Thema: Verschärfungen
Spahn, Ländergipfel
![Flüchtlingsunterkunft Tempelhof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Flüchtlingsunterkunft Tempelhof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Spahn sieht Ländergipfel als letzte Chance für neuen Asylkurs
Vor dem Ländergipfel von Mittwoch bis Freitag in Leipzig drängt die Union auf erhebliche Verschärfungen beim Asylrecht und beim Kampf gegen den Terror.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 00:01 Uhr
Bundestag, Sicherheitspaket
Bundestag billigt «Sicherheitspaket»
Verschärfungen im Asylrecht härtere Regeln für das Mitführen von Messern und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden: Das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel-Koalition ...
dpa.de, 18.10.24 12:32 Uhr
SPD, FDP-Vorstoß
SPD zurückhaltend bei FDP-Vorstoß für strengere Migrationspolitik ...
Beim Koalitionspartner SPD wird der Vorstoß der FDP für migrationspolitische Verschärfungen zurückhaltend zur Kenntnis genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.24 17:58 Uhr
Jägerverband, Gängelung
Jägerverband kritisiert Gängelung durch Sicherheitspaket ...
Der Deutsche Jagdverband (DJV) kritisiert die geplanten Verschärfungen des Waffenrechts und fordert stattdessen Waffenverbote ausschließlich für Asylbewerber.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.08.24 16:31 Uhr
Zumeldung, Bürgergeld
Zumeldung Bürgergeld. Stuttgart - AfD-Fraktionschef Anton ...
Zumeldung Bürgergeld
presseportal.de, 01.08.24 11:34 Uhr
SPD, FDP
SPD kritisiert FDP in Debatte um schärfere Regeln beim ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Forderungen des Koalitionspartners FDP nach weiteren Verschärfungen der Bürgergeld-Regeln scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 17:27 Uhr
FDP, Verschärfungen
FDP will weitreichende Verschärfungen beim Bürgergeld. ...
Der CDU-Generalsekretär will, dass Arbeitsunwilligen das Bürgergeld gestrichen wird.
dpa.de, 29.07.24 12:29 Uhr
Dürr, Bürgergeld
Dürr nennt neues Bürgergeld teilweise härter als Hartz ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die von der Ampelspitze beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.24 08:38 Uhr
Heil, Grundsicherung
Heil sieht Grundsicherung nicht gefährdet
Trotz Verschärfungen bei der Sanktionierung von Bürgergeldempfängern sieht Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Grundsicherung nicht gefährdet.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.24 11:03 Uhr
Laumann, Verschärfungen
Laumann fordert weitere Verschärfungen beim Bürgergeld ...
