Thema: Bedenken
Grüne, Klöckners
![Julia Klöckner am 18.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Julia Klöckner am 18.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne bezweifeln Klöckners Eignung als Bundestagspräsidentin
Grünen-Politiker äußern Bedenken an der Personalie Julia Klöckner (CDU), die von der Union für das Amt der Bundestagspräsidentin vorgeschlagen wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.25 13:00 Uhr
Bundesbank, Bedenken
Bundesbank äußert Bedenken zu Schuldenpaket
Die Änderung des Grundgesetzes für neue Kredite in Milliardenhöhe stößt auf Vorbehalte in der Bundesbank.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.25 18:42 Uhr
SPD-Politiker, Bedenken
SPD-Politiker äußern Bedenken an möglicher Koalition ...
Innerhalb der SPD wird Widerstand gegen eine mögliche schwarz-rote Koalition mit der Union unter einem Kanzler Friedrich Merz (CDU) laut.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 07:10 Uhr
Menschenrechtsbeauftragte, Kinderehen
Menschenrechtsbeauftragte besorgt wegen Kinderehen im Irak ...
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Luise Amtsberg (Grüne) hat erhebliche Bedenken gegen eine Entscheidung des irakischen Parlaments geäußert mit der Kinderehen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.25 00:00 Uhr
Prien, Bedenken
Prien: Keine juristischen Bedenken bei Entzug der Staatsbürgerschaft ...
CDU-Vize Karin Prien weist verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Entzug der Staatsbürgerschaft für schwere Straftäter zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 01:00 Uhr
Sicherheitsbehörde, Solarstrom-Gesetz
Sicherheitsbehörde warnt vor geplanten Solarstrom-Gesetz ...
Das von der Bundesregierung geplante Solarspitzen-Gesetz zur Stabilisierung des Stromnetzes stößt auf massive Bedenken des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.25 11:30 Uhr
Innenministerium, Straftäter-Ausbürgerung
Innenministerium: Straftäter-Ausbürgerung verfassungswidrig. ...
Merz kann sich vorstellen, straffälligen Doppelstaatlern die deutsche Staatsbürgerschaft abzuerkennen.
dpa.de, 07.01.25 13:26 Uhr
Ex-Justizminister, CSU-Asylforderung
Ex-Justizminister hält CSU-Asylforderung für rechtlich ...
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hat rechtliche Bedenken gegen die CSU-Forderung nach Zurückweisungen von Flüchtlingen an der deutschen Grenze geltend gemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.25 00:00 Uhr
SPD-Spitze, Debatte
SPD-Spitze will Debatte über Scholz abbinden. Die Parteiführung ...
Nicht nur an der Parteibasis gibt es Bedenken, ob der Kanzler die SPD wieder in den Wahlkampf führen sollte.
dpa.de, 18.11.24 04:00 Uhr
