Thema: Klage

AfD, Streit

AfD will im Streit um Fraktionssaal rechtliche Schritte prüfen

Fraktionssitzungssaal der SPD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Fraktionssitzungssaal der SPD (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Im Streit um die Verteilung der Fraktionssäle droht die AfD mit einer Klage.

dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 15:45 Uhr
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Die Klage soll laut den Berichten im Laufe des Mittwochs vor einem Bundesgericht in Kalifornien eingereicht werden. (Archivbild) - Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Die Klage soll laut den Berichten im Laufe des Mittwochs vor einem Bundesgericht in Kalifornien eingereicht werden. (Archivbild) - Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Kalifornien, Klage

Kalifornien plant Klage gegen Trumps Zölle

Kalifornien stellt sich laut Medienberichten juristisch gegen Trumps Handelspolitik.

dpa.de, 16.04.25 14:57 Uhr
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Tinder-Werbung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Tinder-Werbung (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Offizierin, Klage

Offizierin scheitert mit Klage gegen Ahndung von Tinder-Profil ...

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Offizierin der Bundeswehr gegen einen disziplinarrechtlichen Verweis wegen ihres Tinder-Profils abgelehnt. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 11:36 Uhr
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Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Schröders Anspruch auf ein Bundestagsbüro. (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Schröders Anspruch auf ein Bundestagsbüro. (Archivbild) - Foto: Christoph Soeder/dpa
Schröder, Streit

Schröder verzichtet im Streit um Büro auf weitere Klage. ...

Vor rund drei Jahren wurde Altbundeskanzler Gerhard Schröders Büro im Bundestag stillgelegt.

dpa.de, 14.04.25 17:37 Uhr
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Das Bundesverwaltungsgericht hat über Gerhard Schröders Bundestagsbüro verhandelt. - Foto: Jan Woitas/dpa
Das Bundesverwaltungsgericht hat über Gerhard Schröders Bundestagsbüro verhandelt. - Foto: Jan Woitas/dpa
Altkanzler, Schröder

Altkanzler Schröder scheitert mit Klage für Bundestagsbüro. ...

Vor knapp drei Jahren büßte Altbundeskanzler Gerhard Schröder sein staatlich finanziertes Büro im Bundestag ein.

dpa.de, 10.04.25 16:03 Uhr
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Der Star-Regisseur Paul Schrader ist auch als Drehbuchschreiber bekannt. (Archivbild) - Foto: Christophe Simon/AFP/dpa
Der Star-Regisseur Paul Schrader ist auch als Drehbuchschreiber bekannt. (Archivbild) - Foto: Christophe Simon/AFP/dpa
Vorwurf, Klage

Vorwurf sexueller Übergriffe: Klage gegen Regisseur Schrader. ...

Paul Schrader hat Drehbücher zu Kultfilmen wie «Taxi Driver» geschrieben und ist auch als Regisseur bekannt.

dpa.de, 05.04.25 12:27 Uhr
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Sauna (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sauna (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Landgericht, Klage

Landgericht weist Klage nach Sauna-Verbrennungen ab

Das Landgericht Coburg hat die Klage eines Saunabesuchers abgewiesen, der wegen Verbrennungen an seinen Füßen Schadensersatz forderte.

dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.25 10:23 Uhr
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Ein Pärchen wartet am Flughafen - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ein Pärchen wartet am Flughafen - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Pilotversuch, Klagen

Pilotversuch für digitale Klagen zu Fluggastrechten gestartet ...

Das Bundesjustizministerium erprobt seit Donnerstag einen Onlinedienst für eine digitale Klage im Bereich der Fluggastrechte.

dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 11:30 Uhr
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Das Bundesverfassungsgericht hat den Solidaritätszuschlag unter die Lupe genommen. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Das Bundesverfassungsgericht hat den Solidaritätszuschlag unter die Lupe genommen. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Klage, Solidaritätszuschlag

Klage gegen Solidaritätszuschlag scheitert in Karlsruhe

dpa.de, 26.03.25 10:04 Uhr
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Union Berlin mit Präsident Dirk Zingler kämpft weiter gegen das Urteil im Verfahren des Feuerzeugwurf-Eklats. - Foto: Thomas Frey/dpa
Union Berlin mit Präsident Dirk Zingler kämpft weiter gegen das Urteil im Verfahren des Feuerzeugwurf-Eklats. - Foto: Thomas Frey/dpa
Feuerzeug-Eklat, Union

Feuerzeug-Eklat: Union wird Klage «fristgerecht» einreichen. ...

Union Berlin und der VfL Bochum streiten weiter um die Wertung ihres Bundesliga-Duells.

dpa.de, 25.03.25 10:53 Uhr
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