Thema: Verfassungsbeschwerde
Verfassungsbeschwerde, Letzter
![Protest von Letzter Generation (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Protest von "Letzter Generation" (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verfassungsbeschwerde gegen Überwachung von Letzter Generation
Eine Gruppe von Journalistenorganisationen reicht Verfassungsbeschwerde gegen die Überwachung des Pressetelefons der Umweltaktivisten der sogenannten "Letzten Generation" ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 10:25 Uhr
Klage, Schmähplastik
Klage gegen Schmähplastik an Wittenberger Stadtkirche abgewiesen ...
Im Fall der antisemitischen Schmähplastik an der Wittenberger Stadtkirche hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 18:54 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Zustellung
Bundesverfassungsgericht führt digitale Zustellung ein. ...
Wer in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde einreichen will, konnte sich bislang per Post oder Telefax an das Gericht wenden.
dpa.de, 01.08.24 00:05 Uhr
DFL, Bundesverfassungsgericht
DFL vor Bundesverfassungsgericht: Stadionerlebnis sicher. ...
Der Profifußball schaut auf die Verfassungsbeschwerde der Deutschen Fußball Liga zu Polizeikosten bei Hochrisikospielen.
dpa.de, 25.04.24 11:31 Uhr
Karlsruhe, Tagebuchzitate
Karlsruhe erlaubt Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde des früheren Chefs der Warburg-Bank Christian Olearius gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zurückgewiesen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 09:53 Uhr
Partei, Klage
Die Partei scheitert mit Klage gegen Sperrklausel bei Europawahlen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde der Partei "Die Partei" gegen die Einführung einer Sperrklausel bei Europawahlen als unzulässig verworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 15:27 Uhr
Karlsruhe, Beschwerde
Karlsruhe weist Beschwerde von Cum-Ex-Schlüsselfigur zurück ...
Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde eines verurteilten früheren Finanzbeamten der als Schlüsselfigur in dem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 09:49 Uhr
Verfassungsbeschwerde, Triage-Regel
Ärzteverband: Verfassungsbeschwerde gegen Triage-Regel. ...
Im Fall von Engpässen bei der Versorgung schwer kranker Patienten wird eine Triage-Regel angewendet.
dpa.de, 13.12.23 01:33 Uhr
Vater, Verfassungsbeschwerde
Von Genen bis Gefühl: Was macht einen Vater aus?. Aber ...
