Thema: SPD
SPD, Brosius-Gersdorf
![Jens Spahn in Unions-Fraktionssitzung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Jens Spahn in Unions-Fraktionssitzung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD will Brosius-Gersdorf vor Unionsfraktion auftreten lassen
Im Streit um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht will die SPD der Union ein Gesprächsangebot unterbreiten.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 07:20 Uhr
Richterwahl, SPD
Richterwahl: SPD sieht Autoritätsproblem des Kanzlers
Nach dem Koalitions-Eklat um die Wahl neuer Verfassungsrichter sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Dirk Wiese ein Autoritätsproblem auch bei Bundeskanzler ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 01:00 Uhr
Verfassungsrichterwahl, SPD
Verfassungsrichterwahl: SPD hält an Brosius-Gersdorf fest ...
Die SPD hält an Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 22:43 Uhr
Richterwahl, FDP
Richterwahl: FDP wirft Union und SPD Planlosigkeit vor
Der Vorsitzende der FDP, Christian Dürr, hat sich verärgert gezeigt über die Art und Weise der Absage der Wahl von Verfassungsrichtern an diesem Freitag.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 19:11 Uhr
Bremens, Innenminister
Bremens Innenminister sieht Mainzer AfD-Beamten-Regel skeptisch ...
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Ulrich Mäurer (SPD) hat sich enttäuscht gezeigt vom Vorstoß seines Amtskollegen Michael Ebling (SPD) in Rheinland-Pfalz AfD-Mitgliedern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 17:21 Uhr
Hubig, Verlierer
Hubig sieht sehr viele Verlierer durch verschobene Richterwahl ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich mit Blick auf die abgesagte Wahl der Verfassungsrichter im Bundestag bestürzt gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 16:21 Uhr
Union, SPD
Union SPD und Grüne wollen Richterwahl vertagen. Kanzler ...
Die schwarz-rote Regierung wollte es anders machen als die Ampel.
dpa.de, 11.07.25 11:50 Uhr
Schwesig, Union
Schwesig wirft Union Beschädigung das Bundesverfassungsgerichts ...
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) kritisiert die Union für den Umgang mit der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 08:51 Uhr
Klingbeils, Pläne
Klingbeils Pläne für Reform der Schuldenbremse verärgern ...
