Thema: Ausweitung

Marco Buschmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Marco Buschmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Buschmann, Ausweitung

Buschmann plant Ausweitung der Pflichtverteidigung

Ein Pflichtverteidiger soll künftig schon bei der ersten polizeilichen Vernehmung im Ermittlungsverfahren dabei sein dürfen.

dts-nachrichtenagentur.de, 30.10.24 18:24 Uhr
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Büros (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Büros (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Scholz, Ausweitung

Scholz drängt auf Ausweitung der geleisteten Arbeitsstunden ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf eine Ausweitung der Zahl der in Deutschland geleisteten Arbeitsstunden.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 10:15 Uhr
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Der Bundesrat hatte den Teil des sogenannten Sicherheitspakets, das unter strengen Voraussetzungen eine Erweiterung der Internet-Befugnisse der Sicherheitsbehörden vorsieht, gekippt. Die von der Union geführten Landesregierungen finden, die geplanten Neuerungen zu schwach. (Archivbild) - Foto: Demy Becker/dpa
Der Bundesrat hatte den Teil des sogenannten Sicherheitspakets, das unter strengen Voraussetzungen eine Erweiterung der Internet-Befugnisse der Sicherheitsbehörden vorsieht, gekippt. Die von der Union geführten Landesregierungen finden, die geplanten Neuerungen zu schwach. (Archivbild) - Foto: Demy Becker/dpa
Bundesregierung, Ausweitung

Bundesregierung berät zu Ausweitung des «Sicherheitspakets». ...

Ruft die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss an, um den blockierten Teil des «Sicherheitspakets» zu retten? Es geht um Befugnisse für die Sicherheitsbehörden.

dpa.de, 21.10.24 13:42 Uhr
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Bluttransport (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bluttransport (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP, Todesdefinition

FDP will Todesdefinition als Organspende-Voraussetzung ausweiten ...

Die FDP-Fraktion im Bundestag will eine Ausweitung der Todesdefinition als Voraussetzung für die Organspende.

dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.24 05:00 Uhr
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Raucherin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Raucherin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD, Grüne

SPD und Grüne wollen Rauchverbote ausweiten

Nach dem Vorstoß der EU-Kommission für einen besseren Schutz vor dem Passivrauchen in Europa haben SPD und Grüne eine deutliche Ausweitung der Beschränkungen gefordert. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.24 00:00 Uhr
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Bundespolizei im Bahnhof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundespolizei im Bahnhof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundespolizei, Grenzkontrollen

Bundespolizei zieht für Grenzkontrollen Personal von Bahnhöfen ...

Die Ausweitung der Grenzkontrollen stellt die Bundespolizei vor größere personelle Probleme als bisher bekannt.

dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.24 15:23 Uhr
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Vertriebene libanesische Kinder sitzen in einem Klassenzimmer. - Foto: Bilal Hussein/AP/dpa
Vertriebene libanesische Kinder sitzen in einem Klassenzimmer. - Foto: Bilal Hussein/AP/dpa
Forderungen, Waffenruhe

Forderungen nach Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah. ...

Eine Ausweitung des Konflikts in Nahost auf den Libanon beschäftigt auch die internationale Gemeinschaft.

dpa.de, 26.09.24 15:44 Uhr
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Paradigmenwechsel: Raucherbevormundung statt Nichtraucherschutz / BVTE kritisiert übergriffige Pläne der EU-Kommission zur Ausweitung von Rauchverboten - Foto: presseportal.de
Paradigmenwechsel: Raucherbevormundung statt Nichtraucherschutz / BVTE kritisiert übergriffige Pläne der EU-Kommission zur Ausweitung von Rauchverboten - Foto: presseportal.de
Paradigmenwechsel, Raucherbevormundung

Paradigmenwechsel: Raucherbevormundung statt Nichtraucherschutz ...

Berlin - Die Europäische Kommission hat heute Vorschläge für eine radikale Ausweitung der Rauchverbotsregeln in den Mitgliedstaaten vorgestellt.

presseportal.de, 17.09.24 15:26 Uhr
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Kanzler Scholz betont, dass man sich bei den Grenzkontrollen an europäisches Recht halten werde. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Kanzler Scholz betont, dass man sich bei den Grenzkontrollen an europäisches Recht halten werde. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Scholz, Ausweitung

Scholz verteidigt Ausweitung der Grenzkontrollen. Der Kanzler ...

Ab Montag gibt es an allen Grenzen zu den EU-Nachbarstaaten Grenzkontrollen, um irreguläre Migration einzudämmen.

dpa.de, 14.09.24 17:21 Uhr
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