Thema: EuGH

Diesel-Skandal, EuGH

Diesel-Skandal: EuGH weist Volkswagen-Argumentation zurück. Das oberste Gericht der EU spricht jetzt ...

Schlappe für Volkswagen: Der EuGH hält eine Argumention des Konzerns vor einem deutschen Gericht für nicht zulässig. (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Schlappe für Volkswagen: Der EuGH hält eine Argumention des Konzerns vor einem deutschen Gericht für nicht zulässig. (Archivbild) - Foto: Julian Stratenschulte/dpa

In Verfahren zu Schadenersatzklagen von Diesel-Käufern versucht Volkswagen, aus der Haftung zu kommen.

dpa.de, 01.08.25 14:54 Uhr
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Flüchtlingslager (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Flüchtlingslager (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EuGH, Einstufung

EuGH erschwert Einstufung sicherer Herkunftsländer für ...

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Anforderungen für die Bestimmung sicherer Herkunftsländer in beschleunigten Asylverfahren verschärft.

dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 10:54 Uhr
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Vor dem Gerichtshof der Europäischen Union ging es um eine Teilfrage des italienischen «Albanien-Modells». (Archivbild) - Foto: Harald Tittel/dpa
Vor dem Gerichtshof der Europäischen Union ging es um eine Teilfrage des italienischen «Albanien-Modells». (Archivbild) - Foto: Harald Tittel/dpa
EuGH, Hürden

EuGH setzt Hürden für Listen sicherer Herkunftsländer

dpa.de, 01.08.25 10:32 Uhr
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Italien wollte die Asylanträge von auf dem Mittelmeer gestoppten Migranten aus sicheren Herkunftsländern in Albanien prüfen und sie erst dann einreisen lassen. Jetzt äußert sich der EuGH zu einem Aspekt dieses Modells. (Archivbild) - Foto: Cecilia Fabiano/LaPresse/AP/dpa
Italien wollte die Asylanträge von auf dem Mittelmeer gestoppten Migranten aus sicheren Herkunftsländern in Albanien prüfen und sie erst dann einreisen lassen. Jetzt äußert sich der EuGH zu einem Aspekt dieses Modells. (Archivbild) - Foto: Cecilia Fabiano/LaPresse/AP/dpa
Asylverfahren, Italiens

Asylverfahren auslagern? Italiens «Albanien-Modell» vor ...

Italiens Regierung will Asylzentren im Ausland.

dpa.de, 01.08.25 03:45 Uhr
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Die Generalanwältin am EuGH unterstützt eine hohe Strafe für Google. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Die Generalanwältin am EuGH unterstützt eine hohe Strafe für Google. - Foto: Fabian Sommer/dpa
EuGH-Generalanwältin, Milliardenstrafe

EuGH-Generalanwältin fordert Milliardenstrafe für Google. ...

Die EU-Kommission legte Google eine Milliardenstrafe auf, weil es seine Dominanz bei Handys missbrauche.

dpa.de, 19.06.25 12:50 Uhr
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Alexander Dobrindt am 03.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Alexander Dobrindt am 03.06.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asyl, Dobrindt

Asyl: Dobrindt will Notlagen-Klärung durch EuGH

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Entscheidung über die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen dem Europäischen Gerichtshof überlassen und ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 01:00 Uhr
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Für «Angebote zur Verkaufsförderung» gelten nach EU-Recht besonders hohe Anforderungen zur Transparenz. (Foto Illustration) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Für «Angebote zur Verkaufsförderung» gelten nach EU-Recht besonders hohe Anforderungen zur Transparenz. (Foto Illustration) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Werbung, Kauf

Werbung mit «Kauf auf Rechnung» - EuGH stärkt Transparenz ...

Wie klar muss erkennbar sein dass ein Online-Kauf erst nach Prüfung der Kreditwürdigkeit möglich ist? Dazu urteilte nun das höchste europäische Gericht - doch der Rechtsstreit ...

dpa.de, 15.05.25 16:25 Uhr
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Check24 darf vorerst an Tarifnoten für Versicherungen festhalten (Archivbild). - Foto: Matthias Balk/dpa
Check24 darf vorerst an Tarifnoten für Versicherungen festhalten (Archivbild). - Foto: Matthias Balk/dpa
Noten, Versicherungen

Noten für Versicherungen – EuGH stärkt Check24 den Rücken. ...

Vergleichsportale wie Check24 können Verbrauchern einen Überblick verschaffen.

dpa.de, 08.05.25 13:48 Uhr
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Gesundheitsbezogene Aussagen für Pflanzenstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln haben der EU Grenzen. (Archivbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Gesundheitsbezogene Aussagen für Pflanzenstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln haben der EU Grenzen. (Archivbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Pillen, Stress

Pillen gegen Stress und Trübsal? EuGH schränkt Werbung ...

Viele Nahrungsergänzungsmittel machen mit gesundheitlichen Versprechen auf sich aufmerksam - auch wegen eines rechtlichen Graubereichs.

dpa.de, 30.04.25 14:08 Uhr
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Gesundheitsbezogene Aussagen für Pflanzenstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln haben der EU Grenzen. (Archivbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Gesundheitsbezogene Aussagen für Pflanzenstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln haben der EU Grenzen. (Archivbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
EuGH, Werbung

EuGH schränkt Werbung bei Nahrungsergänzungsmitteln ein. ...

Weniger Stress, bessere Stimmung: Viele Nahrungsergänzungsmittel machen mit gesundheitlichen Versprechungen auf sich aufmerksam.

dpa.de, 30.04.25 11:43 Uhr
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