Thema: Recht

BGH, Preisermäßigung

Bundesgerichtshof klärt Anforderungen an Preiswerbung. Dabei gibt es rechtlich einiges zu beachten. ...

In Karlsruhe ging es um eine Kaffee-Werbung des Lebensmitteldiscounters Netto. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
In Karlsruhe ging es um eine Kaffee-Werbung des Lebensmitteldiscounters Netto. - Foto: Hannes P. Albert/dpa

Mit Preisermäßigungen locken viele Einzelhändler ihre Kundschaft an.

dpa.de, heute 09:35 Uhr
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Spezi von Paulaner und Riegele. Eine Einigung der Brauereien ebnet Paulaner den Weg ins Ausland. (Illustration) - Foto: Peter Kneffel/dpa
Spezi von Paulaner und Riegele. Eine Einigung der Brauereien ebnet Paulaner den Weg ins Ausland. (Illustration) - Foto: Peter Kneffel/dpa
updateme, Bayern

Einigung bei Markenrechten: Paulaner Spezi darf ins Ausland. ...

Die Namensrechte für das bekannte Getränk sind kompliziert und haben schon die Justiz beschäftigt.

dpa.de, 08.10.25 12:15 Uhr
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Von der Fachanwältin zur Mentorin: Wie Martina Ammon Frauen durch Trennung stärkt - Foto: presseportal.de
Von der Fachanwältin zur Mentorin: Wie Martina Ammon Frauen durch Trennung stärkt - Foto: presseportal.de
Dienstleistung, Frauen

Von der Fachanwältin zur Mentorin: Wie Martina Ammon Frauen ...

München - Viele Frauen bleiben aus Angst in unglücklichen Ehen – doch Wissen Mentoring und Gemeinschaft eröffnen neue Wege: Die erfahrene Scheidungsanwältin Martina ...

presseportal.de, 02.10.25 12:17 Uhr
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Analoges Leben: Deutschland streitet über digitale Pflicht - Foto: über boerse-global.de
Analoges Leben: Deutschland streitet über digitale Pflicht - Foto: über boerse-global.de
Analoges, Leben

Deutschland debattiert über gesetzlich garantiertes Recht ...

Analoges Leben: Deutschland streitet über digitale Pflicht

boerse-global.de, 01.10.25 22:03 Uhr
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Aus Karlsruhe und Leipzig prägt der BGH die Rechtssprechung der Bundesrepublik. (Archivbild) - Foto: picture alliance / Uli Deck/dpa
Aus Karlsruhe und Leipzig prägt der BGH die Rechtssprechung der Bundesrepublik. (Archivbild) - Foto: picture alliance / Uli Deck/dpa
Educateme, Deutschland

Was macht eigentlich der Bundesgerichtshof?. Am 1. Oktober ...

Was macht eigentlich der Bundesgerichtshof?

dpa.de, 01.10.25 05:00 Uhr
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Der BGH hat Haftungsvergleiche im Diesel-Skandal geprüft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Der BGH hat Haftungsvergleiche im Diesel-Skandal geprüft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Deutschland, Automobilindustrie

Rechtsstreit um VW-Vergleiche muss neu verhandelt werden. ...

Die VW-Hauptversammlung beschloss 2021 Haftungsvergleiche mit den Vorständen Winterkorn und Stadler.

dpa.de, 30.09.25 12:11 Uhr
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Teilversteigerung / Trotzdem ist der Erlass eines Wohnnutzungsgebots möglich - Foto: presseportal.de
Teilversteigerung / Trotzdem ist der Erlass eines Wohnnutzungsgebots möglich - Foto: presseportal.de
Immobilien, Recht

Teilversteigerung / Trotzdem ist der Erlass eines Wohnnutzungsgebots ...

Berlin - Wird eine zur Wohnnutzung gedachte Immobilie teilversteigert, kann die zuständige Behörde trotzdem ein Wohnnutzungsgebot erlassen.

presseportal.de, 29.09.25 09:00 Uhr
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Lois Maxwell (l) und Samantha Bond haben beide «Miss Moneypenny» gespielt. (Archivbild) - Foto: Richard Chambury/Globe Photos via ZUMA Wire/dpa
Lois Maxwell (l) und Samantha Bond haben beide «Miss Moneypenny» gespielt. (Archivbild) - Foto: Richard Chambury/Globe Photos via ZUMA Wire/dpa
Updateme, Deutschland

Ist «Miss Moneypenny» schützenswert? Bundesgerichtshof ...

Bei Pippi Langstrumpf und Obelix weiß fast jeder, um wen es geht - aber auch bei der Sekretärin aus der 007-Reihe? Ein Büroservice hat eine Klage bisher abgewehrt.

dpa.de, 25.09.25 12:36 Uhr
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Lois Maxwell (l) und Samantha Bond haben beide «Miss Moneypenny» gespielt. (Archivbild) - Foto: Richard Chambury/Globe Photos via ZUMA Wire/dpa
Lois Maxwell (l) und Samantha Bond haben beide «Miss Moneypenny» gespielt. (Archivbild) - Foto: Richard Chambury/Globe Photos via ZUMA Wire/dpa
Updateme, Deutschland

BGH prüft Schutzstatus von «Miss Moneypenny»

Wofür steht die Sekretärin aus den «James Bond»-Filmen und ist sie darüber hinaus bekannt? Der Bundesgerichtshof prüft einen kniffeligen Rechtsstreit der nicht nur Kinofans ...

dpa.de, 25.09.25 11:00 Uhr
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Lois Maxwell (l) und Samantha Bond haben beide «Miss Moneypenny» gespielt. (Archivbild) - Foto: Richard Chambury/Globe Photos via ZUMA Wire/dpa
Lois Maxwell (l) und Samantha Bond haben beide «Miss Moneypenny» gespielt. (Archivbild) - Foto: Richard Chambury/Globe Photos via ZUMA Wire/dpa
Updateme, Deutschland

BGH zu Filmfigur: Wie viel Schutz genießt «Miss Moneypenny»?. ...

Bei Pippi Langstrumpf und Obelix weiß fast jeder um wen es geht - aber auch bei der Sekretärin aus der 007-Reihe? Ein Büroservice hat bisher erfolgreich eine Klage abgewehrt. ...

dpa.de, 25.09.25 04:00 Uhr
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