Thema: SPD
Grüne, Schweigen
![Stefanie Hubig am 06.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Stefanie Hubig am 06.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne kritisieren Schweigen der Justizministerin zu Grenzkontrollen
Die Grünen haben das Schweigen von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zu den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten verstärkten Kontrollen an den Grenzen kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, vor 11 Minuten
Beamtenbund, Bas-Forderung
Beamtenbund strikt gegen Bas-Forderung zur Rente. Ein erster ...
Union und SPD planen Reformen bei der Rente.
dpa.de, heute 11:15 Uhr
Rehlinger, Energieunion
Rehlinger fordert europäische Energieunion
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Idee einer Europäischen Union für erneuerbare Energien und Wasserstoff vorgeschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 09:01 Uhr
Pistorius, Sommerpause
Pistorius will noch vor Sommerpause Wehrdienst-Entwurf vorlegen ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will das Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes noch vor der parlamentarischen Sommerpause vom Kabinett billigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
SPD, Mindestlohn
SPD stellt Mindestlohn von 15 Euro für 2026 in Aussicht ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat für das kommende Jahr eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro in Aussicht gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
Justizministerin, Hubig
Justizministerin Hubig begrüßt Sondertribunal gegen Russland ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat eine in Lwiw abgegebene Erklärung zur Einrichtung eines Sondertribunals in Bezug auf die russische Aggression gegen die Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 14:49 Uhr
SPD-Fraktion, Zurückweisungen
SPD-Fraktion gegen pauschale Zurückweisungen bei Asylgesuchen ...
In der Debatte um das verschärfte Vorgehen an den deutschen Grenzen hat die SPD davor gewarnt, die europäische Einigung in Asylfragen zu gefährden.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 13:41 Uhr
Jusos, SPD
Jusos fordern SPD zu AfD-Verbotsantrag auf
Die Jusos haben die SPD-Bundestagsabgeordneten und die SPD-Regierungsmitglieder aus Bund und Ländern aufgefordert, einen AfD-Verbotsantrag zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 13:03 Uhr
Bericht, Haushalt
Bericht: Haushalt für 2025 soll Ende September verabschiedet ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant offenbar, dass der Bundeshaushalt 2025 bis Ende September verabschiedet werden soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 13:00 Uhr
