Thema: Gesetzesentwurf
EU-Datenschutz, Druck
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EU-Datenschutz unter Druck: Geleakter Gesetzesentwurf alarmiert Kritiker - Foto: über boerse-global.de
EU-Datenschutz unter Druck: Geleakter Gesetzesentwurf alarmiert Kritiker
boerse-global.de, 15.11.25 10:20 Uhr
Röttgen, Gesetzesentwurf
Röttgen kritisiert Gesetzesentwurf zum neuen Wehrdienst ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Norbert Röttgen (CDU) hat den Gesetzentwurf zum Neuen Wehrdienst der am Mittwoch vom Kabinett gebilligt werden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.25 00:00 Uhr
Röttgen, Pistorius-Gesetz
Röttgen kritisiert Pistorius-Gesetz zum Wehrdienst
In der Union hält man den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wehrdienst für unzureichend.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 17:01 Uhr
DIHK, Gesetzesentwurf
DIHK lobt Gesetzesentwurf für Infrastruktur-Sondervermögen ...
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat den Gesetzesentwurf zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 01:00 Uhr
EU-Kommission, Medikamentenproduktion
EU-Kommission: Medikamentenproduktion in Europa soll steigen. ...
Einige Medikamente sind in Europa immer wieder vergriffen.
dpa.de, 11.03.25 16:46 Uhr
Kabinett, Entwurf
Kabinett bringt Entwurf zu kommunalen Altschulden auf den ...
Das Bundeskabinett hat am Freitag einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zu den kommunalen Altschulden beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 14:50 Uhr
Krankenhausreform, Deutliche
Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf. ...
Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf
presseportal.de, 29.04.24 11:22 Uhr
Tusk, US-Republikaner
Tusk kritisiert US-Republikaner: «Schämen Sie sich». ...
Ein Gesetzesentwurf für Ukraine-Hilfen ist im US-Senat gescheitert, nachdem Trump Stimmung dagegen gemacht hatte.
dpa.de, 08.02.24 11:46 Uhr
Kabinett, Gesetzesentwurf
Kabinett beschließt Gesetzesentwurf gegen Gehsteigbelästigungen ...
Die Bundesregierung hat den von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen "Gehsteigbelästigungen" beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 13:21 Uhr
Bundesrat, Wärmeplanungs-Gesetz
Bundesrat stimmt für Wärmeplanungs-Gesetz. Kommunen sollen ...
