Thema: Gesetzgeber
Union, Ampel
![Am Jahrestag des Hamas-Überfalls in Israel gab es in Berlin eine Gedenkveranstaltung. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa]()
Am Jahrestag des Hamas-Überfalls in Israel gab es in Berlin eine Gedenkveranstaltung. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Union und Ampel einigen sich auf Antrag gegen Antisemitismus. Ihr Ergebnis stößt teils auf Kritik.
Wie definiert man Antisemitismus? Und was sollte der Gesetzgeber dagegen tun? Monatelang haben Union, SPD, FDP und Grüne über einen gemeinsamen Antrag verhandelt.
dpa.de, 02.11.24 12:11 Uhr
Medizinforschungsgesetz, Anpassungen
Medizinforschungsgesetz: Anpassungen bei den AMNOG-Leitplanken ...
Berlin - Heute verabschiedet der Gesundheitsausschuss des Bundestages die Änderungsanträge zum Medizinforschungsgesetz (MFG).
presseportal.de, 03.07.24 10:43 Uhr
Spaniens, Justiz
Spaniens Justiz: Keine Amnestie für Separatisten Puigdemont. ...
Die linke Regierung will den Katalonien-Konflikt mit einer Amnestie entspannen.
dpa.de, 01.07.24 17:56 Uhr
Verbraucherschützer, Schutz
Verbraucherschützer: Mehr Schutz vor Überschuldung. Doch ...
Neues Auto, neue Küche: Konsumieren auf Pump ist gefragt.
dpa.de, 04.06.24 10:20 Uhr
Südkorea, Verzehr
Südkorea will Verzehr von Hundefleisch ein Ende setzen. ...
Hundefleisch essen? Die Debatte um das Für und Wider wird in Südkorea schon seit langem geführt.
dpa.de, 09.01.24 14:25 Uhr
Karlsruhe, Datensammeln
Karlsruhe prüft Datensammeln: Zur Terrorabwehr erlaubt?. ...
Wohl niemand will in einer Polizeidatenbank als Verdächtiger auftauchen.
dpa.de, 20.12.23 13:24 Uhr
Terrorabwehr, Verfassungsgericht
Was ist bei Terrorabwehr erlaubt? Verfassungsgericht prüft. ...
Wohl niemand will in einer Polizeidatenbank als Verdächtiger auftauchen.
dpa.de, 20.12.23 05:03 Uhr
Arbeitgeber, DGB
Arbeitgeber werfen DGB Betteln beim Gesetzgeber vor
