Thema: Ministerium

Ministerium, Verordnung

Ministerium bereitet Verordnung mit verkürzten Fristen vor. Das hängt vor allem mit den kürzeren Fristen ...

Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird eine Verkürzung der Fristen vorbereitet, damit Kleinstparteien nicht benachteiligt sind. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die geplante vorgezogene Neuwahl stellt kleine und neue Parteien vor besondere Herausforderungen.

dpa.de, 13.11.24 17:15 Uhr
Der Pflegeversicherung fehlt Geld - dennoch ist sie laut Gesundheitsministerium nicht von Pleite bedroht. - Foto: Oliver Berg/dpa
Der Pflegeversicherung fehlt Geld - dennoch ist sie laut Gesundheitsministerium nicht von Pleite bedroht. - Foto: Oliver Berg/dpa
Die Ukraine wird nach Angaben des Außenministeriums keine zeitweise russische Besetzung ihres Staatsgebiets akzeptieren. - Foto: Friedemann Kohler/dpa
Die Ukraine wird nach Angaben des Außenministeriums keine zeitweise russische Besetzung ihres Staatsgebiets akzeptieren. - Foto: Friedemann Kohler/dpa
Der Bundesrechnungshof stellt fest: Seit Oktober 2020 sinkt die Zahl der Intensivbetten. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Der Bundesrechnungshof stellt fest: Seit Oktober 2020 sinkt die Zahl der Intensivbetten. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Karl Lauterbach am 18.09.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Karl Lauterbach am 18.09.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will dafür sorgen, «dass die Menschen in den Grenzregionen, Pendler, Handel und Wirtschaft so wenig wie möglich von den Kontrollen beeinträchtigt werden». - Foto: Peter Kneffel/dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will dafür sorgen, «dass die Menschen in den Grenzregionen, Pendler, Handel und Wirtschaft so wenig wie möglich von den Kontrollen beeinträchtigt werden». - Foto: Peter Kneffel/dpa
Ziel ist es auch, die Stromversorgung für Zeiten von wenig Wind und Sonne zusätzlich abzusichern. (Archivbild) - Foto: Christian Charisius/dpa
Ziel ist es auch, die Stromversorgung für Zeiten von wenig Wind und Sonne zusätzlich abzusichern. (Archivbild) - Foto: Christian Charisius/dpa
Klimaschützer wollen beim Protest gegen ein Gasfeld vor Borkum zeigen: Diese rote Linie soll nicht überschritten werden. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Klimaschützer wollen beim Protest gegen ein Gasfeld vor Borkum zeigen: Diese rote Linie soll nicht überschritten werden. - Foto: Kay Nietfeld/dpa