Thema: Eilantrag

Jesidische, Familie

Jesidische Familie abgeschoben - Eilantrag lief parallel. Sie hat Erfolg doch die Familie war ausreisepflichtig. ...

Eine jesidische Familie aus Brandenburg ist abgeschoben worden, obwohl sie erfolgreich gegen die Ablehnung des Asylbescheids geklagt hatte (Archivbild). - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Eine jesidische Familie aus Brandenburg ist abgeschoben worden, obwohl sie erfolgreich gegen die Ablehnung des Asylbescheids geklagt hatte (Archivbild). - Foto: Hendrik Schmidt/dpa

Als der Abschiebeflug einer jesidischen Familie in den Irak in Vorbereitung ist, trifft ein Eilantrag gegen die Abschiebeandrohung ein.

dpa.de, 23.07.25 17:50 Uhr
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Poller (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Poller (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Eilantrag, Straßenpoller

Berliner scheitern mit Eilantrag gegen Straßenpoller & ...

In Berlin sind Anwohner mit einem Eilantrag gegen Maßnahmen des Bezirksamtes Neukölln zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs gescheitert.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 17:28 Uhr
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Tino Chrupalla und Alice Weidel (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Tino Chrupalla und Alice Weidel (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD, Klage

AfD reicht Klage und Eilantrag gegen Verfassungsschutz ein ...

Wie bereits angekündigt, hat die AfD vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage gegen den Verfassungsschutz eingereicht.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 11:43 Uhr
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Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD reicht Klage und Eilantrag gegen Verfassungsschutz ein - Foto: presseportal.de
Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD reicht Klage und Eilantrag gegen Verfassungsschutz ein - Foto: presseportal.de
Tino, ChrupallaAlice

Tino Chrupalla / Alice Weidel: AfD reicht Klage und Eilantrag ...

Berlin - Am heutigen Montagmorgen hat der AfD Bundesverband vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.

presseportal.de, 05.05.25 11:31 Uhr
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AfD hat Verfassungsschutz am 02.05. abgemahnt, Frist für Unterlassungserklärung endet am 05.05. - Klage mit Eilantrag ist vorbereitet! - Foto: presseportal.de
AfD hat Verfassungsschutz am 02.05. abgemahnt, Frist für Unterlassungserklärung endet am 05.05. - Klage mit Eilantrag ist vorbereitet! - Foto: presseportal.de
AfD, Verfassungsschutz

AfD hat Verfassungsschutz am 02.05. abgemahnt Frist für ...

Berlin - Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung unserer Partei als gesichert rechtsextremistisch - offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine ...

presseportal.de, 04.05.25 16:33 Uhr
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Die AfD will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestages zur Lockerung der Schuldenbremse vor Gericht verhindern. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Die AfD will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestages zur Lockerung der Schuldenbremse vor Gericht verhindern. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
AfD, Eilantrag

AfD: Eilantrag in Karlsruhe noch am Montag. Sie ist nicht ...

Die AfD-Fraktion will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse verhindern und zieht vor das Bundesverfassungsgericht.

dpa.de, 10.03.25 13:36 Uhr
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FDP-Wahlplakat mit Zyon Braun zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP-Wahlplakat mit Zyon Braun zur Landtagswahl in Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP, RBB

FDP klagt gegen RBB wegen Ausschluss von TV-Wahldebatte

Der brandenburgische Landesverband der FDP hat einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Potsdam eingereicht um seine Teilnahme an der TV-Debatte des öffentlich-rechtlichen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.24 00:00 Uhr
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Hans-Georg Maaßen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hans-Georg Maaßen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Maaßen, Eilantrag

Maaßen zieht Eilantrag gegen Verfassungsschutz-Beobachtung ...

Der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen hat vor dem Verwaltungsgericht Köln den Eilantrag gegen die Beobachtung seiner Person durch ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 14:53 Uhr
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Ein Blick auf den Friedenspalast, in dem der Internationale Gerichtshof untergebracht ist. Südafrika hatte Israel Ende Dezember vor diesem verklagt. Nun möchte das Land erneut per Eilantrag gegen Israel vorgehen. - Foto: Patrick Post/AP/dpa
Ein Blick auf den Friedenspalast, in dem der Internationale Gerichtshof untergebracht ist. Südafrika hatte Israel Ende Dezember vor diesem verklagt. Nun möchte das Land erneut per Eilantrag gegen Israel vorgehen. - Foto: Patrick Post/AP/dpa
Südafrika, Eilantrag

Südafrika stellt Eilantrag wegen humanitärer Lage in Gaza. ...

Südafrika hatte Israel Ende Dezember bereits vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt.

dpa.de, 07.03.24 03:22 Uhr
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Ein Blick auf den Friedenspalast, in dem der Internationale Gerichtshof untergebracht ist. Südafrika hatte Israel Ende Dezember vor diesem verklagt. Nun möchte das Land erneut per Eilantrag gegen Israel vorgehen. - Foto: Patrick Post/AP/dpa
Ein Blick auf den Friedenspalast, in dem der Internationale Gerichtshof untergebracht ist. Südafrika hatte Israel Ende Dezember vor diesem verklagt. Nun möchte das Land erneut per Eilantrag gegen Israel vorgehen. - Foto: Patrick Post/AP/dpa
Südafrika, Lage

Südafrika ruft wegen humanitärer Lage in Gaza erneut UN-Gericht ...

Südafrika hatte Israel Ende Dezember bereits vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt.

dpa.de, 07.03.24 02:41 Uhr
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