Thema: Willkür
Kassen, Aufweichung
![Krankenkassen warnen vor weniger strengen Standards für die Kliniken. (Symbolbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa]()
Krankenkassen warnen vor weniger strengen Standards für die Kliniken. (Symbolbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Mehr Willkür und Abweichungen von Standards - das fürchten die Krankenkassen durch Gesetzespläne für die Kliniken.
dpa.de, 21.08.25 07:24 Uhr
AfD-Fraktionschef, Vermerk
AfD-Fraktionschef: Vermerk als rechtsextrem «pure Willkür». ...
Brandenburgs AfD-Landespartei ist rechtsextremistisch und stellt sich teilweise gegen die Menschenwürde - zu diesem Ergebnis kommt der Verfassungsschutz.
dpa.de, 14.08.25 16:11 Uhr
BDI, Willkür
BDI fürchtet Willkür Chinas im Handelskonflikt
Chinas Handelsstreit mit den USA und damit verbundene Exportbeschränkungen für Rohstoffe werden für deutsche Unternehmen immer bedrohlicher.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 08:43 Uhr
Tag, Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Mehr als 45 Medienhäuser und Journalismus-Organisationen ...
Bonn - Ohne Journalismus wird aus Demokratie Willkür.
presseportal.de, 30.04.25 13:30 Uhr
Stephan, Brandner
Stephan Brandner: Vorschlag zum Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung: ...
Berlin - Politiker von Union und SPD schlagen vor bei wiederholten Verurteilungen wegen Volksverhetzung (Paragraf 130 StGB) das passive Wahlrecht zu entziehen und somit politischen ...
presseportal.de, 27.03.25 13:28 Uhr
