Thema: Enthaltung
Kreise, Union
![Die Unionsfraktion fordert von der SPD die Absetzung der Wahl einer in CDU/CSU besonders umstrittenen Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Können Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU, rechts) und sein SPD-Kollege Matthias Miersch die Situation noch entschärfen? - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Die Unionsfraktion fordert von der SPD die Absetzung der Wahl einer in CDU/CSU besonders umstrittenen Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Können Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU, rechts) und sein SPD-Kollege Matthias Miersch die Situation noch entschärfen? - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Kreise: Union droht SPD mit Enthaltung bei Richterwahl
Geht Schwarz-Rot mit belasteter Stimmung in ihre erste parlamentarische Sommerpause? Zwischen Union und SPD gibt es Ärger um die Wahl einer Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 11.07.25 08:56 Uhr
FDP-Mann, Lechte
FDP-Mann Lechte: Unions-Antrag würde Schengen-Abkommen ...
Der FDP-Außenpolitiker Ulrich Lechte hat seine Enthaltung zu dem vom Bundestag beschlossenen CDU/CSU-Antrag mit Kritik zu Inhalt und Vorgehen begründet.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 23:14 Uhr
Künast, Enthaltung
Künast verteidigt geplante Enthaltung bei Vertrauensfrage ...
Die Grünen-Politikerin Renate Künast verteidigt die geplante Enthaltung ihrer Partei bei der Vertrauensfrage im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.24 10:10 Uhr
Hofreiter, Scholz
Hofreiter kritisiert Scholz für Streit um EU-Lieferkettengesetz ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat die angekündigte Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über das geplante EU-Lieferkettengesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 00:00 Uhr
Bündnis, Zustimmung
Bündnis fordert Zustimmung zum europäischen KI-Gesetz
Angesichts der drohenden Enthaltung Deutschlands zum europäischen KI-Gesetz hat sich ein Bündnis aus Wirtschaft Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit einem offenen Brief ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 08:01 Uhr
Ampel-interne, Kritik
Ampel-interne Kritik an Abstimmungsverhalten bei UN-Resolution ...
Die Enthaltung Deutschlands in der UN-Vollversammlung bei der Abstimmung über die umstrittene Resolution für eine sofortige Waffenruhe in Gaza stößt auch innerhalb der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 14:36 Uhr
Laschet, Deutschland
Laschet: Deutschland hat durch UN-Enthaltung Respekt eingebüßt ...
Deutschland hat durch seine Enthaltung bei der UN-Abstimmung über die Gaza-Resolution zu einer sofortigen humanitären Waffenruhe - jedoch ohne Verurteilung des Hamas-Terrorangriffs ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.11.23 00:00 Uhr
Wadephul, UN-Enthaltung
Wadephul kritisiert UN-Enthaltung der Bundesregierung
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Johann Wadephul hat die Enthaltung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen als eine schwere Fehlentscheidung der Bundesregierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.23 15:52 Uhr
Nahostkonflikt, Wadephul
Nahostkonflikt: Wadephul für Friedenstruppe aus arabischen ...
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johann Wadephul hat die jüngste Enthaltung der Bundesregierung zur Nahost-Resolution der UN kritisiert und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.23 00:00 Uhr
Zentralrat, Juden
Zentralrat der Juden kritisiert Deutschlands Enthaltung ...
