Thema: Antrag
Abgeordnete, AfD-Verbotsverfahren
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Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Mindestens 124 Abgeordnete würden für AfD-Verbotsverfahren stimmen
Einem Antrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens würden im Bundestag mindestens 124 Abgeordnete zustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 16:23 Uhr
Nouripour, AfD-Verbotsverfahren
Nouripour für AfD-Verbotsverfahren
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) plädiert für einen Antrag auf ein Verbot der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 18:00 Uhr
OLG, Profildaten
OLG erlaubt Meta Nutzung öffentlicher Profildaten für ...
Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW abgelehnt mit dem dem Facebook-Mutterkonzern Meta die Verarbeitung öffentlich gestellter Nutzerdaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 15:56 Uhr
Anschlag, Synagoge
19-Jähriger soll Anschlag auf Synagoge in Halle geplant ...
Das Amtsgericht Halle (Saale) hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft am 27.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.04.25 10:34 Uhr
Gericht, Vertrieb
Gericht erlaubt Vertrieb nicht zugelassener Krebsmedikamente ...
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat den Antrag eines Wirtschaftsverbands auf Unterlassung des Vertriebs nicht zugelassener Krebsmedikamente abgelehnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 10:15 Uhr
Thüringer, CDU
Thüringer CDU fordert zum 1. April Hackfleischpreisbremse. ...
Thüringer CDU fordert zum 1. April Hackfleischpreisbremse
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.25 05:43 Uhr
Gerichte, Asylbescheide
Gerichte heben nur noch relativ wenige Asylbescheide auf. ...
Mehr als jeder dritte Schutzsuchende nahm im vergangenen Jahr die neue kostenlose Asylverfahrensberatung in Anspruch.
dpa.de, 30.03.25 08:30 Uhr
Beratungen, Tiefseebergbau
Beratungen über Tiefseebergbau in Jamaika gestartet. Wissenschaftler ...
Noch keine Regeln, aber bald ein Antrag: Ein Unternehmen will Rohstoffe aus der Tiefsee im Pazifik fördern.
dpa.de, 17.03.25 16:53 Uhr
Asylverfahren, Asylbewerber
Asylverfahren dauern so lange wie seit 2017 nicht mehr. ...
Viele Asylbewerber warten mehr als ein halbes Jahr bis das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über ihren Antrag entschieden hat.
dpa.de, 06.03.25 04:45 Uhr
Initiative, Antrag
Initiative will erneut Antrag zu Prüfung von AfD-Verbot ...
