Thema: Gesetzentwurf
THG-Quote, Gesetzentwurf
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THG-Quote: Gesetzentwurf eröffnet Chancen für grüne Moleküle im Verkehrssektor - Foto: presseportal.de
Berlin - Heute endet die Verbandsanhörung zum Referentenentwurf für ein zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote).
presseportal.de, 18.07.25 09:00 Uhr
Kabinett, Regeln
Kabinett beschließt neue Regeln für besseres Pandemie-Management ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.25 11:21 Uhr
Bundeskabinett, Lachgasverbot
Bundeskabinett beschließt Lachgasverbot
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 11:39 Uhr
Haushalt, Union
Haushalt: Union will niedrigere Stromsteuer für alle erreichen ...
Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU will es nicht beim Gesetzentwurf der Bundesregierung belassen wonach es eine Entlastung bei den Energiepreisen vorerst nur für Unternehmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 05:00 Uhr
Bas, Rentenniveau
Bas will Rentenniveau bei 48 Prozent sichern. Jetzt legt ...
Die Rente steht vor großen Herausforderungen, denn immer mehr Babyboomer kommen ins Rentenalter.
dpa.de, 25.06.25 20:17 Uhr
Bau-Turbo, Zustimmung
Bau-Turbo: Zustimmung vom SoVD - Immobilienbranche zweifelt ...
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) lobt anlässlich des am Mittwoch im Kabinett zu verabschiedenden Bau-Turbos die im Gesetzentwurf geplante Verlängerung des Umwandlungsschutzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.25 06:45 Uhr
Kommunen, Milliarden
Kommunen fordern 75 Milliarden aus Sondervermögen
Die Kommunen fordern einen deutlich größeren Anteil des Infrastruktur-Sondervermögens, als dies im Gesetzentwurf des Bundes vorgesehen ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 01:00 Uhr
Regierung, Länder
Regierung will grüne Länder bei sicheren Herkunftsstaaten ...
Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschieden mit dem die Regierung künftig selbst festlegen kann für welche Asylbewerber aus welchen Staaten verkürzte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 05:00 Uhr
Kabinett, Bahnflächen
Kabinett unterstützt flexible Nutzung stillgelegter Bahnflächen ...
