Thema: Abstimmung
Merz, Abstimmung
![Grenze zwischen Deutschland und Polen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Grenze zwischen Deutschland und Polen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Merz: Abstimmung mit Nachbarländern über Zurückweisungen läuft
Nach Angaben des designierten Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) laufen bereits Gespräche mit den Nachbarländern über Zurückweisungen an den Grenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.25 21:38 Uhr
Wien, Zurückweisungen
Wien begrüßt Zurückweisungen in Abstimmung mit Nachbarstaaten ...
Der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat die Pläne von Union und SPD in der Migrationspolitik als "erfreulich und notwendig" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.25 18:40 Uhr
Reservistenverband, Abstimmung
Reservistenverband verlangt Abstimmung über Wehrpflicht ...
Der Präsident des Verbands der Reservisten der Bundeswehr Patrick Sensburg fordert eine Volksabstimmung zu der Frage ob eine wiedereingeführte Wehrpflicht auch für Frauen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.25 08:59 Uhr
Grünenfraktion, Zahl
Grünenfraktion erwartet einstellige Zahl Abmeldungen am ...
Bei der Abstimmung zum Finanzpaket am morgigen Dienstag rechnet die Grünen-Fraktion mit der Abwesenheit einer einstelligen Zahl von Abgeordneten.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.25 17:34 Uhr
Spannung, Abstimmung
Spannung vor Abstimmung über Finanzpaket. Garantiert ist ...
Das Milliarden-Finanzpaket von Union und SPD steht - jetzt muss nur noch die Zweidrittelmehrheit im Bundestag und im Bundesrat her.
dpa.de, 17.03.25 13:34 Uhr
Grünen-Abgeordnete, Bayram
Grünen-Abgeordnete Bayram will gegen Schuldenpaket stimmen ...
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram will das Schuldenpaket auf das sich Union SPD und Grüne in der vorigen Woche verständigt haben in der Abstimmung am Dienstag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.25 13:24 Uhr
Schulze, Schuldenpaket-Votum
Schulze vor Schuldenpaket-Votum: Es muss einfach morgen ...
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zuversichtlich dass ihre Fraktion bei der Abstimmung am Dienstag im Bundestag geschlossen für das zwischen Union Sozialdemokraten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.25 08:41 Uhr
Brantner, Schuldenpaket-Abstimmung
Brantner attackiert vor Schuldenpaket-Abstimmung Söder ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat vor der am Dienstag stattfindenden Abstimmung im Bundestag über die drei Grundgesetzänderungen zur Schuldenaufnahme CDU-Chef Friedrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.25 02:00 Uhr
SPD, Zurückweisungen
SPD will Zurückweisungen nur bei Zustimmung der Nachbarstaaten ...
Angesichts der geplanten Zurückweisungen von Asylbewerbern an der deutschen Landesgrenze die laut Sondierungspapier in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn erfolgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.25 00:00 Uhr
Portugals, Premierminister
Portugals Premierminister verliert Vertrauensfrage
