Thema: Gesetzesentwurf
Röttgen, Pistorius-Gesetz
![Bundeswehr-Soldat mit Pistole (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Bundeswehr-Soldat mit Pistole (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Röttgen kritisiert Pistorius-Gesetz zum Wehrdienst
In der Union hält man den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wehrdienst für unzureichend.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 17:01 Uhr
DIHK, Gesetzesentwurf
DIHK lobt Gesetzesentwurf für Infrastruktur-Sondervermögen ...
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat den Gesetzesentwurf zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 01:00 Uhr
EU-Kommission, Medikamentenproduktion
EU-Kommission: Medikamentenproduktion in Europa soll steigen. ...
Einige Medikamente sind in Europa immer wieder vergriffen.
dpa.de, 11.03.25 16:46 Uhr
Kabinett, Entwurf
Kabinett bringt Entwurf zu kommunalen Altschulden auf den ...
Das Bundeskabinett hat am Freitag einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zu den kommunalen Altschulden beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 14:50 Uhr
Krankenhausreform, Deutliche
Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf. ...
Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf
presseportal.de, 29.04.24 11:22 Uhr
Tusk, US-Republikaner
Tusk kritisiert US-Republikaner: «Schämen Sie sich». ...
Ein Gesetzesentwurf für Ukraine-Hilfen ist im US-Senat gescheitert, nachdem Trump Stimmung dagegen gemacht hatte.
dpa.de, 08.02.24 11:46 Uhr
Kabinett, Gesetzesentwurf
Kabinett beschließt Gesetzesentwurf gegen Gehsteigbelästigungen ...
Die Bundesregierung hat den von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen "Gehsteigbelästigungen" beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 13:21 Uhr
Bundesrat, Wärmeplanungs-Gesetz
Bundesrat stimmt für Wärmeplanungs-Gesetz. Kommunen sollen ...
Der Gesetzesentwurf aus dem Bauministerium wurde vom Bundesrat bewilligt.
dpa.de, 15.12.23 14:59 Uhr
Bundesrat, Gesetz
Bundesrat stimmt für Gesetz zur Wärmeplanung in Kommunen. ...
Der Gesetzesentwurf aus dem Bauministerium wurde bewilligt.
dpa.de, 15.12.23 14:58 Uhr
Bundesrat, Wärmeplanungs-Gesetz
Bundesrat stimmt Wärmeplanungs-Gesetz in Kommunen. Kommunen ...
