Thema: Rechtsgutachten

EU-Sanktionen, Journalisten

EU-Sanktionen gegen Journalisten: Rechtsgutachten wirft heikle Fragen auf - Foto: über boerse-global.de
EU-Sanktionen gegen Journalisten: Rechtsgutachten wirft heikle Fragen auf - Foto: über boerse-global.de

EU-Sanktionen gegen Journalisten: Rechtsgutachten wirft heikle Fragen auf

boerse-global.de, 23.11.25 02:29 Uhr
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Rathaus (Archvi) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rathaus (Archvi) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gutachten, Zusammenbruch

Gutachten warnt vor Zusammenbruch der Kommunen durch Bundesgesetze ...

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das zu einem ernüchternden Ergebnis kommt.

dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 09:43 Uhr
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Parkende Autos in einer Straße (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Parkende Autos in einer Straße (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gutachten, Verbrenner-Verbot

Gutachten: Verbrenner-Verbot der EU wäre rechtswidrig

Einem neuen Rechtsgutachten zufolge würde ein Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren gegen europäisches Recht verstoßen.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 17:07 Uhr
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Pro-israelische Demonstranten protestieren vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen. Der Internationale Gerichtshof legte eine Rechtsgutachten zur Besatzung Israels der palästinenischen Gebiete vor. - Foto: Lina Selg/ANP/dpa
Pro-israelische Demonstranten protestieren vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen. Der Internationale Gerichtshof legte eine Rechtsgutachten zur Besatzung Israels der palästinenischen Gebiete vor. - Foto: Lina Selg/ANP/dpa
UN-Gericht, Israels

UN-Gericht: Israels Siedlungspolitik ist illegal. Das aber ...

Fast 60 Jahre hält Israel palästinensische Gebiete besetzt.

dpa.de, 19.07.24 16:34 Uhr
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Laut dem Internationalen Seegerichtshof sind Staaten dazu verpflichtet, Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Meere durch Treibhausgase zu ergreifen. - Foto: Christian Charisius/dpa
Laut dem Internationalen Seegerichtshof sind Staaten dazu verpflichtet, Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Meere durch Treibhausgase zu ergreifen. - Foto: Christian Charisius/dpa
Seegerichtshof, Rechtsgutachten

Seegerichtshof legt Rechtsgutachten zum Klimawandel vor. ...

Durch den steigenden Meeresspiegel sind Inselstaaten bedroht.

dpa.de, 21.05.24 14:19 Uhr
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