Thema: Bundesgericht

Bundesgericht, Corona-Impfstoffpatent

Bundesgericht: Corona-Impfstoffpatent von Curevac nichtig. Curevac kann gegen das Urteil Berufung beim ...

Das Logo des Biotechnologieunternehmens Curevac in Tübingen: Das Bundespatentgericht hat ein grundlegendes Corona-Impfstoffpatent des Tübinger Pharmaunternehmens Curevac für nichtig erklärt. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Das Logo des Biotechnologieunternehmens Curevac in Tübingen: Das Bundespatentgericht hat ein grundlegendes Corona-Impfstoffpatent des Tübinger Pharmaunternehmens Curevac für nichtig erklärt. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Mit dem Urteil gab das Gericht einer Klage des Mainzer Konkurrenten Biontech gegen das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac statt.

dpa.de, 19.12.23 15:44 Uhr
Kommentare
Hat erlassen, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kruzifix hängen muss: Ministerpräsident Markus Söder. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Hat erlassen, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kruzifix hängen muss: Ministerpräsident Markus Söder. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Bundesgericht, Söders

Bundesgericht verhandelt über Söders Kreuzerlass

Seit 2018 muss in staatlichen Gebäuden in Bayern ein Kreuz hängen - «als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung».

dpa.de, 11.12.23 06:51 Uhr
Kommentare
Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Bundesgericht, Urteile

Bundesgericht kippt Urteile zu Steinkohlekraftwerk Datteln ...

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren juristische Auseinandersetzungen.

dpa.de, 07.12.23 16:00 Uhr
Kommentare
Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 liefert seit 2020 Strom. Seine Inbetriebnahme war von Protesten begleitet worden. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 liefert seit 2020 Strom. Seine Inbetriebnahme war von Protesten begleitet worden. - Foto: Bernd Thissen/dpa
Bundesgericht, Urteil

Bundesgericht verkündet Urteil zu Kraftwerk Datteln 4. ...

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit.

dpa.de, 06.12.23 14:13 Uhr
Kommentare
Renate Philipp, Versitzende Richterin am Bundesverwaltungsgericht, steht während der Verhandlung im Gerichtssaal in Leipzig. Im Vordergrund sitzt einer Kläger im Rollstuhl. - Foto: Sebastian Willnow/dpa
Renate Philipp, Versitzende Richterin am Bundesverwaltungsgericht, steht während der Verhandlung im Gerichtssaal in Leipzig. Im Vordergrund sitzt einer Kläger im Rollstuhl. - Foto: Sebastian Willnow/dpa
Bundesgericht, Zugang

Bundesgericht lehnt Zugang zu tödlichem Betäubungsmittel ...

Es gebe andere zumutbare Wege, dem eigenen Leben ein Ende zu setzen, sagt das höchste deutsche Verwaltungsgericht.

dpa.de, 07.11.23 10:55 Uhr
Kommentare