Thema: Zustimmung
Merz, Bundesrat
![Friedrich Merz am 11.07.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Friedrich Merz am 11.07.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Merz wirbt im Bundesrat für Investitionspaket
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Bundesrat für die Zustimmung zum Investitionspaket seiner Bundesregierung geworben.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 10:05 Uhr
Merz, Slowakei
Merz ruft Slowakei zu Zustimmung für Sanktionen gegen Russland ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom die slowakische Regierung aufgefordert ihre Blockade des jüngsten Sanktionspakets gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 14:50 Uhr
Linke, Verfassungsrichterwahl
Linke bei Verfassungsrichterwahl noch vollkommen offen
Linken-Chefin Ines Schwerdtner schließt eine Zustimmung bei der Wahl der neuen Verfassungsrichter nicht grundsätzlich aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 00:01 Uhr
AfD, Unterstützung
AfD hält sich Unterstützung von Verfassungsrichter offen ...
Die AfD hält sich eine mögliche Zustimmung bei der Abstimmung zur Nachbesetzung von Richterstellen am Bundesverfassungsgericht offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 11:33 Uhr
Dobrindt, Netanjahu
Dobrindt bei Netanjahu: Unterstützung für Angriffe auf ...
Überraschungsbesuch in Israel: Bundesinnenminister Dobrindt signalisiert volle Zustimmung zu den Angriffen auf Irans Atomanlagen.
dpa.de, 29.06.25 16:19 Uhr
Insa, BSW
Insa: BSW erreicht fünf Prozent Zustimmung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nimmt in einer Umfrage wieder die 5-Prozent-Hürde für den Bundestagseinzug.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 00:00 Uhr
Hubigs, Vorstoß
Hubigs Vorstoß zu Umgangsrecht bei Gewalt stößt auf Zustimmung ...
Die Pläne von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) in Fällen von Partnerschaftsgewalt den Umgang von Tätern mit ihren Kindern einzuschränken stoßen auf ein positives ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.25 01:00 Uhr
Bau-Turbo, Zustimmung
Bau-Turbo: Zustimmung vom SoVD - Immobilienbranche zweifelt ...
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) lobt anlässlich des am Mittwoch im Kabinett zu verabschiedenden Bau-Turbos die im Gesetzentwurf geplante Verlängerung des Umwandlungsschutzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 06:45 Uhr
Sozialverband, Stabilisierung
Sozialverband pocht auf zeitnahe Stabilisierung des Rentenniveaus ...
Vor der am Freitag erwarteten Zustimmung des Bundesrats zur diesjährigen Rentenerhöhung pocht der Sozialverband Deutschland (SoVD) auf zeitnahe Maßnahmen zur Absicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 01:00 Uhr
Machtkampf, Kalifornien
Machtkampf in Kalifornien: Was sind Trumps Befugnisse?. ...
