Thema: Gesetzesentwurf
Kabinett, Entwurf
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Rathaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kabinett bringt Entwurf zu kommunalen Altschulden auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Freitag einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zu den kommunalen Altschulden beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 14:50 Uhr
Krankenhausreform, Deutliche
Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf. ...
Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf
presseportal.de, 29.04.24 11:22 Uhr
Tusk, US-Republikaner
Tusk kritisiert US-Republikaner: «Schämen Sie sich». ...
Ein Gesetzesentwurf für Ukraine-Hilfen ist im US-Senat gescheitert, nachdem Trump Stimmung dagegen gemacht hatte.
dpa.de, 08.02.24 11:46 Uhr
Kabinett, Gesetzesentwurf
Kabinett beschließt Gesetzesentwurf gegen Gehsteigbelästigungen ...
Die Bundesregierung hat den von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen "Gehsteigbelästigungen" beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 13:21 Uhr
Bundesrat, Wärmeplanungs-Gesetz
Bundesrat stimmt für Wärmeplanungs-Gesetz. Kommunen sollen ...
Der Gesetzesentwurf aus dem Bauministerium wurde vom Bundesrat bewilligt.
dpa.de, 15.12.23 14:59 Uhr
Bundesrat, Gesetz
Bundesrat stimmt für Gesetz zur Wärmeplanung in Kommunen. ...
Der Gesetzesentwurf aus dem Bauministerium wurde bewilligt.
dpa.de, 15.12.23 14:58 Uhr
Bundesrat, Wärmeplanungs-Gesetz
Bundesrat stimmt Wärmeplanungs-Gesetz in Kommunen. Kommunen ...
Der Gesetzesentwurf aus dem Bauministerium wurde bewilligt.
dpa.de, 15.12.23 12:38 Uhr
Thüringen, CDU
Thüringen: CDU und FDP stimmen mit AfD für Windkraft-Hürden ...
CDU und FDP haben am Freitag im Thüringer Landtag erneut gemeinsam mit der AfD einen Gesetzesentwurf verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 19:18 Uhr
Israel, Todesstrafe
Israel treibt Todesstrafe für Terroristen voran. Ein neuer ...
