Thema: EU-Gericht

EU-Gericht, Russian

EU-Gericht: «Russian warship go f**k yourself» keine Marke. Das EU-Gericht macht dem nun einen Strich ...

Ein politischer Slogan lasse nicht unbedingt auf die Herkunft eines Produkts schließen, argumentierte das EU-Gericht. (Symbolbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa
Ein politischer Slogan lasse nicht unbedingt auf die Herkunft eines Produkts schließen, argumentierte das EU-Gericht. (Symbolbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Unter dem Slogan wollte der ukrainische Grenzschutz unter anderem Überwachungsgeräte und Kleidung verkaufen.

dpa.de, 13.11.24 10:48 Uhr
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Google erleidet neue Niederlage vor Gericht (Archivbild). - Foto: Andrej Sokolow/dpa
Google erleidet neue Niederlage vor Gericht (Archivbild). - Foto: Andrej Sokolow/dpa
EU-Gericht, Milliarden-Strafe

EU-Gericht kassiert Milliarden-Strafe für Google

dpa.de, 18.09.24 10:05 Uhr
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Google-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Google-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gericht, Milliardengeldbuße

EU-Gericht kippt Milliardengeldbuße für Google

Im Streit um eine Wettbewerbsstrafe für Google in Milliardenhöhe hat der US-Konzern vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) einen Erfolg erzielt.

dts-nachrichtenagentur.de, 18.09.24 10:04 Uhr
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Google wehrt sich gegen eine erneute Milliardenstrafe der EU. - Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Google wehrt sich gegen eine erneute Milliardenstrafe der EU. - Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
EU-Gericht, Milliarden-Strafe

EU-Gericht entscheidet über Milliarden-Strafe für Google. ...

Bereits zum zweiten Mal innerhalb einer Woche droht Google eine Schlappe vor Gericht.

dpa.de, 18.09.24 04:30 Uhr
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Im Streit über neue Regeln für Tech-Konzerne kassiert Tiktok vor dem EU-Gericht eine Schlappe. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Im Streit über neue Regeln für Tech-Konzerne kassiert Tiktok vor dem EU-Gericht eine Schlappe. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Regeln, Tech-Giganten

Regeln für Tech-Giganten: Tiktok verliert vor EU-Gericht. ...

Mit dem Gesetz über digitale Märkte hat die EU für Aufregung bei Online-Plattformen gesorgt.

dpa.de, 17.07.24 13:25 Uhr
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Tiktok-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Tiktok-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gericht, Klage

EU-Gericht weist Klage gegen Torwächter-Einstufung von ...

Das Gericht der Europäischen Union hat eine Klage des chinesischen Tiktok-Betreibers Bytedance gegen eine Einstufung des Videoportals als "Torwächter" abgewiesen.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 11:11 Uhr
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Aufgezogene Impfspritzen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Aufgezogene Impfspritzen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gericht, Zugang

EU-Gericht rügt unzureichenden Zugang zu Impfstoff-Verträgen ...

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Kommission für einen unzureichenden Zugang zu Impfstoff-Verträgen gerügt.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 10:38 Uhr
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Der deutsche Staat hatte die Condor 2019 mit einem Kredit der Förderbank KfW gerettet, nachdem der damalige Mutterkonzern Thomas Cook in die Pleite gerutscht war. - Foto: Boris Roessler/dpa
Der deutsche Staat hatte die Condor 2019 mit einem Kredit der Förderbank KfW gerettet, nachdem der damalige Mutterkonzern Thomas Cook in die Pleite gerutscht war. - Foto: Boris Roessler/dpa
EU-Gericht, Klage

EU-Gericht urteilt über Klage gegen Beihilfe für Condor. ...

Finanzspritzen der Bundesregierung für den Ferienflieger Condor beschäftigen seit Jahren die Gerichte.

dpa.de, 08.05.24 03:44 Uhr
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Der deutsche Staat hatte die Condor 2019 mit einem Kredit der Förderbank KfW gerettet, nachdem der damalige Mutterkonzern Thomas Cook in die Pleite gerutscht war. - Foto: Boris Roessler/dpa
Der deutsche Staat hatte die Condor 2019 mit einem Kredit der Förderbank KfW gerettet, nachdem der damalige Mutterkonzern Thomas Cook in die Pleite gerutscht war. - Foto: Boris Roessler/dpa
EU-Gericht, Klage

EU-Gericht urteilt über Klage Ryanairs gegen Beihilfe für ...

Finanzspritzen der Bundesregierung für den Ferienflieger Condor beschäftigen seit Jahren die Gerichte.

dpa.de, 08.05.24 03:39 Uhr
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Mehr zum Thema in Kürze. - Foto: ---/dpa-Infografik/dpa
Mehr zum Thema in Kürze. - Foto: ---/dpa-Infografik/dpa
EU-Gericht, Sanktionsbeschlüsse

EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen Oligarchen. ...

Seit zwei Jahren erlässt die EU wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine Sanktionen - die aber öfter mal gekippt werden.

dpa.de, 10.04.24 10:14 Uhr
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