Thema: Klage
Verfassungsschutz, Stillhaltezusage
![Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage in AfD-Eilverfahren ab
Angesichts der Klage der AfD gegen ihre Einstufung als "gesichtert rechtsextremistisch" hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Donnerstag für das Eilverfahren eine Stillhaltezusage abgegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 13:51 Uhr
Klage, Ex-Manager
Klage gegen Ex-Manager der insolventen Greensill-Bank. Was ...
Bankrott, Bilanzfälschung, Betrug? Ex-Greensill-Manager geraten unter Druck.
dpa.de, 05.05.25 17:16 Uhr
AfD, Klage
AfD reicht Klage und Eilantrag gegen Verfassungsschutz ein ...
Wie bereits angekündigt, hat die AfD vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage gegen den Verfassungsschutz eingereicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 11:43 Uhr
Tino, ChrupallaAlice
Tino Chrupalla / Alice Weidel: AfD reicht Klage und Eilantrag ...
Berlin - Am heutigen Montagmorgen hat der AfD Bundesverband vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.
presseportal.de, 05.05.25 11:31 Uhr
AfD, Verfassungsschutz
AfD hat Verfassungsschutz am 02.05. abgemahnt Frist für ...
Berlin - Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung unserer Partei als gesichert rechtsextremistisch - offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine ...
presseportal.de, 04.05.25 16:33 Uhr
Harvard, Klage
Harvard wehrt sich mit Klage gegen US-Regierung. Die Elite-Uni ...
Harvard wehrt sich mit Klage gegen US-Regierung
dpa.de, 22.04.25 00:25 Uhr
AfD, Streit
AfD will im Streit um Fraktionssaal rechtliche Schritte ...
Im Streit um die Verteilung der Fraktionssäle droht die AfD mit einer Klage.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 15:45 Uhr
Kalifornien, Klage
Kalifornien plant Klage gegen Trumps Zölle
Kalifornien stellt sich laut Medienberichten juristisch gegen Trumps Handelspolitik.
dpa.de, 16.04.25 14:57 Uhr
Offizierin, Klage
Offizierin scheitert mit Klage gegen Ahndung von Tinder-Profil ...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Offizierin der Bundeswehr gegen einen disziplinarrechtlichen Verweis wegen ihres Tinder-Profils abgelehnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 11:36 Uhr
Schröder, Streit
Schröder verzichtet im Streit um Büro auf weitere Klage. ...
