Thema: Oberlandesgericht
Gericht, Pflicht
![Reisender an einem Fahrkartenautomaten der Bahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Reisender an einem Fahrkartenautomaten der Bahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frankfurter Gericht stoppt Pflicht zur Datenangabe für Bahntickets
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden dass die Deutsche Bahn Fernverkehr AG Verbraucher nicht zur Angabe einer E-Mail-Adresse oder Handynummer beim Kauf von Sparpreis- und Super-Sparpreistickets ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 10:17 Uhr
Gericht, Auslieferung
Gericht: Auslieferung von Jimi Blue Ochsenknecht zulässig. ...
Österreich verlangt die Auslieferung von Jimi Blue Ochsenknecht.
dpa.de, 07.07.25 16:00 Uhr
Ochsenknecht, Zulässigkeit
Fall Ochsenknecht: Zulässigkeit der Auslieferung beantragt. ...
Österreich verlangt die Auslieferung von Jimi Blue Ochsenknecht.
dpa.de, 04.07.25 12:26 Uhr
OLG, Gutscheinaktion
Frankfurter OLG verbietet Gutscheinaktion von Versandapotheke ...
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Auslobung von 10-Euro-Gutscheinen durch eine niederländische Versandhandelsapotheke für unzulässig erklärt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 11:13 Uhr
Gericht, Facebook
Gericht verpflichtet Facebook zur Löschung beleidigender ...
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook Nutzerkonten löschen muss, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen genutzt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 11:57 Uhr
Gericht, Arzt
Frankfurter Gericht verurteilt syrischen Arzt zu lebenslanger ...
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einen 40-jährigen Syrer wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Mord zu lebenslanger Haft verurteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 14:29 Uhr
KI-Training, Deutschland
Meta startet KI-Training in Deutschland. Eine Frist zum ...
Das Oberlandesgericht Köln hatte am vergangenen Freitag Facebook und Instagram das KI-Training mit deutschen Nutzerdaten erlaubt.
dpa.de, 27.05.25 09:04 Uhr
OLG, Profildaten
OLG erlaubt Meta Nutzung öffentlicher Profildaten für ...
Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW abgelehnt mit dem dem Facebook-Mutterkonzern Meta die Verarbeitung öffentlich gestellter Nutzerdaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 15:56 Uhr
Saarland, BGH
Saarland will BGH über Blitzer-Strafen entscheiden lassen ...
Das Saarländische Oberlandesgericht hat dem Bundesgerichtshof (BGH) die Frage vorgelegt ob Geschwindigkeitsmessungen unverwertbar sind wenn die bei der Messung erzeugten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.25 14:24 Uhr
OLG, Auslieferung
Frankfurter OLG erklärt Auslieferung nach Griechenland ...
