Thema: SPD
Grüne, Geheimniskrämerei
![Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne kritisieren Geheimniskrämerei der SPD bei Richterwahl
Die Grünen sind verärgert darüber, dass die SPD laut Fraktionschef Matthias Miersch eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gefunden hat, aber den Namen nicht verraten will.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 14:53 Uhr
Klingbeil-Spar-Brief, Union
Klingbeil-Spar-Brief: Union sieht ersten Schritt zur Konsolidierung ...
Nach der schriftlichen Aufforderung von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) an seine Kabinettskollegen substanzielle Vorschläge zur Konsolidierung des Bundeshaushalts vorzulegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 12:07 Uhr
Spahn, Koalitionsprobleme
Spahn begründet Koalitionsprobleme mit unerfahrenen Abgeordneten ...
Zum Ende der Sommerpause hat sich CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn die Probleme der Koalition aus Union und SPD auch mit der Unerfahrenheit der Abgeordneten begründet.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 06:00 Uhr
Dohnanyi, Entwicklung
Dohnanyi bedauert Entwicklung des BSW
Klaus von Dohnanyi (SPD) ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg und Ex-Bundesbildungsminister hat sich enttäuscht gezeigt über die Entwicklung des Bündnis Sahra Wagenknecht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 16:44 Uhr
Miersch, SPD
Miersch: SPD hat neuen Vorschlag für Richterwahl. Die SPD ...
Im September soll der Bundestag einen zweiten Anlauf zur Richterwahl nehmen.
dpa.de, 21.08.25 11:08 Uhr
SPD, Richterkandidaten
SPD hat neuen Richterkandidaten gefunden
Die SPD hat einen neuen Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 09:46 Uhr
Maut-Debakel, SPD
Maut-Debakel: SPD hofft auf Aufarbeitung - Linke erhebt ...
Nach der Anklageerhebung gegen den ehemaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen möglicher Falschaussage im Maut-Untersuchungsausschuss rät SPD-Fraktionsvize Armand ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 13:57 Uhr
SPD, Spionagefall
SPD will nach Spionagefall mehr Befugnisse für Nachrichtendienste ...
Die SPD im Bundestag spricht sich nach der Ausspähung der Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) für mehr Schutz vor Spionage aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 05:00 Uhr
Union, Wärmepumpen-Förderung
Union will Wärmepumpen-Förderung kürzen
