Thema: Verfassungsbeschwerde
Karlsruhe, Verfassungsbeschwerde
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Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerde zu US-Drohneneinsätzen ab
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde zweier jemenitischer Staatsangehöriger gegen die Nutzung der Air Base Ramstein durch die USA für Drohneneinsätze im Jemen abgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 10:22 Uhr
US-Drohnen, Ramstein
US-Drohnen via Ramstein: Verfassungsbeschwerde erfolglos. ...
Zwei Jemeniten verlangen von Deutschland Schutz vor US-Drohnenangriffen.
dpa.de, 15.07.25 10:18 Uhr
Verfassungsbeschwerde, Diesel-Urteil
Verfassungsbeschwerde gegen Diesel-Urteil des BGH erfolglos ...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Autoherstellers in einem Dieselverfahren zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.05.25 10:30 Uhr
Offizierin, Klage
Offizierin scheitert mit Klage gegen Ahndung von Tinder-Profil ...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Offizierin der Bundeswehr gegen einen disziplinarrechtlichen Verweis wegen ihres Tinder-Profils abgelehnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 11:36 Uhr
FDP-Politiker, Verfassungsbeschwerde
FDP-Politiker scheitern mit Verfassungsbeschwerde gegen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde von sechs FDP-Politikern gegen den Solidaritätszuschlag zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 10:25 Uhr
Stiftung, Verfassungsklage
Stiftung erhebt Verfassungsklage für einheitliches Rettungswesen ...
Die Björn-Steiger-Stiftung hat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde wegen erheblichen bundesweiten Qualitätsunterschieden bei den Rettungsdiensten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.25 11:34 Uhr
Verfassungsbeschwerde, Mängel
Verfassungsbeschwerde gegen Mängel im Rettungsdienst. Doch ...
In gesundheitlich kritischen Fällen sollten Rettungswagen und Notärzte rasch zur Stelle sein.
dpa.de, 13.03.25 10:35 Uhr
Verfassungsbeschwerde, Auslieferung
Verfassungsbeschwerde gegen Auslieferung nach Ungarn erfolgreich ...
Das Bundesverfassungsgericht hat der Beschwerde gegen die Auslieferung einer sich als non-binär identifizierenden Person mit deutscher Staatsangehörigkeit nach Ungarn stattgegeben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.25 09:45 Uhr
BVerfG, Beschwerde
BVerfG lehnt Beschwerde über Anordnung von Wiederholungswahl ...
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung der Berliner Wiederholungswahl nicht zur Entscheidung angenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 10:12 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Verpackungssteuern
Bundesverfassungsgericht erlaubt kommunale Verpackungssteuern ...
