Thema: Gesetzesänderungen

Budapest, Pride-Parade

Tausende in Budapest zu verbotener Pride-Parade. Das polizeiliche Verbot scheint aber keine Wirkung zu ...

Trotz eines Verbots der Orban-Regierung versammeln sich tausende Menschen zur Budapester Pride. - Foto: Rudolf Karancsi/AP/dpa
Trotz eines Verbots der Orban-Regierung versammeln sich tausende Menschen zur Budapester Pride. - Foto: Rudolf Karancsi/AP/dpa

Der rechtspopulistische Regierungschef Orban wollte die Pride in diesem Jahr mit Gesetzesänderungen unmöglich machen.

dpa.de, 28.06.25 15:17 Uhr
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Mollie stellt Tap vor: Bezahlterminal für jeden Geldbeutel und jedes Geschäft / Neues kontaktloses Zahlungsterminal ab 45 Euro hilft Unternehmern, sich auf kommende Gesetzesänderungen vorzubereiten - Foto: presseportal.de
Mollie stellt Tap vor: Bezahlterminal für jeden Geldbeutel und jedes Geschäft / Neues kontaktloses Zahlungsterminal ab 45 Euro hilft Unternehmern, sich auf kommende Gesetzesänderungen vorzubereiten - Foto: presseportal.de
Mollie, Tap

Mollie stellt Tap vor: Bezahlterminal für jeden Geldbeutel ...

Amsterdam - Mollie einer der führenden europäischen Finanzdienstleister bringt mit Tap ein erschwingliches kontaktloses Zahlungsterminal auf den Markt das speziell für ...

presseportal.de, 25.06.25 09:00 Uhr
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Polizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Polizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Aschaffenburg, Polizeigewerkschaft

Nach Aschaffenburg: Polizeigewerkschaft dringt auf Gesetzesänderung ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat nach dem zweifachen Mord in Aschaffenburg Gesetzesänderungen und eine Stärkung der Sicherheitsbehörden noch vor der Bundestagswahl ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 14:00 Uhr
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Rathaus von Offenbach (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rathaus von Offenbach (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP, Gesetzesänderungen

FDP plant Gesetzesänderungen zum Schutz von Kommunalpolitikern ...

Die FDP im Bundestag plant mit einer Gesetzesänderung, Kommunalpolitiker, aber auch Polizisten oder Kriminalbeamte besser zu schützen.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 02:00 Uhr
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Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesregierung, Ländern

Bundesregierung macht Ländern Zugeständnisse bei Cannabis-Gesetz ...

Im Streit um die Cannabis-Legalisierung sagt die Bundesregierung den Ländern Gesetzesänderungen sowie mehr Geld für Präventionsprogramme zu um die Anrufung des Vermittlungsausschusses ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 14:04 Uhr
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Der Schiedsrichter Halil Umut Meler (r) konnte das Krankenhaus wieder verlassen. - Foto: Ali Unal/AP/dpa
Der Schiedsrichter Halil Umut Meler (r) konnte das Krankenhaus wieder verlassen. - Foto: Ali Unal/AP/dpa
Liga-Spiele, Türkei

Liga-Spiele in der Türkei ruhen bis 19. Dezember. Zudem ...

Nun steht fest, wann in der höchsten Liga der Türkei nach der Attacke auf einen Schiedsrichter wieder gespielt werden soll.

dpa.de, 13.12.23 13:34 Uhr
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