Thema: SPD

Bundeswehr, Wehrdienst

Wehrdienst: Möller und Pistorius geben sich gesprächsbereit. Nun versuchen die Beteiligten die Wogen ...

Die drei SPD-Verteidigungsexperten schrieben gemeinsam der Fraktion. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Die drei SPD-Verteidigungsexperten schrieben gemeinsam der Fraktion. - Foto: Christoph Soeder/dpa

Ein Koalitionskompromiss zum neuen Wehrdienst platzt in der SPD-Fraktion.

dpa.de, 17.10.25 02:00 Uhr
Kommentare
«Das Thema Bürgergeld wird damit der Vergangenheit angehören», sagt Bundeskanzler Friedrich Merz - und erntet dafür Kritik von SPD-Chefin Bärbel Bas. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
«Das Thema Bürgergeld wird damit der Vergangenheit angehören», sagt Bundeskanzler Friedrich Merz - und erntet dafür Kritik von SPD-Chefin Bärbel Bas. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
SPD, Deutschland

Bas: Leistung des Bürgergelds wird nicht abgeschafft. Doch ...

Die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld werden in der Union als Erfolg gefeiert.

dpa.de, 10.10.25 08:12 Uhr
Kommentare
Die Koalition strebt «spürbare Vorteile für Verbraucher» an. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Die Koalition strebt «spürbare Vorteile für Verbraucher» an. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
CDU, CSU

Koalition plant gezielte Kaufanreize für E-Autos

dpa.de, 09.10.25 09:18 Uhr
Kommentare
Spitzentrio der Union: Jens Spahn (CDU), Carsten Linnemann (CDU) und Alexander Hoffmann (CSU) schlendern zum Koalitionsausschuss. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Spitzentrio der Union: Jens Spahn (CDU), Carsten Linnemann (CDU) und Alexander Hoffmann (CSU) schlendern zum Koalitionsausschuss. - Foto: Fabian Sommer/dpa
CDU, CSU

Koalitionstreffen beendet - Warten auf Ergebnisse. Entsprechend ...

Bei der Koalition haben sich einige große Ankündigungen und Streitpunkte aufgestaut.

dpa.de, 09.10.25 04:14 Uhr
Kommentare
Spitzentrio der Union: Jens Spahn (CDU), Carsten Linnemann (CDU) und Alexander Hoffmann (CSU) schlendern zum Koalitionsausschuss. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Spitzentrio der Union: Jens Spahn (CDU), Carsten Linnemann (CDU) und Alexander Hoffmann (CSU) schlendern zum Koalitionsausschuss. - Foto: Fabian Sommer/dpa
CDU, CSU

Koalitionsausschuss im Kanzleramt beendet

Die Erwartungen waren groß die Tagesordnung lang und die Themen bedeutend für viele Menschen: Doch Ergebnisse des Koalitionsausschusses von Union und SPD lassen auf sich ...

dpa.de, 09.10.25 02:39 Uhr
Kommentare
Die SPD-Chefs vor einer Klausur des Parteivorstands in Berlin. - Foto: Joerg Carstensen/dpa
Die SPD-Chefs vor einer Klausur des Parteivorstands in Berlin. - Foto: Joerg Carstensen/dpa
SPD, Deutschland

Bas zu Linnemann: Bürgergeld-Entzug «nicht so einfach» ...

Wie soll es weitergehen beim Bürgergeld? Die SPD-Chefin hält einen Radikal-Vorschlag aus der Union nicht für realistisch.

dpa.de, 07.09.25 15:10 Uhr
Kommentare
Rentenversicherung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rentenversicherung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bas, Sozialbeiträge

Bas plant höhere Sozialbeiträge für Personen mit hohen ...

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) plant höhere Sozialbeiträge für Menschen mit hohem Einkommen.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 19:02 Uhr
Kommentare
Thorsten Rudolph und Christian Haase am 05.09.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thorsten Rudolph und Christian Haase am 05.09.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Koalitionäre, Haushalt

Koalitionäre loben Haushalt der Superlative

Die Koalitionäre von Union und SPD haben den Bundeshaushalt für das laufende Jahr gelobt.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 11:40 Uhr
Kommentare
Wie schnell soll es gehen mit der Reform des Bürgergelds? Kanzleramtsminister Frei (CDU) meint, Arbeitsministerin Bas (SPD) sollte schon «in den nächsten Tagen» liefern. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Wie schnell soll es gehen mit der Reform des Bürgergelds? Kanzleramtsminister Frei (CDU) meint, Arbeitsministerin Bas (SPD) sollte schon «in den nächsten Tagen» liefern. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Kanzleramtschef, Bas

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform ...

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig.

dpa.de, 05.09.25 00:10 Uhr
Kommentare
Elisabeth Kaiser (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Elisabeth Kaiser (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ostbeauftragte, Fokussierung

Ostbeauftragte kritisiert Fokussierung von Debatten auf ...

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) hat mit Blick auf die jüngste Umfrage in Sachsen-Anhalt die die AfD bei 39 Prozent sieht davor gewarnt die Partei ...

dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 00:00 Uhr
Kommentare