, Söders

Bundesgericht verhandelt über Söders Kreuzerlass

Seit 2018 muss in staatlichen Gebäuden in Bayern ein Kreuz hängen - «als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung».

dpa.de, 11.12.23 06:51 Uhr
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Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Bundesgericht, Urteile

Bundesgericht kippt Urteile zu Steinkohlekraftwerk Datteln ...

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren juristische Auseinandersetzungen.

dpa.de, 07.12.23 16:00 Uhr
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