Thema: Antrag
AfD-Fraktion, Antrag
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Bundeswehr-Soldaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD-Fraktion berät Antrag zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht
In der AfD steht ein jahrelanger Streit um die Wehrpflicht wohl vor dem Ende.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 18:01 Uhr
Ochsenknecht, Zulässigkeit
Fall Ochsenknecht: Zulässigkeit der Auslieferung beantragt. ...
Österreich verlangt die Auslieferung von Jimi Blue Ochsenknecht.
dpa.de, 04.07.25 12:26 Uhr
SPD-Politiker, AfD-Verbotsverfahren
SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen
Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung.
dpa.de, 29.06.25 05:05 Uhr
Ex-Verfassungsrichterin, Debatte
Ex-Verfassungsrichterin greift in Debatte um AfD-Verbotsantrag ...
Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt sieht Gabriele Britz ehemalige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 07:00 Uhr
Entscheidung, Einbürgerungsantrag
Entscheidung über Einbürgerungsantrag dauert manchmal ...
Die Koalition will die Einbürgerung nach drei Jahren für besonders gut Integrierte wieder abschaffen.
dpa.de, 13.06.25 04:30 Uhr
Abgeordnete, AfD-Verbotsverfahren
Mindestens 124 Abgeordnete würden für AfD-Verbotsverfahren ...
Einem Antrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens würden im Bundestag mindestens 124 Abgeordnete zustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 16:23 Uhr
Nouripour, AfD-Verbotsverfahren
Nouripour für AfD-Verbotsverfahren
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) plädiert für einen Antrag auf ein Verbot der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.05.25 18:00 Uhr
OLG, Profildaten
OLG erlaubt Meta Nutzung öffentlicher Profildaten für ...
Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW abgelehnt mit dem dem Facebook-Mutterkonzern Meta die Verarbeitung öffentlich gestellter Nutzerdaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 15:56 Uhr
Anschlag, Synagoge
19-Jähriger soll Anschlag auf Synagoge in Halle geplant ...
