Thema: SPD
Justizministerin, Distanz
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Polizeiauto (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizministerin geht auf Distanz zu Polizei-Software von Palantir
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich kritisch über den Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir geäußert deren bundesweiten Einsatz Innenminister Alexander Dobrindt ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:01 Uhr
Hubig, Abtreibungsrecht
Hubig spricht sich für neues Abtreibungsrecht aus
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat skizziert, wie sie das Abtreibungsrecht neu regeln würde.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:01 Uhr
Fachkräftemangel, Bas
Fachkräftemangel: Bas kritisiert Abschiebungen von Menschen ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat davor gewarnt durch einen härteren Kurs in der Migrationspolitik Fachkräfte von der Aufnahme einer Arbeit in Deutschland abzuschrecken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
SPD, Frühwarnsysteme
SPD will Frühwarnsysteme für Koalitionskonflikte
Vor dem Hintergrund des Streits um die Verfassungsrichterwahl hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas ein besseres Konfliktmanagement der Koalition gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
Ministerin, Gaza-Hilfsabwürfe
Ministerin nennt Gaza-Hilfsabwürfe Tropfen auf den heißen ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat eingeräumt, dass die Abwürfe von humanitären Gütern über dem Gazastreifen nur begrenzt helfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 19:13 Uhr
Finanzministerium, Kampf
Finanzministerium will Kampf gegen Steuerbetrug digitalisieren ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Kampf gegen Steuerbetrug forcieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 21:37 Uhr
SPD, Vorschlag
SPD arbeitet an Vorschlag zur Anerkennung von Palästinenser-Staat ...
Die SPD arbeitet intern an einem Vorschlag zur Anerkennung eines palästinensischen Staates.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 19:51 Uhr
Unmut, Reiche
Unmut über Reiche wächst in SPD
In der SPD wächst der Unmut über Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 13:00 Uhr
SPD, Reiche
SPD will von Reiche mehr Geld für Dekarbonisierung der ...
