Thema: Zustimmung
Haushaltsausschuss, Bestellung
![Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bundestag - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bundestag - Foto: Kay Nietfeld/dpa
In einer noch unklaren Haushaltslage will das Verteidigungsministerium den Bau weiterer U-Boote sichern.
dpa.de, 18.12.24 16:38 Uhr
Dobrindt, Zustimmung
Dobrindt lehnt Zustimmung zu verbleibenden Ampel-Vorhaben ...
Kurz vor der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag lehnt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine Zustimmung zu verbleibenden Vorhaben der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.24 00:00 Uhr
Scholz, Opposition
Scholz drängt Opposition nach Vertrauensfrage-Antrag zu ...
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Bundestag für offiziell die Vertrauensfrage beantragt hat drängt er die Opposition zur Zustimmung für mehrere Projekte die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.24 14:59 Uhr
Paus, Union
Paus wirbt bei Union für Zustimmung zu Gewalthilfegesetz ...
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) wirbt bei der Union um Zustimmung für das sogenannte Gewalthilfegesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.24 10:10 Uhr
SPD, Grüne
SPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz ...
Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für ein NSU-Dokumentationszentrum im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 12:51 Uhr
Union, Zustimmung
Union schließt Zustimmung zu Gesetz für neue Gaskraftwerke ...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat eine Zustimmung seiner Fraktion zum neuen Kraftwerkssicherheitsgesetz im Bundestag ausgeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 00:00 Uhr
Union, FDP
Union und FDP lassen Zustimmung zu geplantem NSU-Gedenkzentrum ...
Die Oppositionsfraktionen der Union und der FDP halten sich offen ob sie im Bundestag in dieser Legislaturperiode für den Aufbau eines Dokumentationszentrum zu den Verbrechen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 14:36 Uhr
Votum, Leyen
Vor finalem Votum: Von der Leyen wirbt um Zustimmung. Ursula ...
Vor finalem Votum: Von der Leyen wirbt um Zustimmung
dpa.de, 27.11.24 10:47 Uhr
Leyen, EU-Parlament
Von der Leyen wirbt in EU-Parlament für Zustimmung. Über ...
Die Abgeordneten sollen heute für die 26 Männer und Frauen stimmen, die von der Leyen ausgewählt hat.
dpa.de, 27.11.24 10:00 Uhr
Insa, SPD
Insa: SPD und Scholz rutschen nach Entscheidung in K-Frage ...
